BGH · IX ZB 537/70 vom 15.11.1975
Originalentscheidung als PDF
PDF öffnen ↗Leitsatz / Zusammenfassung
Zivilsenat des Bundesgerichtshofs bat am 15. November 1975 durch den Vorsitzenden Rlehter Mai und die Rlehter WHstenberg, Zorn» Henkel und Portmann Die Beschwerde des Klägers gegen die Nicht* sulassung der Revision im Urteil des 8. Das Beschwerdeverfahren ist gebdhrei-H und au&l&gen* frais die außergerichtlichen losten trägt der Kläger. a ru nde Das Berufungsgericht spricht Heilverfahren su für **Stdrungen der Fersbnlichkeitsentwicklung bei einem jugendlichen Verfolgten mit leichten Erscheinungen im Sinne der Spannung und Angst*, Ke bemiöt die dadurch hervorgerufene Beeinträchtigung der Erwerbafähigkeit auf weniger als 25 v«if* und verneint daher den Anspruch auf Rente und Kapitalentsch&digung. Der dagegen gerichtete Angriff der Beschwerde fuhrt nicht sur Zulassung der Revision, tos Berufung«urteil beruht auf einer fatsachenwUrdiguag f die keine Rechtsfrage von gnmdsMtslidier Bedeutung aufwirft.