.als Bevo1Imächt1gte f,.-der, Gemarkung: -luteressenter der h|t dir ' V* ;;2iyilddhat,‘ des Bundesgericht shof s auf die' mündliche Verhandiung vom 14» Oktober 1959 unter Mitwirkung de Senatspräsidenten Ir, Tasche und der Bundesrichter Jf§§£hlllhgiinii;;Lr|i;: Retlfö', Die: Revision gegen das Urteil des 7« Zivilsenats- des Oberiandesgerichts in Celle vom fly Ipv|mberr;i des Klägers Ärückgewid-äeh^'- l;'!;; Recbrfcsnaeh^^ das; Hecht eingeräumt ^rdä^Iaüf-' denGrundstücken id^rdTertr Intersssenten") zu bohren, su schürfen und Kali-, .Stein-r ; und hei brechende.Salze sowie sonstige dem Verfügungsrecht der Grundeigentümer unterliegende, zur Bergmännischen Ausbeutung geeignete Stoffe zu gewinnen und sich anzueignen.. Der Unternehmer übernahm dafür die Verpflichtung, einen monatlichen.Rörderzins zu bezahlen? dessen jeweilige Höhe sieh nach der Menge der geförderten und kaufmännisch verwerteten Boden schätze heraessen sollte. §14*des Vertrages bis zu dem Beginn der Förderung an die Grundeigentümer für idle Überlassung,der Bohrgerechtsame% ter die'Beklagte als‘Unternehmerin eintrat, wurde in der Germa®ipiliill®jjj^ arbeitende Werk:nach Maßgabe des 1 Gesetzes über ;die:;Rege- ii■! lungdder Kaiiv/irtschaft vom 24» April .1919 i (RGBl S, 41 ?) und der* hierzu; ergangenen;if:§urcliftilirnngsvorSchriften freiwiliigpi Der Kläger in seiner Eigenschaft als jetziger Bevollmächtigter der KjBi-Interessenteu von OflB| verlangt ab t;;,f 1Q52 eine Srhöhuhg des Wagegeldes um 200 j£. Zeit das Ausbeutereelit an ihren G-rundstüe]-:eri e Ln-.geräümt und damit, aufanderv/eitigo "Ausnutzung der sei Den ;sei: der Kalipreis^ etwa auf das .Dreifache gestiegen; der Wert Zinsen.. auf - eine Umgehung: hei geltenden; Wäh-:;. Zeiträum eingögäiigenen ^äuerschuidverhältiiis sei'von vorn-; herein mit; Veränderungen "des Gleichgewichts zwischen lei- 1 ;:stung :üna Gegenleistung"zu rechnen, ohne. daß deshalb eine'; Angleiehung aii die veränderte Lage verlangt werden könne, Aiich sie. Jahrzehnten nicht mehr fördere und iur die Unterhaltung der gebt^^erio /b±e ..’Beklagte liat Widerklage erhoben mit ' :■ dem Anträge^ auf fest Stellung j daß den. Gesichtspunkt nach Ansicht’ des Berufungsgerichts .ni 6ht, durch; wegen vorbehaltloser Entgegennahme der Bahküberwei sungen ein Eachfofderuhgsrecht nicht mehr geltend gemacht werden könne*. Auf ihre Rügen hierzu braucht indessen nicht ' allgemein sowie besonders in den folgenden beiden Jahren kein Raum sei, erweist sich - wie sogleich aus zu. ■i:l#d ::ü;; f5 fS ;tk|dn; \Ääeh| ah.lung saiasp ru ch ■ wäg dn ’.Ter äh der- ; erst recht für die vorhergehende^ Jahre gelten., 3« hiVi Av:ffaasung, ..daß-^d KJBP-Interesserrfcen von Oldau auch für die Zeit nach ;Ende 1956,. als wegen Anhänge gwerde ns des gegenwärtiger.Rechtsstreits von einer Xi'BTl der wirtschaftlichen Verhältnisse die > GeSchaftsgrund1 age ;: ursprthigAiöheri'läri^^ v:jrmöge aas Verl anger, des Klägers nach einer Erhöhung im; Für eine: solche Anpass ang ei ne s Dauers chuldverhältni s s e s an. e|||t Lage sei nach höchstrichteriicher Rechtspreclrung: unmittelbares Äustauschve rhältni s® z;agruhde liege, höhne ;noch ,als hinreichender Gegenwert für lie: fertragiiohe Bindung def Kf^l-Interessenten angesehen werdem lie.mn ihnen begehrte Erhöhung des zahlenmäßigen |§liftl||!llil^^ derung hedeuten^ die auf Grund des Aufwertungsgesetzes von;;: gen und "hat außerdem 'ein Hechtsgatachten des Uni vor s it äts- ..• a) Ler Revision ist zuzugeben f da<3 die Grunde, aus denen das Berufungsgericht den K^B-interessenten die• im recht verstandenen Interesse ;aer Beteiligten liegt, zu eirj.er/Anpassung ier beiderseitigeii Leistungen an die veränderte Lage.., oder abei- zu;:%irxer : Beseitigung des Vertrags- mit daiaeu werden soll-, eine Störung; griffene Zahl" gewesen" sei, die in keinerlei Beziehung zu/ den: damaligen. Kalipreisen oder zur Ertragsfähigheit ,der Grundstücke gestanden Bäbe,, Die Revision weist Üher nicht zu Lire echt darauf hin;, daß auch, ein äemgsgen- Standpunkt .der Vertragspartner aus sich an den übrigen gegebenen Wirtschaftsverliältnis- ;■ seng' IfC-.'säb-je'.e/£--&oÜ:"g;sif1^3r-C.: der weiierencF^ ■ und: ■ :'|e^sf;j& ^s ':. Bedeutungi;zuköömtir'd besteht nämlich darinp daß die einge-. erheblichem Maße berühren mußu Eicht .jede Beeinträchtigung des bisherigen Gleichgewichtsvcidialt nisses, mit der :die; Parteien /hei Vertragsabschluß nicht ge !;r epßnei; iia£i|eb;pt:ppiTO^ Erforderlich ist vielmehr eine derartig grundlegende und. einschneidende Änderung der maßgeblichen Umstände ?; daß ein weiteres Festhalten' an der ursprünglichen Vertragsregeiung zu einem untragbaren»; mit PLeeht und Gerechtigkeit schlechthin. einer ein- ü i .gegangen werden kann -hat sich der Geldwert in dem in Be-■■ 1 tracht Kommenden Zeitraum um etwa zwei Drittel ? mäßige Verhältnis kommt e:s für die Frage, ob durch die .Kaufhraftminderung ein nach Treu und Glauben untragbarer Zustand herbeige führ t nidhf 1 ehü sdhei d end' an-;:;: / v ;ddh:iall er dings; einer /Erhöhung des; IWartegeldes ;h^ nur . isi;dh h:e:i;V;s e’ineri Wrdigung zu einseitig und .ausschließlich nach diesen Zahlen, wenn es aus-führt,, 1 200 Mark sei dent .irnndeigentüherh im Jahre 1398 als ein angemessenes Entgelt für ihre Leistung- (das ,!Eu- -1 ; wärten" , den Versieht auf irii^eräniÄ&aü) - erschienen, die v:: fäl's .-vMSre-ie^ ündyesy verneint 1 Damit allein rechtfertigt sich bereirs die Klage- ' abweis'ungv, Ob anders hätte entschieden werden müssen« wenn die K®B-Interessenten - was nicht der Fall ist -iauf uäs Wart.efv geld dringeiidu.angewi e sen- wären und im falle eines Aus - Verkürzung der Warte- ;\: til'phe ; Notlage;; geraten V Wd r.ig ■ be darf;; es eine r S't e 1 - e x5, au Vertrag'pf der nach" der:; :i94: insoweit nichtdabgpdruekt) ^\nd der dann auch im Jahre scdien Ergebnis liefe ;das /darauf hinaus, daß bei Dauer- , setslichen Regelung absuweichen; eine weitere Angieichung langfristiger Vertragsverhältnisse'an die durch Kaufkraft- gen der für die Festsetzung des' Vertragsiniialtes maßge--?d; :;;|edenfaifnBür i|aliafehaüver|ü die unmittelbar Betroffenen hiiiausgehendes Interesse der Allgemeinheit -.Eine - unmit-tedhare oder - dartsprechende - Anwendung hki ;i)a eine Anwendbarkeit des § 7 IiPG hier grundsätzlich ausscheidei., kömmt ;;es auf die weitere Erwägung des Beru^l'V..;/ 1 höhung der Verkaufspreise für Kadi wieder auf zuf anger.;Vin-'" vcrfahrencrechtlieh unzulässiger ?/eise auf das - ihr per- i schlosseno Gebiet der tatrichterlichen ?/ürdigung, Zwingend 1 ist ihre Bchlußfclgerung jedenfalls nicht; denn die Sah- Pi lenangaben der Beklagten bezogen sich lediglich auf die p . ,23) i :' Ss erachtet ledoch aus Gründen, die frei, von Rechts irr tum sind, die Voraussetzungen für eine solche Vertragsanpaseung im vor!legenden Fall niehr als gegeben. inwieweit der Umstand, daß nach t § 2\ IhnstG nur der Schuldner:Yertragshiife für sich in An- : jjttt Wege gestanden hätte (über das Verhältnis; von Vertrags-',, führten Förderung:im Wahre 1 925 vorgenoimnene Stillegung;; 11 :SMM:- Kaiiahhaüea» Denn auch das ursprüngliche »gemäß] § 14 des Kaiiahhauverträges bis sum Beginn der Förderung zu ent- '|a:srd:;eni;eirf||hh^ der ItaiitpÄareh^ gänzungsvertrag vom Jahre 1905 ausdrücklich vorgesehen, 1 dal der Unternehmer sich hei pörderungseinstellung,; um das: farfräpave.r|iälfni:s; der Beklagten die Beeilte: aus der Stiilogungsqaote entzo- wenden» und nach aller Voraussicht■ komme bis dahin an.eh feine; :;pieh^^ ■ gen Klärung der Eedhtslage haben kann« Bei ihrem weiteren
;f&ne::^ gä;is ;ifn^mnem^
;Mml eg’!; w|^ä|;Jg||| eang arl^eM Beg:mga|i^
Verkünd ex ;
■ am T4> Oktober 1959 Hir t h, Jus t i zange st eilt er als Urkundsbeamter der ;; Geschäftsstelle ülilv
i|len V @1 k\e s
des Landwirts ;-Erih:hf)
jlh'O1
Kreis CI
.als Bevo1Imächt1gte f,.-der, Gemarkung:
-luteressenter der
; - •■frozeßbcM^
g|geu
die K^Mwerke Prinz AMBMM. Aktiengesellschaft in Liquidation in WitlBP bei vertreten
durch'ihren Liquidator,.Generaldirektor i.H. Simon
Beklagte und Revisicrsbekiagte?
- ProseßbeVollmachtigteri
Rechtsanwalt
h|t dir ' V* ;;2iyilddhat,‘ des Bundesgericht shof s auf die' mündliche Verhandiung vom 14» Oktober 1959 unter Mitwirkung de Senatspräsidenten Ir, Tasche und der Bundesrichter
Jf§§£hlllhgiinii;;Lr|i;: Retlfö',
iluilRebhfverkannth ■ £v::^ fft ..
Die: Revision gegen das Urteil des 7« Zivilsenats- des Oberiandesgerichts in Celle vom fly Ipv|mberr;i des Klägers
Ärückgewid-äeh^'- l;'!;;
Von Rechts. ;wegen
, Zwischen/Gfundeigfehiumerhtd^ Oldau und dem
Bergwerksunternehmer 'E^-Kq kam es am
1 '1896 zu dem Abschluß eines;.worin ■
Ko^Bpiund seinen. Recbrfcsnaeh^^ das; Hecht eingeräumt ^rdä^Iaüf-' denGrundstücken id^rdTertr
Intersssenten") zu bohren, su schürfen und Kali-, .Stein-r ; und hei brechende.Salze sowie sonstige dem Verfügungsrecht der Grundeigentümer unterliegende, zur Bergmännischen Ausbeutung geeignete Stoffe zu gewinnen und sich anzueignen..
Der Unternehmer übernahm dafür die Verpflichtung, einen monatlichen.Rörderzins zu bezahlen? dessen jeweilige Höhe sieh nach der Menge der geförderten und kaufmännisch verwerteten Boden schätze heraessen sollte. Außerdem hatt e er nach . §14*des Vertrages bis zu dem Beginn der Förderung an die Grundeigentümer für idle Überlassung,der Bohrgerechtsame%
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ter die'Beklagte als‘Unternehmerin eintrat, wurde in der
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arbeitende Werk:nach Maßgabe des 1 Gesetzes über ;die:;Rege- ii■! lungdder Kaiiv/irtschaft vom 24» April .1919 i (RGBl S, 41 ?) und der* hierzu; ergangenen;if:§urcliftilirnngsvorSchriften freiwiliigpi
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Ilal ige.se t zg e - ' (Anordnung des Reichs- : wirdschaftsministeppiKb^ *~9° 'Januar 1 943 ?:: RAnz Nr. 25 vom ’ : ;J
s öhen-;; Mi lit är- *: 1 quote entzogen wor-
hu;rfp~p ejs^i;eii%' ~i jTL'';-l.f^',: VIS'
i^;e;p*iHM'^^-.^P:s|;|:p;.l;|;::;;;::;|:||:i:ß^® :; ligli; 1:'en =:::: ■
;;!|:;i;i!;^ ::
e i'rld e^p . 1
1 ä^pM'li:^^.;;^;..: |:;|l^;|ji(p|iBii|liii^^ :;SStP;® 1 -"ff,.. 1: :ll.
Der Kläger in seiner Eigenschaft als jetziger Bevollmächtigter der KjBi-Interessenteu von OflB| verlangt ab t;;,f 1Q52 eine Srhöhuhg des Wagegeldes um 200 j£. Rer im Jahre.iu;:.
stelle 1 i|l
hev.1;e keine, angemessene Gegenleistung mehr: dafür dar, a;aßj;äie G'riindeigeniui^er dem Berglauunternehmer für unbe- ^ grenjste . Zeit das Ausbeutereelit an ihren G-rundstüe]-:eri e Ln-.geräümt und damit, aufanderv/eitigo "Ausnutzung der sei Den
;sei: der Kalipreis^ etwa auf das .Dreifache gestiegen; der Wert Zinsen.. zu. entrechten. . , . -
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^Betrag ;:su erreichen, . auf - eine Umgehung: hei geltenden; Wäh-:;.
Zeiträum eingögäiigenen ^äuerschuidverhältiiis sei'von vorn-; herein mit; Veränderungen "des Gleichgewichts zwischen lei- 1 ;:stung :üna Gegenleistung"zu rechnen, ohne. daß deshalb eine'; Angleiehung aii die veränderte Lage verlangt werden könne, Aiich sie. (Beklagte).. habe, größere Hachteile durch den Ver-l
Jahrzehnten nicht mehr fördere und iur die Unterhaltung der
':--^D^is"s’fe;!»-; Auf .di e ..
":; b i eh.; ;;d:e riÄlägir; .'lii-cHt. ■: t e - ■;,.
i jM£eit§”i- WßißrüU2i^^:^ii^^;ie:' ziu:;3^d;i: e.'s;.en
Be-:.>
zieliung. gebt^^erio /b±e ..’Beklagte liat Widerklage erhoben mit ' :■ dem Anträge^ auf fest Stellung j daß den. Kali-Interessent en :
’;l#lie r / 'Be A; \,.: 2 eit ■■ ’
Bis" einschließlich* I957i.e2‘weltert und tdemgeinäi'3 ‘Verurt ei-i-
|4|^ Oj0i ;;I^: £3f; ■'
.schiußBerufungV^ist unzulässig ‘begehrt „ ,l)as. Oberiandesge- : ^hinsichtlich der :im er&tenl,Seelitssug; erkorenen Arider Al age' ;
S|iä|pd;§ii;|S i
i::s.iinp.;: den;. i-liifA^einalbhAbniiihKfelfdi^
• Entscheid dungsgründ eg "
i o Eas OberlaEdesgerieht hat seine klageabweisende t Entscheidung. hinsichtlich der einzelnen Jahresbeträge unterschiedlich begründet? Een Each sahlungsanspruch für :;n; : - sclioii aüs dem
■ ..Grund#;fÜpuhil^^ in diesen fünf Jah.-
KÄ®-Int er e s send er.,
:; i d d-'e1 erweis xmg e n;; :
ifsf;; isillfg^
es eiraeri iW egeIdfor- f
,'durch ;■ Erfüllung'. oder v e ien v (§ §
®gexr: gn*;.®ifi;.;.<iieser*.. Gesichtspunkt nach Ansicht’ des Berufungsgerichts .ni 6ht, durch;
Wärt e g#d e su( l# iMai
; #:ünti.w^
KÄi-Interessenten ^ ® ^lr acf ■fe s 1 s.g %3H#. i ii^ ::;:iS er 7-.
|§||h||;;:f||^
bis. 1956:. wegen vorbehaltloser Entgegennahme der Bahküberwei sungen ein Eachfofderuhgsrecht nicht mehr geltend gemacht werden könne*. Auf ihre Rügen hierzu braucht indessen nicht '
';Jsingf^ä^ weitere 'Erwägung d e s
.EÄsrlähdesg^e^^ WaEi^ '■■■•
allgemein sowie besonders in den folgenden beiden Jahren kein Raum sei, erweist sich - wie sogleich aus zu. führen ■ sein wird :; - 'im.Erg#m^ : aber '
■i:l#d ::ü;; f5 fS ;tk|dn; \Ääeh| ah.lung saiasp ru ch ■ wäg dn ’.Ter äh der-
ter ^Geschäftsgiriudlage besteht., so muß lac.gleiche ; erst recht für die vorhergehende^ Jahre gelten., >
3« hiVi Av:ffaasung, ..daß-^d KJBP-Interesserrfcen von Oldau auch für die Zeit nach ;Ende 1956,. als wegen Anhänge gwerde ns des gegenwärtiger.Rechtsstreits von einer
. hus |lh|ptÄ
sehen leistyrag und Gegehldistung. ^ nicht feststellbar*. < Zwar handele est sich bell demtKaliabbauvertrag vom'Jahre .,1 898
:|||!.|sd||&|®;i!tÄ ' ■Ärhi'gcfildill^^
hdt i ^^s’hhfi©'':::wrddhdrd i;|||igp^ hill
: dar "GdatehtBrdMhtdrdad :§^ ,111
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wirtschaftlichen Verhältnisse die > GeSchaftsgrund1 age ;: ursprthigAiöheri'läri^^
v:jrmöge aas Verl anger, des Klägers nach einer
Erhöhung im;
Wege der Aufwertung nieht zu reohtfertigen. Für eine: solche Anpass ang ei ne s Dauers chuldverhältni s s e s an. die
e|||t Lage sei nach höchstrichteriicher Rechtspreclrung:
■ ;uhad: f ■& B ^ äsiil e i's i: if iig-''f cl e -i;
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^:Li’Ä^sL’x’äue^ ubei?—
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imivhrliegenden Lall keineswegs,, Der hier streitige Wartegel danapruch, ,::äem kein. unmittelbares Äustauschve rhältni s® z;agruhde liege, höhne ;noch ,als hinreichender Gegenwert für lie: fertragiiohe Bindung def Kf^l-Interessenten angesehen werdem lie.mn ihnen begehrte Erhöhung des zahlenmäßigen |§liftl||!llil^^
derung hedeuten^ die auf Grund des Aufwertungsgesetzes von;;:
chehyiYer-^f; ; den amtlichen ;:I ndex--:/
rechtst:
gen und "hat außerdem 'ein Hechtsgatachten des Uni vor s it äts-
eh;■ "> 953.::,v§f^elegt,, de s
..• a) Ler Revision ist zuzugeben f da<3 die Grunde, aus denen das Berufungsgericht den K^B-interessenten die•
^beanspruchte Warte-
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de r:r Beit; |das■ .Jlltif ^ ;:äS:
:di:i|tÜ:r||;pn§^
im recht verstandenen Interesse ;aer Beteiligten liegt, zu eirj.er/Anpassung ier beiderseitigeii Leistungen an die veränderte Lage.., oder abei- zu;:%irxer : Beseitigung des Vertrags-
;JÜt§||ps|;|rdl^
:;gf^|ij|||§|:§:||g'i;|;S;|||l||||||?Sp
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bedenicenfrei.*. mit daiaeu werden soll-, eine Störung;
ill^rS^-. niciiir ;i|ats^ddftn®
harte Betrag. von - iahrlidlli^ ge-
griffene Zahl" gewesen" sei, die in keinerlei Beziehung zu/ den: damaligen. Kalipreisen oder zur Ertragsfähigheit ,der
Grundstücke gestanden Bäbe,, Die Revision weist Üher nicht zu Lire echt darauf hin;, daß auch, ein
äemgsgen-
wiliMlriiaia
festgesetzter Preis vom. Standpunkt .der Vertragspartner aus sich an den übrigen gegebenen Wirtschaftsverliältnis- ;■ seng' IfC-.'säb-je'.e/£--&oÜ:"g;sif1^3r-C.: ■ ? einer bestimmten'Wähfungseinlieit fänden,, ausgerieiltet .
(nca-ientiert") haben kenne,, Falls sLen jene Verhältnisse in der Zwischenzeit maßgeblich verändert haben soll-;ren, wäre in der Tat die Möglichkeit eiher Äquivalenz- ■
;Stö;giihghtr§^
|§dWini:p||d|s^
die Re- ;■
ig|||§f|ffL|||§i§i^
Fall gar nieht iWid worden-sei ? sondern:;
daß die Vertfagdschließenden dabei sowohl die: Blalipreise
tf:f|||ig;i|^^
§§g|<0§d;g|||ghlhf^^^
asda*^i;zustei.eg Vfüfggl^ erngg g:sgl dst ähdlgenVKlägigru^^ g;|tgtqr{^^^^ :'::und/\dann; arslgi^
'B|t,§l::;:':;;|Älgihs-;.UnierMchung,:. der weiierencF^
:l|frggt ö:g)v::' r-e adert ea etwa naefe; :|;:®
^ggaddet urig -:|ef's^irf sgkal f 11 egen, Verkäli nisgä L glitt
" si eM:g;pünlit-^Spf’ ^'tirL <i 0_ ö |^... 'e i:ü d; ■::';:
Erhöhung . ;äe.öi*eri■■■'-■ ^.qrüii;eir.^-'• >'ID-iiWirklich-;!: keit; :Kande:ii;i^^ dah; ;B s r;h|;hng§ |k£i|:|^^
■ und: ■ :'|e^sf;j& ^s ':. z:wr-' ■ iv
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Fallen der’hier , s^ stehenden Art ,beaondere ■ ■
Bedeutungi;zuköömtir'd besteht nämlich darinp daß die einge-.
>: tret ehe V.er antte'ruhg: we sent 11 ch sein und:. die! er e s s enlarge
der Bexeiligtehiin. erheblichem Maße berühren mußu Eicht .jede Beeinträchtigung des bisherigen Gleichgewichtsvcidialt nisses, mit der :die; Parteien /hei Vertragsabschluß nicht ge !;r epßnei; iia£i|eb;pt:ppiTO^
^(xiuhds'aßtoiiiifc^ W !■
(’’pacta sunt skirvanda" ). Erforderlich ist vielmehr eine derartig grundlegende und. einschneidende Änderung der maßgeblichen Umstände ?; daß ein weiteres Festhalten' an der ursprünglichen Vertragsregeiung zu einem untragbaren»; mit PLeeht und Gerechtigkeit schlechthin. nicht mehr zu vereinbarenden Ergebnis führen.würde (SGZ 112? 529,,
-Süß.; .Urteil .-^!'..^--5P.-> : Y./'Z'R 165/56 , itt cH|spunkt "ist für ■
U:er/Z/r|^ Berufungsge-
sclie idling :. mit
;:i3'^|;|i^;:i;-.;aB^eis;■ b;fe;il:^ i=:■;Grund . einer ein-
s.''■'■®s."' dabejg unter Ab- • ^y-d &®R Begebnis ge- _ •■ s;'/G-riirid.sa.1:^ses der IT©raussat zung ■■ .■:■■
■ ■/■■/ ■:■■. /’: ' ;
Die Ver-:"un^ Gegenleistung; um die es im vorliegenden Fall geilt, beruht auf
retenen Min-
|M^|i/ini^^;/::ä;erir: B'%x*;e cHrrurig en im .> Larenz ’ seherirReclitsgutacHten - von denen unbedenklich ; aus- . ü i .gegangen werden kann -hat sich der Geldwert in dem in Be-■■ 1 tracht Kommenden Zeitraum um etwa zwei Drittel ? Ve rringert •
spricht. beute also nur noch. annähernd der dritt e .:Tei 1“ der
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ohne
llpi^ B % i: ir e s.;j-' also 1
f tl/UUfe zahlen- •: o ./ü
mäßige Verhältnis kommt e:s für die Frage, ob durch die .Kaufhraftminderung ein nach Treu und Glauben untragbarer Zustand herbeige führ t nidhf 1 ehü sdhei d end' an-;:;: / v
;|o^li/daa. erwähnte. ;Be eht s.gutae|LÜeh/-.' ;ddh:iall er dings; einer /Erhöhung des; IWartegeldes ;h^ nur . um 75 $
'vor schlägt - ri eht et. isi;dh h:e:i;V;s e’ineri Wrdigung zu einseitig und .ausschließlich nach diesen Zahlen, wenn es aus-führt,, 1 200 Mark sei dent .irnndeigentüherh im Jahre 1398
als ein angemessenes Entgelt für ihre Leistung- (das ,!Eu- -1
; wärten" , den Versieht auf irii^eräniÄ&aü) - erschienen, die v::
. Gegenler stung ■; yai> nun aber won de'r allgemeinen ■: G e 1 d e nt - vi • wertung betWf:f ^ 2 äitraurfi;y öii 6Q lJafrren:: ■:.:■!
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if:|nd: ; yon;ldär-;;Pr.agas§ eil!ungl:a|üangig
i|;f idi'-'laeiiMe:^ ' nehr';!
fäl's .-vMSre-ie^ ündyesy
verneint 1 Damit allein rechtfertigt sich bereirs die Klage- ' abweis'ungv,
Ob anders hätte entschieden werden müssen« wenn die K®B-Interessenten - was nicht der Fall ist -iauf uäs Wart.efv
geld dringeiidu.angewi e sen- wären und im falle eines Aus -
Verkürzung der Warte- ;\: til'phe ; Notlage;; geraten V Wd r.ig ■ be darf;; es eine r S't e 1 -
^^i|P^^:|^||v|^|l^^i^|^t^^e^sk:äitungskö.sten'V;eingetretene :;^ a?If eiior endd'f ■ Geldleistungen
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:i94: insoweit nichtdabgpdruekt) ^\nd der dann auch im Jahre
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scbnildGrer^ältnissen unter,.dem Gesiclitspunkt des Wegfalls
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gen der für die Festsetzung des' Vertragsiniialtes maßge--?d; benden Yerhältnitsse, sofern dadurch’ ein grobes. Mi iß verhält-i nis_der beiderseitigen Leis;fcungen:Ve£ngetreten ist, ' der ..
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es :sieli bei § 7 LPG um eine Sündeibest^
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||3;r:: " ;?:s -®::;:;:|;^ e'ii1: ■::;::ist^P'::|:|8^pii^ t: ;G är ä e ii:|;[;;(:;
;; ;^;^|:;v:;g:iiHd^^ie :;^ me d iidd^:^::^ : ;; e^d: w i? c ;lt e 1 e ri;: i:dY
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träge sind aber solche Erwägimgeii niclit entscheidend 1 .ihr
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•hnhd e rt zurück; feei NeuafeSchlüssen steht es den Bete i läg- ;n;: ten frei, durch entsprechende ?ertragsklaiiseln ihre recht- -
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vision nicht; dü^ch/v'i^^jÖ^erQ^andesgerichl/ 'iiabe sich, wenn .
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hki ;i)a eine Anwendbarkeit des § 7 IiPG hier grundsätzlich ausscheidei., kömmt ;;es auf die weitere Erwägung des Beru^l'V..;/
-^n|cK^^nweH^^ e'i’g e "b e’ 'sich
e.:'^;'-h.da;-; ö'i e^: -^ve^'eiivv-iS-t ± l:i egimg; ■" cli^-^ge si:’±e—- ■ ;
genen Preisei durch ..eine größere Produktion .oder durch Br- . 1 höhung der Verkaufspreise für Kadi wieder auf zuf anger.;Vin-'"
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lp|i -über llph oBphg;Jihrer;§hies& . Jatiren 1 95 T
iiis: 1956 pbirhePeh1 hat telilliptlhlcbP ersichtlich . sumal o.a:
: ep im phiei is tathe st and 11 cl i s s o s Vorbringen ausarilcklx ch ;: i
zu ziehen versucht, daiS das Railverkommen in OffMB ”einen;;-^
vcrfahrencrechtlieh unzulässiger ?/eise auf das - ihr per- i schlosseno Gebiet der tatrichterlichen ?/ürdigung, Zwingend 1 ist ihre Bchlußfclgerung jedenfalls nicht; denn die Sah- Pi lenangaben der Beklagten bezogen sich lediglich auf die p
notwendige Unterha].-
S>:"; tiulPöH-'"
pfepihi deppe bipioppdif:^
^:'e ddai' 6bix dents che idungi : :;§|i||pS;v| nicht ||li ifif iiif §|^i^id q|e:. ühr ig ens; le inen' ■. and e r en f i .Pphpr:kätp\Päm|pii;^ YerP
^^gdhg^^t^ep||äai'||ig|nh|;ind':' haf 1P;pde'p::'d:uiGh: pals":2it at 1 ii: ''p|cdep#g|rfac|p|rw^ .1/-c ;i:t:
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grun.d|ä|iiph:' Plii;. p-en-' ;"i:
an i:eränderteiierhäithisse:ilnibht;;l^
das Berufungsgericht keineswegs verkannt (:igluPP'S.. . ,23) i :' Ss erachtet ledoch aus Gründen, die frei, von Rechts irr tum sind, die Voraussetzungen für eine solche Vertragsanpaseung im vor!legenden Fall niehr als gegeben. InfoIgedessen kommt pt^ipcppllht darauf an. inwieweit der Umstand, daß nach t § 2\ IhnstG nur der Schuldner:Yertragshiife für sich in An-
. 2'4.2 ■ ;IBG-^ ;■ 's^.gTaTi^
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: jjttt Wege gestanden hätte (über das Verhältnis; von Vertrags-',,
291; Darens aaO "r 5 h 27, 36), e rn er.-: di e / x .
:ia^;si|;;:dy® e^a.'^-'^;,ä. i e1Käli-Indu- ;;'
^rddükt e -s e i t ; weil ihr
Ä||:;||finer?;llriiöhung '.'■
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;;-i;i:S;;i::. -l|^;Mj|r:l;p!;l|0||vs||||^m||^® e-slCWar7;^ sp’x’oi c ln s ,
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führten Förderung:im Wahre 1 925 vorgenoimnene Stillegung;; 11 :SMM:- Kaiiahhaüea» Denn auch das ursprüngliche »gemäß] § 14 des Kaiiahhauverträges bis sum Beginn der Förderung zu ent-
di s äp la li'e 9-
'|a:srd:;eni;eirf||hh^ der
ItaiitpÄareh^
gänzungsvertrag vom Jahre 1905 ausdrücklich vorgesehen, 1 dal der Unternehmer sich hei pörderungseinstellung,; um das: farfräpave.r|iälfni:s; aufrlchtzuarhalfehet
20
■ri ä, g;|i: ^i::;a:g;p ^ d|^;^^ |i o ^i’-K: 1 9 2 ^:;: Vs Ö1 D_ 't e n y ■
der Beklagten die Beeilte: aus der Stiilogungsqaote entzo-
.:^-'jdar^".:;^v,h ir’-1; Uiny e iir ^'2^'‘■':'!0:1^
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hat das BeraixungsgericüV mir: fü^ 1958 stattgegeben; liin-
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wenden» und nach aller Voraussicht■ komme bis dahin an.eh
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