Volltext der Entscheidung
BUNDESGERICHTSHOF
VZR 273/05
BESCHLUSS
vom 1. Juni 2005 in dem Rechtsstreit
Michael LI
raße
Beklagter und Beschwerdeführer,
Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr.i
gegen
Land Brandenburg, vertreten durch die BMBgesellschaft für
und -Verwertung mbH, vertreten durch den Geschäftsführer
Joachim I^R, H|
Klägerin und Beschwerdegegnerin,
Prozessbevollmächtigter Rechtsanwalt ( II. Instanz:
^ ^ j. 4. /i 0 ^ y'll 03
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat am 1. Juni 2005 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Krüger und die Richter Dr. Klein, Dr. Lemke,
Dr. Schmidt-Räntsch und Dr. Roth
beschlossen:
Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 5. Zivilsenats des Brandenburgischen Öberiandesgerichts vom 17. November 2005 wird zurückgewiesen.
Die Rechtssache wirft keine entscheidungserheblichen Fragen von grundsätzlicher Bedeutung auf. Eine Entscheidung ist auch nicht zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich (§ 543 Abs. 2 ZPO).
Der Beklagte trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens (§ 97 Abs. 1 ZPO).
Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens beträgt 41.989,50 €.
Krüger Klein Lemke
Schmidt-Räntsch Roth