BGH · VII ZR 8/09 vom 19.05.2011

PDF öffnen Zum Volltext

Originalentscheidung als PDF

PDF öffnen ↗

Leitsatz / Zusammenfassung

Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 8. Von einer Begründung wird abgesehen, weil sie nicht geeignet wäre, zur Klärung der Voraussetzungen beizutragen, unter denen eine Revision zuzulassen ist (§ 544 Abs.4 Satz 2, 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens (§ 97 Abs. 1 ZPO). Kniffka Safari Chabestari Eick Halfmeier Leupertz

Zitierte Normen

Schlagwörter

19KniffkaKoblenzZPOKlägerinAzRevision

Volltext der Entscheidung

Abschrift BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS VII ZR 8/09 vom 19. Mai 2011 in dem Rechtsstreit OLG Koblenz - Az. 12 U 1676/06 vom 08.12.2008; LG Koblenz - Az. 4 O 376/00 vom 22.11.2006; Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 19. Mai 2011 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kniffka, die Richterin Safari Chabestari, den Richter Dr. Eick, den Richter Halfmeier und den Richter Prof. Leupertz beschlossen: Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 12. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 8. Dezember 2008 wird zurückgewiesen. Von einer Begründung wird abgesehen, weil sie nicht geeignet wäre, zur Klärung der Voraussetzungen beizutragen, unter denen eine Revision zuzulassen ist (§ 544 Abs. 4 Satz 2, 2. Halbsatz ZPO). Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens (§ 97 Abs. 1 ZPO). Gegenstandswert: 226.007 € Kniffka Safari Chabestari Eick Halfmeier Leupertz