* Auf prinzlaw.com finden Sie die Webseite der vom Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Matthias Prinz gegründeten Kanzlei. Dies hier ist die davon unabhängige und eigenständige Webseite von Rechtsanwalt Matthias Prinz mit Kanzleisitz in Mainz.ok

BGH · VII ZR 176/04

Gericht: BGH · Aktenzeichen: VII ZR 176/04

Januar 2005 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Dressier und die Richter Prof. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen vom 29. Der Beklagte trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens (§ 97 Abs. 1 ZPO). Kniffka Bauner Dressier Thode Wiebel

Zitierte Normen: § 544 ZPO
13BremenDressierZPOAzRevision

Volltext der Entscheidung

BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
VII ZR 176/04
vom 13. Januar 2005 in dem Rechtsstreit
OLG Bremen - Az. 3 U 80/03 vom 29.06.2004; LG Bremen - Az. 8 0 1785/01 vom 02.09.2003;
Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 13. Januar 2005 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Dressier und die Richter Prof. Dr. Thode, Dr. Wiebel, Prof. Dr. Kniffka und Bauner
 beschlossen:
Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 3. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen vom 29. Juni 2004 wird zurückgewiesen.
Von einer Begründung wird abgesehen, weil sie nicht geeignet wäre, zur Klärung der Voraussetzungen beizutragen, unter denen eine Revision zuzulassen ist (§ 544 Abs. 4 Satz 2, 2. Halbsatz ZPO).
Der Beklagte trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens (§ 97 Abs. 1 ZPO).
Gegenstandswert: 153.387,56 €
Kniffka
 Bauner
Dressier
 Thode
Wiebel