BGH · VI ZR 302/54
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Da sie auch unter Spulwürmern litt, wurde auf die Bitte ihrer Mutter, die deswegen mit Dr.HflHB Rücksprache nahm, fünf Tage nach der Mandeloperation auch eine Wurmkur bei der Klägerin durchge-führto Wirksame' Wurmmittel waren damals im freien Handel kaum erhältlich* Dank der Vermittlung eines amerikanischen Krankenhauses verfügte das Krankenhaus des Beklagten jedoch über das gegen Spulwürmer wirksame Oleum chenopodiio Für die Durchführung der häufig beantragten Wurmkuren war die Schwester IflHi von dem Chefarzt und Internisten Dr.j^Bp^ Vorstandsmitglied des Beklagten, aligemein mit Anweisungen versehen worden. Für die Folgen der fehlerhaft durchgeführten YTurmkur hat sie in einer Klage auf Feststellung ihrer Schadensersatz-pflicht den Facharzt Br.HSHHKden Beklagten verantwortlich gemachte Gegenüber Dr. HflB ist die Klage rechtskräftig abgewiesen worden* Landgericht und Oberlandesgericht haben festgestellt, daß Dr.HflHHizu der Mutter der Klägerin auf ihre Anfrage wegen einer Wurmkur gesagt hat, das gehe ihn an sich nichts an, er wolle aber mit der Schwester sprechen* Seine Beteiligung an den in Hede stehenden Vorgängen hat sich Das Berufungsgericht hat als bewiesen angesehen, daß die Klägerin infolge der Wurmkur mit dem Oleum chenopodii einen Vergiftungsschaden davongetragen hat und schwachsinnig geworden ist« Zwar sei ihr keine Überdosi3 des Wurmmittels verabreicht worden; doch habe man nach der Eingabe des Wurmmittels nicht für die notwendige unverzügliche Stuhlent-leerung gesorgt« Den eingeholten Sachverständigengutachten mit den in ihnen angeführten und als richtig anerkannten Äusserungen der medizinischen Literatur hat das Berufungsgericht entnommen, daß Oleum chenopodii eine schnell eintretende toxische Wirkung zeigt, die es, zu demal bei Kindern, unbedingt erforderlich macht, daß unverzüglich nach der Eingabe des Wurmmittels für sein Wiederausscheiden aus dem Körner des Patienten durch rechtzeitige Stuhlentleerung gesorgt wird« Das Berufungsgericht hat sich insbesondere auf das Gutachten des Sachverständigen Prof«Dr« Keeser bezogen, der unter Berufung auf die von v«Domarus, Heubner und Krautwald im Einvernehmen mit der Deutschen Gesellschaft für Innere Medizin herausgegebenenwArzneiverordnungen!? Die Ursache für das fehlerhafte Verhalten der Schwester wiederum hat das Berufungsgericht darin gesehen, daß sie von dem Chefarzt Dr.AfllBmii unzureichenden Anweisungen versehen worden ist« Wie es festgestellt hat, ist sie von ihm nur darüber unterrichtet worden, welche Menge des Oleum chenopodii zu verabreichen sei und daB für einen Stuhlgang zunächst mit Rizinus gesorgt und, wenn dies ohne Erfolg bleibe, am Abend ein Einlauf gemacht werden müsse» Das Berufungsgericht ist mit den Sachverständigen Prof®Dr« Pette und Prof® Dr.Keeser der Ansicht, der Chefarzt Dr„Adams habe die - besonders für Wurmkuren an Kindern erforderliche-*~ strenge Anweisung erteilen müssen, unbedingt alsbald für eine Stuhlentleerung zu sorgen, sie mit allen nur möglichen Mitteln nocn im laufe des Tages der Eingabe des Wurmmittels zu erzwingen und, falls die Abführmittel versagten, einen Arzt zu Rate zu ziehen« Das Berufungsgericht hält es für schuldhaft, daß er es an dieser Unterweisung hat fehlen lassen« Darüber hinaus erblickt es ein schuldhaftes Verhalten des Dr»AHB auch darin, daß er, obwohl nach dem eigenen Vorbringen des Beklagten auf allen Stationen des Krankenhauses jeweils ohne sein Wissen und seine Anordnung laufend Wurmkuren mit dem gefährlichen Oleum chenopodii durchgeführt wurden, dem hiervon keine Mitteilung gemacht hat« Bei der Stellung des Chefarztes als Vorstandsmitglieds ds3 Beklagten hat das Berufungsgericht die Schadenshaftung des Beklagten hiernach gemäß §§ 823 Abs 1, 31 3GB für begründet gehalten® die inm obliegenden Pflichten schuldhaft verletzt hat, wenn er es podii selbständig durchführte, ohne sie über die Gefährlichkeit dieses Mittels eingehend belehrt, über die unbedingte Notwendigkeit der Entfernung des Mittels aus dem Organismus durch eine alsbald herbeizuführende und spätestens im Laufe des fages zu erzwingende Stuhlentleerung unterrichtet und sie mit den entsprechenden strikten Anweisungen versehen zu haben« Das zieht auch die Revision nicht in Zweifel« Sie greift aber die Feststellung des Berufungsgerichts an, daß er es an den erforderlichen Anweisungen habe fehlen lassen, wendet sich gegen die Annahme eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen der Wurmkur und dem späteren Zustand der Klägerin und meint schließlich, die Folgen einer etwaigen schuldhaften Pflichtverletzung des Chefarztes Dr.üflHP könnten den Beklagten nicht treffen«, Ihre Angriffe können nicht durchdringeno a) Welche Anweisungen Dr.AflHl der Schwester 1^1 erteilt hat, hat das Berufungsgericht den Bekundungen entnommen, die sie als Zeugen selbst gemacht haben» Wenn es auf Grund dieser Aussagen festgestellt hat, daß Dr»4flBBes Yer~ säumt hat, die Schwester dahin zu unterweisen, daß unbedingt mit allen nur möglichen Mitteln hoch im-Laufe des Te-ges der Eingabe des Wurmmittels für eine Stuhlentleerung gesorgt und bei Versagen der Abführmittel- ein Arzt zu Rate gesogen werden müsse, so ist nicht ersichtlich und von der Revision auch nicht näher dargelegt, inwiefern hierbei gegen Verfahrensvorschriften verstossen wäre, Nachdem die Zeugen vernommen und die Sachverständigengutachten eingeholt zuließ, daß die Schwester I Wenn der Beklagte durch Benennung dieser beiden Zeugen \vei7 terhin unter Beweis gestellt hatte, die Schwester sei darüber belehrt worden, daß sie sofort einen Arzt herbeizurufen habe, sobald die geringste Beeinträchtigung des Wohlbefindens des Patienten eintrete, Intoxikations- oder Überempfind-Iichkeitserscheinungen sich zeigten oder die Kur sonstwie einen anomalen Verlauf nehme, so hätte es auf diese Behauptung nur dann ankommen können, wenn es der Schwester eindeutig klargemacht worden wäre, daß bei einem Kurverlauf, wie er sich bei der Klägerin bis zu dem Abend des Tages der Verabfolgung des Wurmmittels gestaltete, von einem normalen Geschehen keine Bede mehr sein könne und ein Arzt unbedingt hinzugeholt werden müsse» In dieser Hinsicht hat es der Beklagte an entsprechenden Behauptungen fehlen lassen» Daß die Schwester IflH) gewußt habe, eine Hautrötung, wie sie sich bei der Klägerin nach Einnahme der ersten Portion des Wurmmittels gezeigt hat, sei von irgendwelcher Bedeutung, hat der Beklagte- nicht vorgebracht; andernfalls hätte er es auch nicht Dranlasten können, die Schwester nicht darauf hingewißsen &u -haben, wie.sie sich im Palle einer Hautrötung zu verhalten hätte (Schriftsatz vom 22» mittels, wie es bei der Klägerin nach dem Einnehmen der zweiten Portion eingetreten ist, der Schwester If||^ nach den ihr zuteil gewordenen Belehrungen als aussergewöhnlicher Zwischenfall hätte erscheinen müssen, geht aus dem Vorbringen des Beklagten ebenfalls nicht hervor* Der Beklagte hätte aber umsomehr Veranlassung gehabt, hierüber bejahendenfalls bestimmte Behauptungen aufzustellen, als das von ihm selbst beigebrachte Gutachten des Dr, Drackle darauf hingewiesen hatte, daß Oleum chenopodii von unangenehmem Geschmack ist und leicht Ekelgefühle auslösen kann, und die Schwester IfÜ^auch als Zeugin bekundet hat, so vorgegangen zu sein, wie es Dr. allgemein angeordnet habe, daß nämlich bei Erbrechen nach Eingabe der ersten oder zweiten Dosis des Wurmmittels die zuletzt gegebene Dosis nochmals zu verabreichen sei., Intexikationserscheinungen sind bei der Klägerin in Form <ron Schwerhörigkeit erst am Tage nach Anwendung des Mittels aufgetreten, als die Vergiftung, wie das Berufungsgericht festgestellt hat, schon abgeschlossen war und Gegenmaßnahmen die Polgen nicht mehr hätten abwenden können» Entscheidend bleibt daher, ob Dr.jfl^^die Schwester IflIP mit dem erforderlichen Nachdruck darüber belehrt hat, daß unter allen Umständen noch im Laufe des Tages der Eingabe das Öl aus dem Körper des Patienten wieder ausgeschieden und daß die notwendige Darmentleerung gegebenenfalls durch den Arzt erzwungen werden müsse» Die Feststellung des Berufungsgerichts, daß dies nicht geschehen sei, ist im Revisionsverfahren nicht angreifbar» sundheitsschaden der Klägerin hat das Berufungsgericht auf Grund der vorliegenden Sachverständigengutachten für erwiesen gehalten* Die Revision rügt es als eine Verletzung der §§ 286, 287 ZPO, daß nicht auch das Gutachten eines Toxikologen eingeholt worden ist, zu demal in Anbetracht der Behauptung des Beklagten, daß die Klägerin konstitutionell überempfindlich gewesen sei* Weiter meint die Revision, ein Sachverständiger habe auch darüber noch vernommen werden müssen, ob es sich entsprechend dem Vorbringen des Beklagten bei den im Dezember 1947 aufgetretenen Gesundheitsstörungen der Klägerin nicht qm psychogene Reaktionen gehandelt habe, die nicht Folge einer Vergiftung gewesen und inzwischen auch wieder abgeklungen seien. Bern Gutachten des Sachverständigen Prof«Dr.Pette hat das Berufungsgericht entnommen, daß die bei der Klägerin nach der Wurmkur aufgetretenen Krankheitserscheinungen den typischen Formen einer Vergiftung durch Oleum chenopodii entsprechen; der Sachverständige ist zu dem Schluß gelangt, daß der Zustand der Klägerin eine Folge der Behandlung mit dem Oleum chenopodii darstellt* Ber Sachverständige Prof.Br.Keeser hat sich dahin ausgesprochen, daß an dem ursächlichen Zusammenhang kein Zweifel besteht. c) Die Revision vertritt die Ansicht, für die Folgen der dem Chefarzt Dr»j^0 zur Last gelegten unzureichenden Unterweisung der Schwester brauche-: der Beklagte darum nicht nach § 823, 31 BGB einzutreten, weil die Belehrung der Schwester über die Durchführung von Wurmkuren mit der Stellung des Dr.AHHN^8 Vorstandsmitglied des Beklagten nichts zu tun gehabt habe, sondern in seinen Aufgabenbereich als leitenden Arztes der inneren Abteilung gefallen sei, nicht anders, als wenn er selbst bei Verabfolgung eines Mittels einen Kunstfehler begangen hätte« Wäre ein anderer Arzt des Krankenhauses so verfahren wie Dr. Adams, so hätte dieser als Chefarzt daher einschreiten und entweder für die notwendige Unterweisung der Schwester IfHI^ sorgen oder die selbständige Durchführung von Wurmkuren mit jenem Mittel durch sie unterbinden müssen. Ohne daß es noch darauf ankommt, ob das Berufungsgericht die Schadensersatzpflicht des Beklagten zutreffend auch daraus abgeleitet hat, daß Dr.I^m^von Dr.JlflH) nicht über die Verwendung des Oleum chenopodii bei Wurmkuren im Krankenhaus unterrichtet worden ist, erweist sich die Revision hiernach als unbegründet»