Volltext der Entscheidung
BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
VZB 160/08
vom 7. Januar 2009 in dem Zwangsversteigerungsverfahren
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat am 7. Januar 2009 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Krüger und die Richter Dr. Klein, Dr. Lemke, Dr. Schmidt-Räntsch und Dr. Roth
beschlossen:
Die Erinnerung des Beschwerdeführers gegen den Kostenansatz in der Kostenrechnung des Bundesgerichtshofs vom 10. Dezember 2008 (Rechnungsdatum: 16. Dezember 2008)
- Kassenzeichen: 780008148408 - wird zurückgewiesen.
Gründe:
1 Die Erinnerung ist nach § 66 Abs. 1 Satz 1 GKG zulässig, bleibt aber in
der Sache erfolglos, weil die Kosten richtig berechnet worden sind. Dass der Beschwerdeführer "in Aussicht gestellt" haben will, die Beschwerde zurückzunehmen, rechtfertigt nicht von einer Kostenerhebung ganz oder teilweise abzusehen. Er ist mehrfach auf die Unzulässigkeit des Rechtsmittels
hingewiesen worden und hat innerhalb der ihm gewährten Frist von der Möglichkeit der Rücknahme keinen Gebrauch gemacht.
Krüger
Klein
Lemke
Schmidt-Räntsch
Roth
Vorinstanzen:
LG Dortmund, Entscheidung vom 17.11.2006 - 9 T 781/06 u. 782/06 -OLG Hamm, Entscheidung vom 10.01.2007 - 1 W 46/06 -