Volltext der Entscheidung
Öffentliche Sitzung des Karlsruhe, 8. November 2007
I. Zivilsenats
des Bundesgerichtshofes 1 ZR121/06
Anwesend:
Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof
Prof. Dr. Bornkamm
und die Richter am Bundesgerichtshof
Pokrant Dr. Schaffert Dr. Bergmann Dr. Koch
als beisitzende Richter
Justizamtsinspektor Walz als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle
In Sachen
GmbH
gegen
Auto- und Bauglaserei W^^und
oHG
erschienen in dem heutigen Termin zur mündlichen Verhandlung über die Revision der Beklagten gegen das Urteil des 6. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 6. Juni 2006 nach Aufruf der Sache:
1. für die Revisionsklägerin:
Rechtsanwältin von fHH
und der Leiter der Rechtsabteilung der Beklagten, Herr L|
2. für die Revisionsbeklagte:
niemand
Es wurde festgestellt, dass die Formalien geprüft sind. Beanstandungen haben sich nicht ergeben.
Sodann wurde festgestellt, dass die Revisionsbeklagte ordnungsgemäß zu dem heutigen Termin geladen wurde.
Die Anwältin der Revisionsklägerin stellte den Antrag aus dem Schriftsatz vom 16. Januar 2007 und beantragte Erlass eines Versäumnisurteils.
Mit Rechtsanwältin von wurde die Sachund Rechtslage erörtert.
. \
Nach nichtöffentlicher Beratung des Gerichts verkündete der Vorsitzende in öffentlicher Sitzung folgendes Versäumnisurteil:
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 6. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 6. Juni 2006 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
Ferner wurde folgender
Beschluss
verkündet:
Der Streitwert für die Revision wird auf 60.000 € festgesetzt.
Bornkamm
Walz
Abschriften an Proz. Sev. ab am 8.11.2007
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