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BGH

Gericht: BGH

Bedingung: mit fiUckbeziOibung ;auf den Zeitpunkt "des fa^^äsiS Yhrpäehters auf-Herausgabe der bis zu dem ., £Wdd»gu»g aus denglet yd der-Pachträumen ;•:.... ziin^n "^tX-^Qr s$er Seihe nach-der hierüber ':- . JT a.m eh des Vo lice Xn- dem Hechtsstreit ^M^IOD'l^'Ziviisenat des Bundesgerichtshof s auf die ich®flTprhandlung. ljjM'22* ;^bil: 1951- schloß der Beklagte mit der Firma Köni^iii; Korstanz; einen schriftlichen Vertrag;, in -Dezember 1951 bezugs-ji^fpher vom,Beklagten nicht der'-Firma König überlassen, i'dl^t-'von ihm,.selbst in Be’t'rieb genommen. Am selben Tage fc||rie er dieser Firma,-er trete vom-Vertrage zurück 7 weil i^f-ihrvobliegenden Leistungen nicht vollständig und erbracht habe.; . ij '^gr|pid^f 5:idereh;:;p,ersönlich' haft©nde\Gesellschaf-^0äß3L^ie' und der:,Käufmann Franz Schmid waren. Die wurde am 22-„: Marz .-1952 ins Handelsre-: $%©zeichneten Vertrag über das .auf .seinem oben be-;en.Grundstück befindliche'Filmtheater Universum. der^Bbizungseinrichtungen, jedoch ohne alrur. %\ ‘Jl :r ;\f-Zwl'SChei^ und^dem ■lyipril; 1951 nicht vom Beklagten, sondern von der Firma ^hatten angeschafft werden sollenDiese Gegenstände n in< vier Inventarlisten erfaßt, die insgesamt einen von 80 147?66 DM auswiesen,. Dieser Betrag wurde dem Q von der Firma König gutgebracht„ Btwfine erstatten„ Der/Beklagte;,:hält. .sich dazuvnicht und meint■ die Klägerin müsse ihm, nachdem : ■ hat, weit höhere Forde--- gegen, den. spt^daß ihr der Beklagte den aus dem Verkauf des. r ^kielten Erlös /erstatten müsse, hat der, Klägerin-idie geforderte Summe ||r^iinseJr. seit „."Juni j 953 zugesproüüen und: ; i^aer «ja güruckWeisung die Klägerin ' verfolgt der^heklagte reein .Begehren' aufiKlkgab-werter}. durch den Beklagten: geltend) daß 4ie, •' ge g en die Kauf pre isf ord e rung einen T eil betrag; ■;/ '^'^ihfXjgeigen-ihn,yden Beklagten;kustebenden,Schadehsersat; z- ■ renthialturigv; de s Kinos auf gerechnet .habe % |^si^;,-;de'j8h’älb.’diesen Erlös.der Klägerin entweder aus dem ; / isibti'tapuhkt gehähihigter.;Geschäftsführüng ohne \ Auf frag: ’>r . ^pie^ihi’as|ifihg 'des /Beklebten, " nicht er* sondern-:die;';.;' anditgeselischaff habe das'"Inventar an die Firma König “gbh^n^si^habe damit, eine : eigene.Verbindlichkeit vmgageri'piht''für widerlegt/ Ifc^p^^Jchlisßend-- zu dem «Ergebnis, ■lädigii:ch;;der . ^;^iv^r3?'.^irma König, und zwar aus sbihem Vertrage &q^.-'2^ef;Äpril. der. Zwangsvollstreckung :;.t ^geiri93a"tb Karlsruhe, vom .19- Mai 1953 . habe o Eine - unmit- /• der Kommanditgesellschaft gegenüber ■;ßj&<v.ünf^ri'3edemvx.echtlichen---.Gesichtsr'-' ^ih^der/fatsacha9 daß ihr Geschäftsführer / .(unmittelbaren) Anspruchs- der' 3s aus den RecJa^ die liÄ;^/ •;’ -Aaraus^erzielten^der^er^ l^l'aä'ichBuög'nicht; als Pacht“, "sondern als Mietvertrag |^i^:-vcin'-^er Klägerin'’zurtickzugewährende Leistung he-^d^näciL*;der-.Auf £assühg des -Berufungsgerichts ,allein in ^^^|^suiß^fjjle.r'fBenutÄungt:der''-Xittorövme:v Diese : rRüclc~ au^Hee^ '.es aus, seitens der Klägerin gemäß. ■ sei-, ■■ so daß dem -Könne- -den-- von -der ...v dar, er sei ihr•• nicht unmit-^^pS^"d‘^^ft3^möge^öes Beklagten zugeflösseh» Sie habe . .d/; ;kaine Binnlähmen er zielen'können, wenn der Beklagte ihr ine Räumlichkeiten zu dem Gebrauch überlassen hätte\ ■ '. .. ^i#e|b3?auc^uberlassüng'/-sei aber dicht ohne ■rechtferti- £j| ^rund^Mondern in Erfüllung des zwischen den Parteien 3eneÄ-”r|§rträges vorgenommen, und sei von der Klage- .- ;■" agsm^Jig vergütet» Die ^Voraus set zungen/. üa' § -1,0 des Pachtvertrages ^-Äi^i*K^n(3e,^^dingungu(im-; Sinne ' von § 15.8 £bs/’ 2. Parteien das gewähren müssen, -was sie haben r||ih|i|;e Bedingung-bereits zur Zeit des ^Abschlusses ggPtfS - wie seine' Ausführungen ergeben» insoweit nicht ll^ft^sie^hgMÜer .:.■ vertraglichen,Abmachungen vorgenommen, Parteibehauptungen gehalten, die.: ^eÜlldhi.Jflenh die (Auslegung von Rechtsgeschäften ist eine : ^omi^ipjater .;gu - erfüllende Aufgabe, die mit der-Beweisführung :> ^swürdigung.nicht,unmitt eibar.zu Mag nun auch bei ifefldung von" §§158 Abs. 2, 159 BGB auf einen Vertrag, der . : ^lp|end?.bedingt Berechtigte auf die Inder Schwebe zeit gezo-i/ neh((oder:(ziehenden Nutzungen nur dann einen Anspruch haben, l^id’iesKnach...dem- Geschäftsimhalt. jU||h|h-/ist( • (Staudinger BGB. Bs hätte sich die Präge ffi^emfmüssen,;iOb nicht/der Sinn und der Zweck der Klausel leides.Pachtvertrages gerade dahin gegangen ist,:.den sich seine t.Auf- : :!■ -n s|lib'er /die;..Berechtigung(:;;;seines;:::,Rücktritts vom. fei|?s|Unrichtig erweisen würde, im Ergebnis „allen!...Schaden der allein tragen mußte» Darauf,'kommt nämlich..'die. Berufungsgeriehts' hinaus, nach der er den "aus : ..-gezogenen Gewinn erst- mit....den;;übrigen/Gesell- _ .. gyäianiattditgeSeilschaft die Hälfte des-Gewinnes -.zu,/: jikanh;^ ihn imGegensatz zu den anderen Gesellschaftern/' 'M4 .» denn er muß. ihn der Pirma König herausgoben. ;' vor^|!trägen;;;}iäite?' "der.: und dem am gleichen Tage V orßeno^<^^:^^)MS^' <*;' '■'.. ' de's Kinounternehmens -vom Be-^ ig;.die Vorbenu vor § 535 A 2), bedarf in diesem Zusam-vfeeiner^Entscbeidungo Für die Frage der Auslegung oder ;:,;; 5h#ei|hdejQ.;Auslegung;, über den Gewinn des Unternehmens daßv.sich - der Rücktritt des Beklagten von .dem:; deis! illlien - sdllte, als vereinbart gilty, kann auf jeden Fall von ^|httg|äernj -daß die;.Gesellschaft:'vom' Beklagten ein voll = : »es i-^ino^ühejmoiBöen-' und selbst nur Kapital zur ^^..^^avlnvf^ta^^.Eingesetzt hat.: bas Berufungsge-r^iid'deshalb:zü; prüfen''habend ob dieser Umstand eine recEtiertig-t/: daß',der;Gesellschaft vom Gewinn7 |s-fj|e ,^g|§essene:! Verzinsung -ihres Kapitals verbleiben" njh$ wihhl’bie dieses ~;hsch der'-nicht zu beanstandenden.;;.'' führen,'solltemüssen die Vor- die Un- die Un- s' zur-Roige; hat ; :(;Rd>Eaphschl agewerkZ; 'nndil 816 BGB Nr^ - Ib);; ;dennsVw dem : ; o®e;r:Äi;etl:Ä” ' der to 11 e;vbti ’::’Öewiim der- Gjß,s©Dlebli ^^EftetierreTfcsor^^ ..Partölen 'folei'bt es überlassen» sowohl zur Drage der p£^8&#&l&gmig:v.und^«rgän'aenden Vertragsauelegung als auch'/ ^jll^^^Mtwaigon Ansprüche aus ungerechtfertigter .Bereiche-: äife„Ycr^rihgen zu: ergänzen und erforderlichenfalls wei-pfeeriageU:' beizubringen, Uie dem Berufungsgericht die •• ermöglichen, -’weicher Anteil am Gewinn auf jede /: entfällteinerseits, unter Berücksichtigung der der Beklagte ein eingerichtetes Kino eInge-, und andererseits des Umstandes, daß die Gesellschaft Kapital zur yerfügung gestellt hat. 0umn ihrrietVvöm Berufungsgericht dem Grunde nach der rgeJbiili^t,; den die .Birma König dem Beklagten dafür ch•/••der Anschaffungswert. ^^^^^ac^/iÄeuirUruüdsätzen-..über-.die/ungerechtfertigte^ ^§-vüber:;;die;:Uutzungen wird auf die ..Ausführungen in dem.

Zitierte Normen: § 159 BGB
£$BGB®König<^

Volltext der Entscheidung

Qäer .Äietyertrag über -i-Betrieb.sräume..
Bedingung: mit fiUckbeziOibung ;auf den Zeitpunkt "des
 fa^^äsiS Yhrpäehters auf-Herausgabe der bis zu dem .,
£Wdd»gu»g aus denglet yd der-Pachträumen ;•:.... ziin^n "^tX-^Qr s$er Seihe nach-der hierüber ':- .
"Dabei;';. .
'	'	-	- 3;durch, Auslegung, möglicherweise
.r^rags^sibgung5,: zu e rmi t1 e ln a Führt :
^ih^hgi-zuiÄeriiea Ergebnis ?■:; sind, gründs ät zlich ■:: "^f^yb^schrifken Uber;,den Eücktriti;.(.§§ 546 ff BÖB)',’ ■ %$%&,torschYiftehluber/'die, .Herausgabe. einer unge-.
’ ^bifeB|.^i%iiöir^g;:-«n2uwenöen.	•
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1 si./ JT a.m eh des Vo lice Xn- dem Hechtsstreit

If&il ms?*«
;;iBeklagtenr Berufungsklägers und Revisionsklagers..
1 Hechtsanwalt Schneider ~

gegen
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,^|^at^nivBrsum--iichtspiele Bross? Schmid .Kommandiige-
i», Pforzheim, /Vertretendurch den _£* ..Schonihger :in, Pf orzhBinu•.-Linden-
..und Revisionsbeklagte l^^.!^^pllm§chtigte_rv..R«cht.sahwait Umhauer ~:
^M^IOD'l^'Ziviisenat des Bundesgerichtshof s auf die ich®flTprhandlung. vom 30, April : 1959 unter/ Mitwir-
...... ...... chter Dr. Geihaar, ■ Aril, Dr.> Dorsehel?
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3^|&lSi$ufe *#gt*‘***s*~*
des. 7. Zivilsenats des Oberlandesge-.^.i;
1,95&^w±r diauf,!die/Heyisipn/ 4^SiiSlfa^ige9obenv/,Bbweit^zu'seinem'Ra
^ V-:-v'.R-i-;--;--	-V	:'V:	'.."	.•	.*•'	'	'
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diesel .Umfange’/ward die Sache zur anderweiten . tung'; uh&<;EhiScheidung, an das Berufungsgericht zurück-$|$&yai*cfc.' die Entscheidung; über die. Kostender Re-
a Ti;.;	/	Ton	Hechts wegen -
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k Tatbestands
 feftMif!;;:<- r-^w4\fK':	•	...•	':
ljjM'22* ;^bil: 1951- schloß der Beklagte mit der Firma Köni^iii; Korstanz; einen schriftlichen Vertrag;, in
,,• auf. seinem. Grundstück in Pforz-i^‘|p©stiiche',Karl-Priedrich-Straße 29? ein Lichtspiel" ’ ■ ?izu. errichten und es hei.-Fertigstellung dieser Firma. -'Theater, wurde am 21. -Dezember 1951 bezugs-ji^fpher vom,Beklagten nicht der'-Firma König überlassen, i'dl^t-'von ihm,.selbst in Be’t'rieb genommen. Am selben Tage fc||rie er dieser Firma,-er trete vom-Vertrage zurück 7 weil i^f-ihrvobliegenden Leistungen nicht vollständig und erbracht habe.;
Vom 14. Jahuar 1952 wurde

Dßiversum Lichtspiele Bross,Schmid, Kommanüitge-

* (irafölgenden Kommanditgesellschaft . . ij '^gr|pid^f 5:idereh;:;p,ersönlich' haft©nde\Gesellschaf-^0äß3L^ie' und der:,Käufmann Franz Schmid waren. Die
 wurde am 22-„: Marz .-1952 ins Handelsre-:
^uietragen. Ebenfalls am X4-. Januar 1952 schloß-der £t^iut der neugegründeten Gesellschaft -einen als Pacht-
■"'ll']';' ■	"'S	-	-	-	- -
$%©zeichneten Vertrag über das .auf .seinem oben be-;en.Grundstück befindliche'Filmtheater Universum.
soesiächrif11 icheix^ertrages heißt es, sämtliche ir 4^^^$frieb ■ei^es^inosieins.chließlicti der ;.elektri-v: '’''ägC/.-ünd■ der^Bbizungseinrichtungen, jedoch ohne alrur.	und. sonstige» be-.
i^^^pp^^ungs^eiej^lllndeJC-Mfdan der'Pächterin ge-”||,pcit.vyjbn -10 ^^Ir^innahraeÄ .'(abzüglich .-Vergnüguiigs-; |Seriass^li Derj'^ertragsbeginn ’wurde auf -den -1:.v April-i:Vertra^ende^äuf^Oi;'Apiil 1962 festgelegt.' f -10.. ■ |rages läutets iii:\ M
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■lyipril; 1951 nicht vom Beklagten, sondern von der Firma ^hatten angeschafft werden sollenDiese Gegenstände n in< vier Inventarlisten erfaßt, die insgesamt einen von 80 147?66 DM auswiesen,. Dieser Betrag wurde dem Q von der Firma König gutgebracht„
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Btwfine erstatten„ Der/Beklagte;,:hält. .sich dazuvnicht
 und meint■ die Klägerin müsse ihm, nachdem :
gemäß § 10 hinfällig geworden ' sei, alles ■■■■'.
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■ hat, weit höhere Forde--- gegen, den. Beklag-i, hat einenpeilbetrag in Höhe von 4 9 • 500, - - DM n eh st" wi-v; axc*0 diese Forderung zuletzt nur noch darauf : !. spt^daß ihr der Beklagte den aus dem Verkauf des. In- . . v-.v>3 r ^kielten Erlös /erstatten müsse,
 hat der, Klägerin-idie geforderte Summe ||r^iinseJr. seit	„."Juni	j	953	zugesproüüen und: ;
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renthialturigv; de s Kinos auf gerechnet .habe % |^si^;,-;de'j8h’älb.’diesen Erlös.der Klägerin entweder aus dem ; / isibti'tapuhkt gehähihigter.;Geschäftsführüng ohne \ Auf frag: ’>r . ■■
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^pie^ihi’as|ifihg 'des /Beklebten, " nicht er* sondern-:die;';.;' anditgeselischaff habe das'"Inventar an die Firma König “gbh^n^si^habe damit, eine : eigene.Verbindlichkeit
 vmgageri'piht''für widerlegt/

Ifc^p^^Jchlisßend-- zu dem «Ergebnis, ■lädigii:ch;;der . ^;^iv^r3?'.^irma König, und zwar aus sbihem Vertrage &q^.-'2^ef;Äpril. 1951,. schädensersatzpflichtig geworden, WM“ihr 3die /Kinoräjiüme ■ ununterbrochen seit ihrer
 Burciif iüirung. der. Zwangsvollstreckung :;.t ^geiri93a"tb Karlsruhe, vom .19- Mai 1953
. habe o Eine - unmit- /• der Kommanditgesellschaft gegenüber ■;ßj&<v.ünf^ri'3edemvx.echtlichen---.Gesichtsr'-' Is||i^r3. aubter ;HandlUng;;b^ ungSrechtf ertig-?
^ih^der/fatsacha9 daß ihr Geschäftsführer /
|^h^|^.;:did^ir|aä .König/gegen sie betriebenen. - -_vom 19.. -Mai 1953 "ge-
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l^l'aä'ichBuög'nicht; als Pacht“, "sondern als Mietvertrag |^i^:-vcin'-^er Klägerin'’zurtickzugewährende Leistung he-^d^näciL*;der-.Auf £assühg des -Berufungsgerichts ,allein in ^^^|^suiß^fjjle.r'fBenutÄungt:der''-Xittorövme:v Diese : rRüclc~ au^Hee^	'.es aus, seitens der Klägerin gemäß. .•
der vertraglich festgesetzten ^f^p^pi^iiä^:i;a^|fe:-liezahit^.vforden ■ sei-, ■■ so daß dem
l^i^iwe^tare-r^.Rückgewähranspruch nichtmehr zustehe.
-Könne- -den-- von -der	...v
^^^p2^^^^W^h?-:auchinicht :laus; ungef e ch t f er t ig; t er (B^|§3^^f^^-sicll'>1)ean8prttciien5 'denn diesen Gewinn ha-|#£^dar auf^seine. Kosten noch ohne rechtlichen Grund
s;;;;dietAhffassung,::lderv Gewinn ..stamme : ; ^Ä^^^^Ähe:trieb^iuiiä!ks.teil9';='äen-v^örschhß:.'--ihrer^ ■ • •-••.•• •>
; f.-< :••'- -	•--J.--; • •	• • : • . . ..:.::, ...	.	<	.
?h,;.öher^i^re-.Ausgaben.= dar, er sei ihr•• nicht unmit-^^pS^"d‘^^ft3^möge^öes Beklagten zugeflösseh» Sie habe . .d/; ;kaine Binnlähmen er zielen'können, wenn der Beklagte ihr ine Räumlichkeiten zu dem Gebrauch überlassen hätte\ ■ '. .. ^i#e|b3?auc^uberlassüng'/-sei aber dicht ohne ■rechtferti- £j| ^rund^Mondern in Erfüllung des zwischen den Parteien 3eneÄ-”r|§rträges vorgenommen, und sei von der Klage- .- ;■" agsm^Jig vergütet» Die ^Voraus set zungen/. de s §-,812 „■■ ifj^nicbt erfüllt».-.. '•	:

§:• 4ls|hhiningen:r4^. Berufungsgerichts halten einer.
ri"'-'c#?;,..	.	--v:,;i;:-. V1 ...	.: '• -	:k:X:	;”v	,-?r	;
„ g* liitpht .atahf*'-i” V= .;■	/.'•	'	‘	.1
'v.£.

TH;
ii :■ ■ daa^erud. ■ ,:'d-.; .■- i ^||^$jpje Ve^inbarung-. üa' § -1,0 des Pachtvertrages ^-Äi^i*K^n(3e,^^dingungu(im-; Sinne ' von § 15.8 £bs/’ 2. BGB) ;■ icher Rückbeziehung gemäß § 159 BGB ausiegt, . Parteien das gewähren müssen, -was sie haben r||ih|i|;e Bedingung-bereits zur Zeit des ^Abschlusses
 ggPtfS	-
i' '.. w 'i-tL^'/'"
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wie seine' Ausführungen ergeben» insoweit nicht ll^ft^sie^hgMÜer .:.■ vertraglichen,Abmachungen vorgenommen,
 Parteibehauptungen gehalten, die.: ^r^P’efciagte; allerdings nicht bewiesen, hat. Das. ist aber un~ .. ^eÜlldhi.Jflenh die (Auslegung von Rechtsgeschäften ist eine : ^omi^ipjater .;gu - erfüllende Aufgabe, die mit der-Beweisführung :> ^swürdigung.nicht,unmitt eibar.zu ^ tun.hat (BGH Urt» v.■

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|^j^Qlci;5ber:-1>951 -/IV ZR 17/50, IM. §::133 (B) Hr. 1 unter Be-
f .-Areh 71,;180, 182)). Mag nun auch bei ifefldung von" §§158 Abs. 2, 159 BGB auf einen Vertrag, der . : ^lp|end?.bedingt Berechtigte auf die Inder Schwebe zeit gezo-i/ neh((oder:(ziehenden Nutzungen nur dann einen Anspruch haben, l^id’iesKnach...dem- Geschäftsimhalt. - positiv - als gewollt .. jU||h|h-/ist( • (Staudinger BGB. ,11. Auf 1 , / § 159 Kr» 2), so hat
 erufungsgericht hier jede Prüfung unterlassen, welchen /Beteiligten gehabt haben. Bs hätte sich die Präge ffi^emfmüssen,;iOb nicht/der Sinn und der Zweck der Klausel
 leides.Pachtvertrages gerade dahin gegangen ist,:.den ‘.	/./-
S^n^agegen- zu schützen, ; .daß.'er, falls. sich seine t.Auf- : :!■ -n s|lib'er /die;..Berechtigung(:;;;seines;:::,Rücktritts vom. Vertra-
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fei|?s|Unrichtig erweisen würde, im Ergebnis „allen!...Schaden der
 allein tragen mußte» Darauf,'kommt nämlich..'die.
Berufungsgeriehts' hinaus, nach der er den "aus : ..-gezogenen Gewinn erst- mit....den;;übrigen/Gesell- _	..
& Hj&rcÄ	ilim/fließt;. zwar;!als Gesellschaf-,
gyäianiattditgeSeilschaft die Hälfte des-Gewinnes -.zu,/: jikanh;^ ihn imGegensatz zu den anderen Gesellschaftern/' 'M4 .» denn er muß. ihn der Pirma König herausgoben. 1
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-\£ :' “tieYKlä(^riiirJ.m: Schriftsatzvom '5. ;' vor^|!trägen;;;}iäite?' "der.: Beklagte
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' de's Kinounternehmens -vom Be-^ ig;.die =;£age\'gesetzt worden» alsbald Früchte zu zie-' ^*Ha|i>	der. Vertrag rechtlich als! Pachtvertrag ge-
i. müßte (vgl. RGZ 122» 274-, 276? RG JR Repr 1925.
_ •	#fi.auör	in	Staudinger	11. Auf I. BGB § 581 Nr „ 1,:
3n; RGRK 11» Aufl. vor-, § 535 Anm. 3, 1 sgncyfgpB 18».\Äüfli/Einf.' vor § 535 1 B a, aa und bb» ;Erräan?!;
Vorbenu vor § 535 A 2), bedarf in diesem Zusam-vfeeiner^Entscbeidungo Für die Frage der Auslegung oder ;:,;; 5h#ei|hdejQ.;Auslegung;, !was . über den Gewinn des Unternehmens daßv.sich - der Rücktritt des Beklagten von .dem:; deis! -Firmä.König_ als:zu -Unrecht erfolgt . heraus*-^ *;,.2 illlien - sdllte, als vereinbart gilty, kann auf jeden Fall von ^|httg|äernj -daß die;.Gesellschaft:'vom' Beklagten ein voll =	:
»es i-^ino^ühejmoiBöen-' und selbst nur Kapital zur ^^..^^avlnvf^ta^^.Eingesetzt hat.: bas Berufungsge-r^iid'deshalb:zü; prüfen''habend ob dieser Umstand eine
 recEtiertig-t/: daß',der;Gesellschaft vom Gewinn7 |s-fj|e ,^g|§essene:! Verzinsung -ihres Kapitals verbleiben" njh$ wihhl’bie dieses ~;hsch der'-nicht zu beanstandenden.;;.'' '•
1-. t*r	A i	/-'b:.'-'--	-	"	':e0
des<5ie^fungsgeriphEs,! voll erstattet ...bekommt. .
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nach.-diesen:^Ausführuh^i;:^ oder ergänzende Vertrags-gß.;rEein^Ä:^gehnis■■ führen,'solltemüssen die Vor-
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Cinei^ereicherungsklage ist nämlicE:;auqh wl^ihnÄninaiauflÖ'seribd:; Bedingung:;wie;';:sie;!hie ry; vom: |^^^i^gt;;^^ebSechti3irrtUm:;:festgeßtellt; ist y-.. die Un-
s' zur-Roige; hat ; :(;Rd>Eaphschl agewerkZ;
 'nndil 816 BGB Nr^ - Ib);; ;dennsVw	dem	:
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..Partölen 'folei'bt es überlassen» sowohl zur Drage der p£^8&#&l&gmig:v.und^«rgän'aenden Vertragsauelegung als auch'/ ^jll^^^Mtwaigon Ansprüche aus ungerechtfertigter .Bereiche-: äife„Ycr^rihgen zu: ergänzen und erforderlichenfalls wei-pfeeriageU:' beizubringen, Uie dem Berufungsgericht die •• ermöglichen, -’weicher Anteil am Gewinn auf jede /: entfällteinerseits, unter Berücksichtigung der
 der Beklagte ein eingerichtetes Kino eInge-, und andererseits des Umstandes, daß die Gesellschaft Kapital zur yerfügung gestellt hat. Dieses hleibt ihr ■ %^^f\^i%^rhalt.en,^..csoweit damit das Inventar/ bezahlt.. 0umn ihrrietVvöm Berufungsgericht dem Grunde nach der rgeJbiili^t,; den die .Birma König dem Beklagten dafür
 ch•/••der Anschaffungswert. Es kann daher / c^t;,,,wie es; andernfalls = erforderlich wäre, eine besondere |^^g;;:f|ir 'Inventarabnutzung in Ansatz gebracht werden. ^^^^^ac^/iÄeuirUruüdsätzen-..über-.die/ungerechtfertigte^ Be-: |^eruhg^(::§f 812 ff BGB) etwa vor zun ehmenden Auseinander-
^§-vüber:;;die;:Uutzungen wird auf die ..Ausführungen in dem.

jjpiT^^^/'-llÖ^eaber-igSS - II SB 261/54 - (LM BGB. § 818.
Wßit'i^S^^: verwiesen,
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