BGH · X ZB 15/05 vom 14.02.2006

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Leitsatz / Zusammenfassung

Februar 2006 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Melullis, den Richter Keukenschrijver, die Richterin Mühlens und die Richter Prof. Der Beschluss des Senats vom 25. In II des Tenors wurde dies jedoch versehentlich nicht berücksichtigt und die volle Angebotssumme als Geschäftswert ausgewiesen. Melullis Keukenschrijver Mühlens Meier-Beck Kirchhoff Vorinstanz:

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Melullis14KeukenschrijverKirchhoffMühlens€Tenor

Volltext der Entscheidung

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS XZB 15/05 vom 14. Februar 2006 in dem Nachprüfungsverfahren -2- Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 14. Februar 2006 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Melullis, den Richter Keukenschrijver, die Richterin Mühlens und die Richter Prof. Dr. Meier-Beck und Dr. Kirchhoff beschlossen: Der Beschluss des Senats vom 25. Oktober 2005 wird wegen eines offensichtlichen Rechnungsfehlers (§ 319 Abs. 1 ZPO) dahingehend berichtigt, dass in II. des Tenors die Angabe des Geschäftswertes 425.827,18 € und nicht 8.516.543,68 € lautet. 1 Ausweislich IV der Gründe des Beschlusses beträgt der Streitwert des Be- schwerdeverfahrens 5% der Bruttoangebotssumme von 8.516.543,68 €. In II des Tenors wurde dies jedoch versehentlich nicht berücksichtigt und die volle Angebotssumme als Geschäftswert ausgewiesen. Dieser Rechenfehler ist von Amts wegen zu korrigieren. Melullis Keukenschrijver Mühlens Meier-Beck Kirchhoff Vorinstanz: OLG Jena, Entscheidung vom 20.06.2005 - 9 Verg 3/05 -