Volltext der Entscheidung
BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
XII ZR 177/06
vom 8. Oktober 2008 in der Familiensache
Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 8. Oktober 2008 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Hahne, die Richterinnen Weber-Monecke und Dr. Vezina und die Richter Dose und Dr. Klinkhammer
beschlossen:
Das Senatsurteil vom 30. Juli 2008 wird wegen offenbarer Unrichtigkeit (§ 319 Abs. 1 ZPO) dahin berichtigt, dass es
in der Textziffer 9 der Entscheidungsgründe (I) in Zeile 1 f. statt die hinzu gekommenen Unterhaltspflichten des Beklagten gegenüber ..." richtig heißen muss „...die hinzu gekommenen Unterhaltspflichten des Klägers gegenüber...“,
in der Textziffer 50 der Entscheidungsgründe (II 4 b) in Zeile 5 f. statt „... oder der Vorteil des § 66 a EStG ...“ richtig heißen muss „... oder der Vorteil des § 33 a EStG ...“,
in der Textziffer 64 der Entscheidungsgründe (II 5 b aa) in Zeile 4 f. statt „... der Unterhaltsanspruch der neuen Ehefrau des Beklagten ...“ richtig heißen muss „... der Unterhaltsanspruch der neuen Ehefrau des Klägers ..." und
in der Textziffer 67 der Entscheidungsgründe (II 5 b cc) in Zeile 4 f. statt „... gegenüber dem Anspruch der neuen Ehefrau des Beklagten auf Betreuungsunterhalt ..." richtig heißen muss „...gegenüber dem Anspruch der neuen Ehefrau des Klägers auf Betreuungsunterhalt...“.
Hahne Weber-Monecke Vezina
Dose
Klinkhammer
Vorinstanzen:
AG Lingen (Ems), Entscheidung vom 21.06.2006 - 19 F 133/06 UE -OLG Oldenburg, Entscheidung vom 26.09.2006 - 12 UF 74/06 -