wegen Pent Stellung der III. hat der IV»Zivilsenat des' Bundesgerichtshofes''auf.die mnnd-liehe Verhandlung vom 12,0Vehruar 1951 unter Mitwirkung des Bundesriehtors Ir <, Bersch als Vorsitzenden und,der .Bundes-’ richter Baske, ischcr? Blei /et h|;t|ffierksnh1i l»|i::Vtt Die Bevision der Beklagten gegen das Urteil des Vl» sie sieb gegenseitig.zu Erben und die Beklagte zur Erbin des Letzt'/ersterbenden einsetzten, -während der Kläger auf den... derschrift erfolgte, durch-den Bürovorsteher des Notars» den Zeugen *'/< , - Ter Erblasser Karle -wurde während . ‘pP, Al Bas Testament'wurde .erstmalig am 8,Juli 1939 und nach dem. ara 25, Juli 1946 erfolgten'Tode der Mutter zu dem zweiten Mal Am 25»November 1946.erhob der Kläger vor dem Landgericht -lU .oj.exexeld ulage auf Feststellung der Michtigkeit‘des eingetreten» I.Iit_ Rücksicht auf die: 11; -früheren Verfehlungen des Klägers hätten Ihre Eltern geglaubt, .sie besonders sichern zu müssen<, * * ' Der.Klüger-beantragt, die Revision der Beklagten-2uruck2u~. des festomencs nicht testierfähig gewesen ■ seit sun Lieh st mit felgender Begründung ans Bas Berufungsgericht stelle, unter Hinweis auf die’-.Aussage der -Zeugin h jfestpjMsshdeih lichorweise auf Grund eigener Geistestätigkeit mid' nicht nur ■ auf-Grmi dj;Ätqh|?,K3rsäh lungents' eine^l^ dass das Berufungsgericht den Begriff der Störung der “Geistes-Tätigkeit im.Sinne des.5 sc brauchte diese-seine Überzeugung durch' die AnnahneP dass der Br'biasser sich möglicherweise einige Tage nach dem 17h April 1929' noch'an den Vorgang'der Brrichtung des festaments? .joder^DueKi der Zeugin bekundeten Erinnerung' En’ der X>ago ■ gevj6*0onein musseBedeutünMi j seiner , let^inilligengBrkiarüngen ; einzuse]ien :,und nacb; dieser iiinsielrb:;zui hande^ A"Eieso .Eorausnetzun^ Jnhaifs einer AlelztwiCE^^ hatte, Kr musste violaehr auch in* der Loge sein, sieh über die Tragweite dieser idnordndngeng'EnsbQsondo^^ Urteil ■ .frei von d on Ein f lüs sen etwaiger int er e ssi er t^erg&it ten zu ent sch e i d en, Das Berufung s g e r i cht könnt e fr ei Yon R ech tsA ß:u birrldiilörnebmenE aus den Bekundungen der di'0'-^- ■ zur gelt der TestamentVerrichtung gehabt hatte,- wie die\Be-,-N klagte selbst--behauptet und wie auch das Berufungsgericht , J . hatte .der Brb«: losfipr den 'Tescnmontsinhalt schon vor der Destapentserrichtuhg und, vor seiner Erkrankung mit seiner Eheirauj nach' Auslagen *•: Die ton der Zeugin Di auch wenn sio auf der eigenen Geiotestätigkeit des Erblassers beruhte, darin bestehen? . Die-Revision- glaubt sodann in den Gründen.des. Dos- Berufungsgericht spreche dem Jirblasser -die lestierfühig-» keif im,.vollen Umfang ob und stelle sieh dabei auf den Stand--punkt? dass es eine Sestierfähigkeit höheren oder minderen Grades'je nach der Schwierigkeit oder Einfachheit des letzten ■ Willens nicht' geben könne. Auf der anderen Seite erörtere es >3cccch"die;MÖgliphkei15 'daso der"Erblasser am Tage der Testamente errichtung mit dem-'Zeugeil;;B2....... ser am läge der lestamentserrichtung tatsächlich slattgefunden habenc Es bringt'vielmehr gerade an dieser Stelle Seine Zweifel ah der Zuverlässigkeit .der Zugaben dieses Zeugen-mit aller Deutlichkeit .und mit schlüssiger Begründung 'zu dem .Ausdruck. dass ,es eine . ■ irotz | d erl von;/;ihm^hgenommenöfe^estieruhfUhigkeit d esgSnkia|>-i:jV;; Is er sI al s i.mo gli cb :|h in s t e IX t ?;t d a s o:: d i e ocr no ch;i züVeinfa eis en oll-v f v ;' täglichen 1^ {inl:der,, rage; genesen sei©- Die IJrsierscbe.v» Stellung des Inhalts9 dass es sich unabhängig^ das si dies eV 1ät tgke :1t in dom ein on und e n der en lall e: ähl'g jo ein v er s chi e Gene s il eben sgebl e t 'betraf© ■ r,; Beil d entgas chäft .gg. :dbbl;Sachvehstähdigehf:"um ; eingef öhrenegHandlungen Deisiungen© Die Ibstamentneriu ehtung dagegen erforderte .von dem Erblasser einmalige Erwägungen undY/illensentschlüsse, die-bei seinem Zustr-nd in einem weit heberen Mass als die zuerst. oder durch Einflüsse dritter Bersonen.beeinflusst zu werden© : ' Di'e .untersehoidungp die das Berufungsgericht hier'vorgenommön hat? sicht auch im vollen Einklang mit der RechtsprechungP die „ die Möglichkeit einer auf - ein .bestimmtes' Gebiet odei’-auf einen---, ■ bestimmten nebcnsbereich 'beschränkte Geschäftsfähigkeit-. •wieder-* x holt anerkannt hat/(HG» 162P 229 j OGHZ© 2?-5ö und die dort , 5J;■ ■licbBevision bemnngelt§ weiter«, dass äef Sachver3tändige« ir; dem er sein Gutachten auf die von den Zeugen bekundeten W ohrnehmungen aufbaug, eine Würdigung der Zeugenaussagen vor-bgenommeElhabe' ,höie: InurbdembGerichtzüatehe^ den Sachverständigen fostlegen, müssen, was dieser als in tatsächlich er Beziehung festgestellt seinem Gutachten, .zugrunde, -zu legen habe« ; has gegenteilige Verfahren habe beispielsweise dazu geführt? dass, der Sachverständige bei seinen Gutachten , die von der Zeugin k> angeblich beobachtete schiefe ' Stellung dos, Gesichts .de-S''Erblassers als eine sehr wertvolle : Wahrnehmung foezeiebnet und in seinem Gutachten berücksichtigt • habewähreiid^ das .Berufungsgericht in seinem Urteil, erklärt habe,, dass dieses Symptom unberücksichtigt blelbenfsolle» , Umgekehrt habe der Sachverständige die Aussage der- Zeugin 1 als nicht verwertbar hingestellt, während das Beru- fungsgericht sie keineswegs als unverlässlich behandelt habe* Die Verwertung des hiernach 'auf unrichtigen tatsächlichen Voraus Gut acht'ehsf|.;dembäaejiGerlc SetretenbseiV-ve^ ^ 2S.6.® •'an zwei verschiedenen Stellen"seines Gutachtens.und zwar' jedes*» lU^te^Vt-Vb^ifl^bVkrschi der sich, unstreitig am 16oApril '1959 zugetragen hatP-in . V?i ne'sf bfatimmi eil V Gehiln i oil e sA ® ftaBlui Vfauef s t o :£ £ Vun d V arl ilühr sühntah sen plöiz3 ieil ausset zeVV’soda s s Vd'losergGehirn^;eil|:;;; zu dem Tode verurteilt sei, zerfalle und völlig-entarte (vgl* Blatt 11' und 3.2 des Gutachtens)» Hit dieser lest Stellung :toEjieshtV ;■ "die löglichkeitlnusfV dass es t her, Sachverständige gründet diese Feststellung auf eine“ Reihe von ^Tatsachen,. Wiederholung des Bchlaganfalls, Stellung seiner Augen und' -®ine;slGen£chisVg|^ Auf Grün ei der rnn lurch das Gutachten vermittelten Sachkunde m-?ehtaanfsXiH des Erblassers ausgelöst v.'ar0 Bas hat es getan und .;^al3öi;-:'s^A Ausdruck/: gehr ac!ht?i: .däoE^es/At^ de r ■■;; B,e s t s t e 1X un g 1 d e s f Gut a cts u e r s /au c h A dann/übe^ es von der, Beo b ach tung der S eugin Jf Jdibe nid 1 e jjb ph i-b^e; cie.der sachverständige _>an einer anderen Stelle seines Gutachtens (Blatt 17'und ff) vornimmt?' wobei er .an Schluss auch das.von der Revision .ineboeonderelgeragte-Urteil. Jden'Bc^ ei sw er^^e^Ätteieaie * der Zeugin D 1' ^bgilt Der Sachverständige würdigt;hier die Aussägeb-der äugend soweit sic sich mit dem.Zustand des Erblassers im Augenblick (cler-lBeetAmeniserri^ .Giovjeif dGr Jn"ai'p‘ ihrer Aussagen mit.,den.-;von ihm ge- . fiiber® nhd, </erlauf.der.,Erankhcit des . nterstiltsung seiner Be st Stellung ,und des Gesamtergeb üoehverstflndlgen eine Stellungnahme 2U der krage«, wie die Kiickbildung der Y/irkungen' einen Schlaganfallen auf das Gehirn, insbesondere eines auf Arteri:;sklerase beruhenden Schlagari- Erfahrungstafcsache, dass heute, die von einem Schlaganfall Igl betroffen, seien? ssruch stehen, 'Der Sachverstf-indige habe 'sich deshalb mit der krage ause-inandersetzen müssen, cb-hach dem, angeblichen ’ ■ are uroi/2 des Sehls ganf n 11 e s die: T e s t i er f ähi gke it bestand en h ab en kenn e» Das einzige was sich nach dieser Richtung in dem Gutachten, -finde5 sei der Satz, da:ssgältere?,an aus, zur Beantwortung der in: Redo stehenden'Frage-nicht aus» Das -Berufungsgericht ’habe deshalb-insoweit-gemäss^§ 139 SBCh » auf eine Ergänzung des. Gutachtens hinwirken müssen und zwar umsomehr, als düeoes dem'bisher in* der Rechtsprechung-aner^ -kannten Begriff des "lichten Zvj i s c h e n r a um srr au s s oh a Ite n - w o 11 e 0 W t Auch gd 1 e s e Au s f üh r ungen h alt en einer n eher on H o ch prüfung nicht Ast ahd., o Alierdinga^^ Gutachten:^ ohne auf den im vorliegenden Ralle gegebenen Grad der Erkrankung abzustellen, beiläufig:den Satz, dass die von einem derartigen“chnnachtsähnlichen Anfall Betroffenen sich nach ver-schieden langer Zeit erholen, aber ebenso auch dabei ein-gehen könnten (Blatt 15} o . Die-Möglichkeit einer ’’Erholung" in derartigen Bällen, wird also von dem Gutachter nicht grundsätzlich geleugnete ■ Run ist der Revision- zuzugeben, dass -das; - Gut acht ehApiRdi eso r:hSt eile;-nie ;iil;iher|kddf{ihrt .unterkd^ yetst ehi AginsbosohdbreA^ ; Erkrankung: Id er eit s5ant eit fo rige sei) ritt an^sei/;:^ lasser o t <D"m Zunammenherg .mit seinen Er ört ertragen- liber den Begriff des "lichten Augenblicks1'!fuhrt.'effau^p^a^s^jia^^sexs-ner tan sibbt:'|ein e;; art eri c skier c t i s ebag Gebirn erkrahkung, 'twia .■ sie' lAeim-Er^ /v-orgeiegensbab§ygeirie 'lYiaierKef stallt ; ein;AolcbastBetclen; mit eineriAuflösung des erkrankten Organis- raus und des Seelenlebens des Patienten gleichbedeutend sei' i (Bl° 22) ;.tpi^er£artefi sll. dJ'e unausbleibliche und bleibende Polge sei (Bio 23) o Allerdings seien Schvranlaingon im Grad der Bevrasstseinsbe.cinträcbti-fgung e der Zeuge Br . 42fisch enränmbnä: bed ingt^igindo 44*::;4V';ii Die Ausführungen des Gutachtens stehen auch mit allgemein .; anerkannt en Brfshrurg ssäts en nicht im Widerspruch. ^:3in4r^lt^;fi gemein anerkannter Brfah rungs s at?; des Inhalts, dass bei' einem' .; intakt enlGeisi eat ätigKeit'hMyGM^^ ist’jedcch nicht gesagt, dass euch bei einer terkrankung der yh^erMieglic^^ asibiery'^ gsaiM solch eMiciiisM^ chl; einige tent&Öm Jis. übrigen gründet der Sachverständige .seine Festste!- 1 yiungi^idMrliei- der:::i2!estame.^tserrij?H % krankhaft eri gtdrungiderlGeisieM ^is^i^ei^^ch'^uur:: auf :jAehiydu.yihmy¥erirsieM eine r hAkrankun g der’ Mer v o rli eg enden Mt in <3 e in iy ii ei Stadium, dos sie 'bereits erreicht hätte, eine auch nur verüb ergehende Wiederherstellung der normalen Punktionsfähigkeit des Gehirns Ausgeschlossen;’ sei» Er ysilitzt/dieseiPe^ ymeh r i .au cj| ;rAn't's clieid,ehd yauf o Wah r nehmuhgerid ley jon" eitizeö rZeugenli'äe^ "des, Sachverständigen sei auf■■ der- 'Jnnahmeiau:^ durch diese Erkrankung bedingte Schlaganfall eine b sturme, • ycrvjiegend seelischen leistungen dienende Gebinnprovinz'^ft betreffeif^'hsbef' -diese;:Fnnabmeu:feble es in: demrdutbcbtem an jeder Begrünaungv bas^Berufungsgericht habe, in dem es ? s idif&tr o tFd emf dies e Ann ab me zu ei gen gemacht ;und s e inem Urteil .zugrunde gelegt habe, ebenso wie der Sachverständige gegen•Berkgesetze.und gegen " allgemein bekannte Brfahrungs-. Der Sachverständige habe zwar, in all- ;liossenf:e's:};eS:e7tan der .Anführung von ‘Tatsachen fehlen, aus idenengsiebiergehe:,;;;dansiim_;lenliegendeir Balle . niedrigem Blutdruck erfolget Der Erblasser aber habe nach-,denlrk11^^f ienmingen. einen geringen Blutdruck gehabty'der in den folgenden ia- . h libr' e ndf (e in ee is f tin g, die mit; ein em Ab sinke n|g|| Id ebjfBiükd yucksfm ayyBlutaribpÄ Idttf chf einekHfa und dass'bei den erst er en l die Gefahr, einer alsbaldigen Wiederholung - wie sie im', ■vorliegenden j?a!3.e eingetreten ist - erheblich grösser sei« Br hat v/eit er nusgefuhr^Vi^asa;^ den letzteren umstand iiat der Sachverständige;,auch geschlos-' sen,t das slim vorliegend eh; jPaliey eihvsbgenahhtertstui^ dirklimLGehirhldesaBrblasse^ konnte sich im,Wege der ihm obliegenden freien-ISeweiSiVurdiguiig. gestellten Antrags die Erledigung 'des Rechtsstreits 7er- ; ■:?ħ®tlhah eHiwurd etun d|h a s s - ei#hac^ die Begutaehiung der Notizen/;durcli■;• eineh;/Sgb'ritt~k§ /k achversland igen^ jWegen ;:anzuordnen^:-eine'5;soleB^ WSsiM^M erneif;; rügt ;.d led Ravi's i g hf|utUnr^c :tuf t|n:|;' s |e hi ehmd d a s / yo n.|d e r/B e k Ihgt endelh^ereic|tei||gen ; a ch:;'t en:;dÄ e s fkl cha r z t'ekihn l/ld'.P.'i l;iri:d:Ghd'deBBnB.dif.en..d|ge'|ii^r habe»- ^Das Berufungsgericht ist dem Gutachten des Sachverh' 17<= April 1933 dis für die Errichtung einer .letziwilligen . Yd er'” Siel lr.n gn ahm e' des Be r üf un g sge r i ch t s \ z ÜX d e r ff f §ge :o¥1 der7;2fhl as ser ; s 1 chrz'ur':;;2 eit : der ;Te st ament serrichtü ittsi andei eine s'ido genannt entlieht en'Moment es dbefuneben ilialdl4' •Hier hat das Berufungsgericht (B3. "Auf: und Ab in dem Krankhciisverlauf des Erb-lasoers, clii, in seinem Bewusstseinsiustnhdt^ haben rheim; latienien 'bereits su einem die ::freie::^ mung auss cnliessenden Zustand kranke after Stoning %er " Gelstestliigkeit gofiihrt ^haben:ft§in ■ zei thbillger*■•’Wiederei^ö; ;tr it t gd er ■ v o lieh;- Ges ch äf t s Innigkeit mb glieKg :i;s 11 v; Er n e slllf 11 i in |h er env'Bin'ggHen s:auf gd i e;: hi er zu t p.n ;]Dlir& x^'nisiöht'^^dtofteGes^darnachgnicht |^|drhau|)t;: nr ;idri^|;ierpr|:eft of /■ ErJ^ahhtdiso; das Seruikingsgericht bei der Bildung seiner .Überzeugung/ nur cine untergeordnete Rollo gespielt haben, .so dass auch: die Nichterörterung der zu dieser -Vrage von Br»Kroll vor--/ getragenen Auffassung nicht als ein Yerotoss gegen § 286 ZPO ;;gei^frdttiidf deiitkanntf Ykfll kg;,:^^;g'v:>’b Sachverständigen DroKorbsch, dasslsef|endim^'^fangssta|i einer Arteriosklerose die Geistestätigkeit des davon Ee- g troffenen■> gestört^fseit i .;d)as>|5erufüngsgerich.t^h|^f^dsj^ lieh davon Abstand-genommen« sich diese .Auffassung - zu - eigen ^ yzuvmaGÄInL^ slinjitJrteih;': darauf- zu'<7grühdeiiyGYPami^ lübrigtefsich;:, such ein - Eingehen auf die Angriffe^r|Kr'öli^^^ gebandelj habe und dass dieses ein sogenanntes stummes Gebi-rrgohx^f ’getroffen habet- lasiBerufungsgeric^ dass hei dem Schlaganfall ein söge-. Int ach ten gelangt ist nnd den' sich' das Berufungsge- ■Ni 9 hl igk e 1t Ü, e r?;i: et z in i lügen Parteien nicht ehne v/eiteres auch die HichtigkeitüerÜbt|t •~ ü§ rwiiligentYgrfügu^ ,gung der Dhefrau- S' ,.{:soneit ,sie üraktische Bedeutung i Das ist'iS!,x nicht geschehene ' ' ' - g, ■ Nach.allem ist ein Yerstoss' des Berufungsgerichts"gegbnj Rechtssütze oder Yerfehrensvorschriften'nicht"festzustelleno : Die Revision-war daher zurückzuweiseiio'. Die Kostenentscheidung beruht auf § 97 2PQ
'.-i 9,5^..
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: aio: Brkunds h e amt er ■ d er JGosGkiiftsstelleo:: ••'
&/■ ffiv■■;■ tv;,a7 mlo n :■ dt e.s■,:;; Vo:ü>k|els:| 1 :: In dem Recht s 51 r ei i I
wegen Pent Stellung der III. ehtigke.it eines Test aments,
.I- '"'.11.:5'. •;";$•• :’R ••’.■•'•••.>’•;•gr w• .•'••■ t' v'-l:" 'dl*?* mga > Ivr-c’lYlr •'• >*;v . m. m t. .•.•Im-'- g-Vt. iigau..'. .£,•, . 'Is ' ttu a-:*>vvvV5n
hat der IV»Zivilsenat des' Bundesgerichtshofes''auf.die mnnd-liehe Verhandlung vom 12,0Vehruar 1951 unter Mitwirkung des Bundesriehtors Ir <, Bersch als Vorsitzenden und,der .Bundes-’ richter Baske, ischcr? Johannsen,und Br»Hartz- j-
Blei /et h|;t|ffierksnh1i l»|i::Vtt
Die Bevision der Beklagten gegen das Urteil des Vl»
' ' Zivilsenats des Oberlandesgcrlchts in Hamm (6' U'Oo/49)
■lilllv osif|ö o Ap kidL:;';! 9 5öt;Vj td| sufiXcstenide®^ kilffi %Ji e kgjeWi, e s en mu;:!ll^
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wegen
Tatbestands
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sie sieb gegenseitig.zu Erben und die Beklagte zur Erbin des Letzt'/ersterbenden einsetzten, -während der Kläger auf den... yfliehtteil gesetzt wurde, 1- »t;:: titelt... "i Sft;ÄS J|n': j^
• An Tage vor der Testaraentserrichtung..batte der b/ater ; ' ; beim-Mittagessen einen Ohnmachtsanfoll gehabt» so dass er ins ■Bett gebracht, v<‘erden;■ imusste, Am 23 V April .1939§wdtde:eriyon ^ei^eagsv/älthn;1 Anfal^5J)e troff en,tyAm}26V
;&Ss3;5l® Testaaient^^ _ .fJrankJ
r'butiBetttiag Idem-MnzwipehehV^ gerri ckiat igdöryal sgMeüi^
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Jund v <äi e^amal sg.no chl:^^
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mgezegen hatte. Die Nie-
derschrift erfolgte, durch-den Bürovorsteher des Notars» den Zeugen *'/< , - Ter Erblasser Karle -wurde während .
deizxHäusarzt/ seinergSamilie;?M^
behandelt.
‘pP, Al
Bas Testament'wurde .erstmalig am 8,Juli 1939 und nach dem. ara 25, Juli 1946 erfolgten'Tode der Mutter zu dem zweiten Mal
§ä!2l0ktÄ
Am 25»November 1946.erhob der Kläger vor dem Landgericht -lU .oj.exexeld ulage auf Feststellung der Michtigkeit‘des
^rrxcnizung nxehz testiei’fähig gewesen sei", da er kurz vorher
keinen Anlass gehabt, ühn aufs Pflichtteil zu'setzen: deshalb 4,eeiue Gr ^rs: 'v®stsunent wegen Irrtums an, . ’ •
Dio - Beklagte-hat .um Klageabwcisung gebotene Sie behauptet,, ihr Vater sei ^beilBrrichtü^
gewesen; :hr!habeihm;:;lM9lV^
fall erlitten, ''VohMeimSerlsich;:;! asc^^^ leineHshchiagarf glV-honne^
23:o%f>.rilll939 eingetreten» I.Iit_ Rücksicht auf die: 11; -früheren Verfehlungen des Klägers hätten Ihre Eltern geglaubt, .sie besonders sichern zu müssen<, * * '
Dahihandgeri^ ihlaigelatattgeg^
llvndesgprichiMhM ä:|jf teilfiivp;^ Dihsesfjlr^
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1 y 1e der ho lun g* b z;w h|.E r glinfÜn g; - de r 13 e v/ e iphuf n oh me;; dur cfthv er n ehmüh;||; Sv ph,iZ eügenl un^lidhrchdBinh o lung'; 'hin e s:;:.lmedihi hi s chen;'i:3ut gch| eh®lll |t:on;lderalSschY'ehh^^^
13rt ei 3|y^ 5 aiovn eu t
- lie Beklagte hat hiergegen Revision eingelegte f;ie-hean-”
unter ;u.fhobung des angefochtenen Urteils • -
1111: 12 Sp^lllsl d i 41Saphll:2 u^tslde^
Scheidung'on,-das Berufungsgericht .zurilckzuyerv;eisen<> llgf;,:
Der.Klüger-beantragt, die Revision der Beklagten-2uruck2u~. Mg;
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Mg Revision ist statthaft und form-” und "fristgerecht, einv i ge! egt * o .,• könnt e jedoch., nicht sum Erfolge führen ,
Die'Hevision greift die Heststellung des Berufungsge-LHchtSsi,&&Sßideif:BrhXasserh^
des festomencs nicht testierfähig gewesen ■ seit sun Lieh st mit felgender Begründung ans
Bas Berufungsgericht stelle, unter Hinweis auf die’-.Aussage der -Zeugin h jfestpjMsshdeih
lichorweise auf Grund eigener Geistestätigkeit mid' nicht nur ■ auf-Grmi dj;Ätqh|?,K3rsäh lungents' eine^l^
Ui oApril 1959 an den fest na ent sinh ölt noch erinnert h sbe » -
-^X>^ ^ ■r giicn Me peni'S^eh^
{erricbt;%i't Bedeutuhg|.0^
habe einsehen und nach dieser Hinsicht habe handeln-können? S'W:asgd äsf Berufungsgerlcht -i^erneindf 7;:imes^
|h|he'bh enden :;.>Be(f|ptc^i
dass das Berufungsgericht den Begriff der Störung der “Geistes-Tätigkeit im.Sinne des.5 2 Abs 2-des festamentsgesetzes ver-
-:..kanni::ihhbeVhhil|fihh;k®
Bi o Huge., ist: nicht ^begründet itt$ehhtd^ lauf; Grund-;d^ Verhandle
Ui eis ergebnisses^iinsbe sondere; ifiufiGrihi^ <.;aehhensleine'|krönk;iiafiei^
::lassorsns ament serrichtungf^
sc brauchte diese-seine Überzeugung durch' die AnnahneP dass der Br'biasser sich möglicherweise einige Tage nach dem 17h April 1929' noch'an den Vorgang'der Brrichtung des festaments? .und, an dessen Anhalt erinnert habe «• und', zwar vielleicht ^uf Grund'eigener Geistestätigkeitnicht erschüttert zu werden». Biese .Annahme, zwingt .nämlich keineswegs zu-der Weigerung« ' -
;; das s der Erbia s a er irn Augenblick der vlcßtamen^ WW.&
.joder^DueKi der Zeugin bekundeten
Erinnerung' En’ der X>ago ■ gevj6*0onein musseBedeutünMi j seiner , let^inilligengBrkiarüngen ; einzuse]ien :,und nacb; dieser iiinsielrb:;zui hande^ A"Eieso .Eorausnetzun^
" ;g önligt e ' -e s Im' ch t ;;;;d a s o :::d erErblass erdeln e/i'11 /;iEung:,vddi:,der: TaEsaeho'i -ErrichtungiE^
Adern-. Jnhaifs einer AlelztwiCE^^ hatte, Kr musste
violaehr auch in* der Loge sein, sieh über die Tragweite dieser idnordndngeng'EnsbQsondo^^
::Meisuniiahenfundgdiitsehdftli eh engV erjdilinia ?::un'd’ -u/b er Idled GrUnde gid iölfurodder:dg1eg:enELhrcEsi^ lti|Hngi;spraehen?fibin klares :Erteillau:;bi^^
Urteil ■ .frei von d on Ein f lüs sen etwaiger int er e ssi er t^erg&it ten zu ent sch e i d en, Das Berufung s g e r i cht könnt e fr ei Yon R ech tsA ß:u birrldiilörnebmenE aus den Bekundungen der
^Eeü'giiril) AhibnifAzuÄzid^ ay,;:: i -' iEE 1
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;|E'|isser¥p||d;Weiilsie.;|^ auch \werm sie auf seiner .eigenen Seistest-Atigkeit beruhtes . nicht notwendig auf Verstellungen zuruckgehen musste.,, di'0'-^- ■ zur gelt der TestamentVerrichtung gehabt hatte,- wie die\Be-,-N klagte selbst--behauptet und wie auch das Berufungsgericht , J . foststellt, oder doch nicht fitor widerlegt h.Hlij. hatte .der Brb«: losfipr den 'Tescnmontsinhalt schon vor der Destapentserrichtuhg und, vor seiner Erkrankung mit seiner Eheirauj nach' Auslagen *•:
1;....................... nUe'EAmit||i'i|dr|besp enA|^
l[d'III||stl|tent s§süliiä6|arf^
Die ton der Zeugin Di
b ekund et e ;;:Erinnerungi' d e sfBrbihs s erh
konnte also? auch wenn sio auf der eigenen Geiotestätigkeit des Erblassers beruhte, darin bestehen? dass in seinem Gedächtnis Verstellungen nieder ouftouchten? die er bei diesen früheren Besprechungen gehabt hatte0
XI*
. Die-Revision- glaubt sodann in den Gründen.des. Berufungen Urteils weiter folgenden Widerspruch feststeilen zu müssen? •.
Dos- Berufungsgericht spreche dem Jirblasser -die lestierfühig-» keif im,.vollen Umfang ob und stelle sieh dabei auf den Stand--punkt? dass es eine Sestierfähigkeit höheren oder minderen Grades'je nach der Schwierigkeit oder Einfachheit des letzten ■ Willens nicht' geben könne. Auf der anderen Seite erörtere es >3cccch"die;MÖgliphkei15 'daso der"Erblasser am Tage der Testamente
errichtung mit dem-'Zeugeil;;B2....... noch geschäftliche iAn'ge-v fff;:
rlegenh eit en-,besprochen; habe^i wo zu- eilvi eil eicht; %esh^
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Auch ■ die seryjngritiyvd'ery^evisiphgschlä.gt nichtIli-Il;1 3Zun|I ch s jf djjp t f d a a y B e r hf uh gs g ^ ^
; dassfdicyVon ;B. bekundet enyBcspr^^
ser am läge der lestamentserrichtung tatsächlich slattgefunden habenc Es bringt'vielmehr gerade an dieser Stelle Seine Zweifel ah der Zuverlässigkeit .der Zugaben dieses Zeugen-mit aller Deutlichkeit .und mit schlüssiger Begründung 'zu dem .Ausdruck. 'Ep hot
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keit nicht verkannt, wenn es sich einerseits zu dem Grundsatz
"O’äi1' v,EEyyi ':i.' - "mV 1- y SyE-yy E:y: v ■ EE'fSyE.yy fäV'V'-EE^Y^ÜEyf. Eypä*: lalEE y:-E'EpEy Eyv- iä:':EE''' ’AEVypV-'.E ..$E%E
bekennt? dass ,es eine . lestiorfähigkeit höhei’ßn..^oder\.mnder.en:'., .,E '
' Grad^ könne
■ irotz | d erl von;/;ihm^hgenommenöfe^estieruhfUhigkeit d esgSnkia|>-i:jV;; Is er sI al s i.mo gli cb :|h in s t e IX t ?;t d a s o:: d i e ocr no ch;i züVeinfa eis en oll-v f v ;' täglichen 1^ {inl:der,, rage; genesen sei©- Die IJrsierscbe.v»
Idling: <>;l d £ 01 d 'a dl ^ ® D utb11 &B M e r i Pb t 11) 1 e r-gv ö rn i mmt?hindem|^^ h£llle^ ifbei^^der-^estaiBentserriohtung^^r^^^
•IiridCööinatnngQllx^
'liebelAngeXegenheikenggd^
Stellung des Inhalts9 dass es sich unabhängig^
*-}Skiiventitihigkeib|d^ /-einen ::;Palli
anehr jlin tdeitlauderen ■ Pallium:'; eine;-reuiger ^sehnid^^
'iiltildteltGg^^^ ■’ünierscheid.unglb^
besag: en? das si dies eV 1ät tgke :1t in dom ein on und e n der en lall e: ähl'g jo ein v er s chi e Gene s il eben sgebl e t 'betraf© ■ r,; Beil d entgas chäft .gg. J
diicbenlBrb^ le busied
::Hir :;d eillErbih e;f er:?
:dbbl;Sachvehstähdigehf:"um ; eingef öhrenegHandlungen Deisiungen© Die Ibstamentneriu ehtung dagegen erforderte .von dem Erblasser einmalige Erwägungen undY/illensentschlüsse, die-bei seinem Zustr-nd in einem weit heberen Mass als die zuerst.
:|Mhhhhbe:|Hphdlun|tde^
krankhaftes Empfinden? krankhafte Vorstellungen und Gedanken .’ . oder durch Einflüsse dritter Bersonen.beeinflusst zu werden© : ' Di'e .untersehoidungp die das Berufungsgericht hier'vorgenommön hat? sicht auch im vollen Einklang mit der RechtsprechungP die „ die Möglichkeit einer auf - ein .bestimmtes' Gebiet odei’-auf einen---, ■ bestimmten nebcnsbereich 'beschränkte Geschäftsfähigkeit-. •wieder-* x holt anerkannt hat/(HG» 162P 229 j OGHZ© 2?-5ö und die dort ,
5J;■ ■licbBevision bemnngelt§ weiter«, dass äef Sachver3tändige« ir; dem er sein Gutachten auf die von den Zeugen bekundeten W ohrnehmungen aufbaug, eine Würdigung der Zeugenaussagen vor-bgenommeElhabe' ,höie: InurbdembGerichtzüatehe^
^^eahaxbevor derlBinholungv desbGut^
fur. den Sachverständigen fostlegen, müssen, was dieser als in tatsächlich er Beziehung festgestellt seinem Gutachten, .zugrunde, -zu legen habe« ; has gegenteilige Verfahren habe beispielsweise dazu geführt? dass, der Sachverständige bei seinen Gutachten , die von der Zeugin k> angeblich beobachtete schiefe
' Stellung dos, Gesichts .de-S''Erblassers als eine sehr wertvolle : Wahrnehmung foezeiebnet und in seinem Gutachten berücksichtigt • habewähreiid^ das .Berufungsgericht in seinem Urteil, erklärt habe,, dass dieses Symptom unberücksichtigt blelbenfsolle» , Umgekehrt habe der Sachverständige die Aussage der- Zeugin 1 als nicht verwertbar hingestellt, während das Beru-
fungsgericht sie keineswegs als unverlässlich behandelt habe* Die Verwertung des hiernach 'auf unrichtigen tatsächlichen Voraus
Gut acht'ehsf|.;dembäaejiGerlc SetretenbseiV-ve^ ^ 2S.6.®
V -iv ,:f W“-,-. •: W ’• V.• -..m , hbv '/■■■.jb.::;f!•;' \i-V v'.v-b.b, hbbifb fb,:b'bv-U':'-V'-Y-- ■ ";b:: bbl. b'bb - V.’ >v:-k,bi: ■■'''■
V 'vk.V.Vbi V;_ Um- '. - " 'bb.\.. ;;:v: •• Vv b bhbybb'bb' b'fb ibb- bttl' ■ ■ "J Wh r, l -b-v^; ' h' :;'i: ;u u: : ri:;':''•Uk'h:
bi >b r q;^Hü^efg^t'hf ehltbbl)erbSachverM^
b 0 sächlich ® l^ortirihgehu ^:®Wi;I?.ar Rosien bundfpib^
•'an zwei verschiedenen Stellen"seines Gutachtens.und zwar' jedes*» lU^te^Vt-Vb^ifl^bVkrschi
der sich, unstreitig am 16oApril '1959 zugetragen hatP-in . seinen
' ff^s^9fo^ffiB!:-k^-p^!rkungenb^
** ; AjC*.,**»
r in
long äxigq^ hi ch; 3 alp erg imtörgunf ■seineing^ abgespielt-hättent;J: .Hachfaus^
.Off
gentf asst for;;; seihe lAninorlf auf iffurchausf.si^ :huasm®enyfd^
hsihenfdurcnriArieriosKleros^
Scßlalanf AllVif ohoiumRdehVf lot^
riosklorcti c cK^'erkifaiikl en rBlutgef äs s ^s|a2iij^G-eHi'r^
MabeAff erldurchV eiutl®
|3|tttgeriiisel::‘;unmi;btel zur Folge habe?
)ä a slier a von ";di^semÄBIut gef M 3a^:;uu^
V?i ne'sf bfatimmi eil V Gehiln i oil e sA ® ftaBlui Vfauef s t o :£ £ Vun d V arl ilühr sühntah sen plöiz3 ieil ausset zeVV’soda s s Vd'losergGehirn^;eil|:;;; zu dem Tode verurteilt sei, zerfalle und völlig-entarte (vgl* Blatt 11' und 3.2 des Gutachtens)» Hit dieser lest Stellung :toEjieshtV ;■ "die löglichkeitlnusfV dass es t
ihhfnschlages,nnämlich um das. iflfrhiheenVoineif^
gef ilssos' unter dem -üinflusß' einer andrängonden .BXutvvello ge-! 'KaBGeltiläihVVIVi:^
her, Sachverständige gründet diese Feststellung auf eine“ Reihe von ^Tatsachen,. die teils'unstreitig, sind, teils-über-V'. einstimmend von mehreren Zeugen, teils nur'von der Zeugin' ■
K ’ .bekundet uerdehs z*Bo-Bauer und Bf’scheinungsnveise
.d ft’SQhhml ch| Vun<|f|&ut^
IliteliifSeill®^^
Wiederholung des Bchlaganfalls, Stellung seiner Augen und' -®ine;slGen£chisVg|^
Stellung"de-s--Sachverst{incli'geh"zu eigen machen, ohne ihm *
lungs- uns Bevels er gewisses in ollen Punkten zu folgen»
Auf Grün ei der rnn lurch das Gutachten vermittelten Sachkunde
' könnt e^und; ’!iüseto> esv sichnunmehr ;=intselbständig iunävel^ i.aelnel^
(bil den J|: durch:;; y;£i chen| inner en
m-?ehtaanfsXiH des Erblassers ausgelöst v.'ar0 Bas hat es getan und .;^al3öi;-:'s^A Ausdruck/: gehr ac!ht?i: .däoE^es/At^ de r ■■;; B,e s t s t e 1X un g 1 d e s f Gut a cts u e r s /au c h A dann/übe^ es von der, Beo b ach tung der S eugin Jf Jdibe nid 1 e jjb ph i-b^e;
;-'St pllungAde^ slab's.;' Brbl&sserep
j'Bebbacht^^ll^i'el h^|4iese||ieuginwg^
liegt kein Vcrsicss gegen § 286 210 (vgl. KCL aa0o Seite.228),
W ;'Jias: gleiche- gilt ■ aber auch von der Wertung der.-Zeugen*7 ausSogen? cie.der sachverständige _>an einer anderen Stelle seines Gutachtens (Blatt 17'und ff) vornimmt?' wobei er .an Schluss auch das.von der Revision .ineboeonderelgeragte-Urteil.
Jden'Bc^ ei sw er^^e^Ätteieaie * der Zeugin D 1' ^bgilt
Der Sachverständige würdigt;hier die Aussägeb-der äugend soweit sic sich mit dem.Zustand des Erblassers im Augenblick (cler-lBeetAmeniserri^
1 h rem <7 erb Ulinia -su>. d en :<? art ei en - o d er • ih r en * • etwaigen "d'ntbrWs e
- 8IH]- Ax^30^^ß<:
Brsge? .Giovjeif dGr Jn"ai'p‘ ihrer Aussagen mit.,den.-;von ihm ge- . trefft/311:^P^iPin;LSi2h-wissensch:aftXichenr.ves^^0^p;tlg^— fiiber® nhd, </erlauf. der.,Erankhcit des . Erblassers^ su? vereinbarer
Weser
. -;>obei'Or allerdings einen Peil dieser Zeugenaussagen
KG"- " V ..... . . ,...:■■ .,V - ...„.« , ■ V'.. .....
sur an ^
nterstiltsung seiner Be st Stellung ,und des Gesamtergeb
| nil a s e slip e i h er' Unt or suchun gtiau sw e r' t e td' ■,; ijiie a §M Verg lb ibb; d;ll|d loll i'des /8achvoraiahdiijen:d2pifch|^^
IkrehkhfitqW der lBekuhdun|endder:f2et^
d on § dr i eht :1 £ ü^.d r &;pr o n d i h mi, s e lb s t findig und ■ nach g ine m: umf a sill
Iddlddidf ■■:."1: idgd kdlgl./ld^ .--d. igg'. . /• d• -I-’■".•.■••' ■iVoiii'dklklOid: 1 iv:g'vl.Bi •' g^ditBkd^ -r'i
. s en d, e renl’, Mas s tÄhflv pi4 2 ah ehmer d edp.irdiguftgdöö^ w eri'V'd 11 ;o;s:Hi nn eif! ell g e b eng; b i eda chi o 3 ado e d 0 db;S|r öd Mg fl A chke i tdid ,.hi:f8erlsö^ . ihdhölher/.hclsöih^
flfgr foi o$gyf eojiflgirid ennhaucHu^^
IbafuBgsgerleiitdiiehdf ^
gin:: j e'd örf IB e z A ehhng i z uf \ Pi |i on ; g emh ch tour d -ja A ch|iifi:l Hin bl i ckfauf 1ill isle tdehiYerprlihbturgK^
: v^orrdicEenl ’Wilrd:Aguhgfenh]:k}f.Ph.d^
cBeJiffi|iung:l|Ur d^o dim. iiibf fgpu '■ ddr ohlldi e dbrt e i isgrUbde'; of ne lllddl|d v;re;0e^ fel^eno^Ygd d;;/:-;di:‘d-7g-i;;
SfillldildiMiSSS:^
fdf IdBijref^vilai 0 hiYertidasihsQdhhn;^^
üoehverstflndlgen eine Stellungnahme 2U der krage«, wie die Kiickbildung der Y/irkungen' einen Schlaganfallen auf das Gehirn, insbesondere eines auf Arteri:;sklerase beruhenden Schlagari-
lf äfciiellr kr dir cbd"gell Pfd eifgd sh giiihrt/d^
Erfahrungstafcsache, dass heute, die von einem Schlaganfall Igl betroffen, seien? sich" oft davon wieder erholten und wieder - .1 >
Iff j|df|l|Ifp;iähf|lt^
ssruch stehen, 'Der Sachverstf-indige habe 'sich deshalb mit der krage ause-inandersetzen müssen, cb-hach dem, angeblichen ’ ■
Schl a g an f oll i de s }5r b. t. 0. 3 3 e r s v om IG, iprili:;;19 A9 ■.; .-hi c „zu dem ^
p uh ict - ä .e r•’ fe s t m lienf p P r f A c h i un g ddm-lTliinrid^
eine ~örh03ung eihgetret:öiv:'öein. konnte^oodhroh. are uroi/2 des
Sehls ganf n 11 e s die: T e s t i er f ähi gke it bestand en h ab en kenn e»
Das einzige was sich nach dieser Richtung in dem Gutachten, -finde5 sei der Satz, da:ssgältere?,an -Arterie sklto .krankt ekRatient enRs ich'kn ach.: Ohnmacht s ähnlichen^
Verschieden-langef- .erholenl^iebenspg^t
' ADas/Reiche ,
aus, zur Beantwortung der in: Redo stehenden'Frage-nicht aus» Das -Berufungsgericht ’habe deshalb-insoweit-gemäss^§ 139 SBCh » auf eine Ergänzung des. Gutachtens hinwirken müssen und zwar umsomehr, als düeoes dem'bisher in* der Rechtsprechung-aner^ -kannten Begriff des "lichten Zvj i s c h e n r a um srr au s s oh a Ite n - w o 11 e 0
W t Auch gd 1 e s e Au s f üh r ungen h alt en einer n eher on H o ch prüfung nicht Ast ahd., o Alierdinga^^ Gutachten:^
IstÜhdigeh:; inAdem^
;|[esenkundk^ 'Arterio’skloröed((und'v;dee
ERpR1 th ■ .=i :■ "■ i'":' "'"ir t an A-RAA - h-P ■ A;'vAtBAAAA.A'' :■ "1 ;; AAi./Jv A:-': -t':
; arteribsklerötisc ’ SchJ'^anfallökimiuXigemeih^
ohne auf den im vorliegenden Ralle gegebenen Grad der Erkrankung abzustellen, beiläufig:den Satz, dass die von einem derartigen“chnnachtsähnlichen Anfall Betroffenen sich nach ver-schieden langer Zeit erholen, aber ebenso auch dabei ein-gehen könnten (Blatt 15} o . Die-Möglichkeit einer ’’Erholung" in derartigen Bällen, wird also von dem Gutachter nicht grundsätzlich geleugnete ■ Run ist der Revision- zuzugeben, dass -das; - Gut acht ehApiRdi eso r:hSt eile;-nie ;iil;iher|kddf{ihrt .unterkd^ yetst ehi AginsbosohdbreA^
-':s dgt, k-v;e 1 eh' ol?ö r gün ge :;■ in|d emf; be t r o t f cnen -/Blut getässto^ betreffenen Gehirngebiet Aihr Azugrundc' li egen'B.':S^:Bife::::späterenl-?A^ -Ausführungen desGut acht ehs^ass&iAiedoch^^
sclie.B'es. Hechtstreits hinreichenden Deutlichkeit v • erkennen5 in welchem Sinned ejf Sachterständige; Hirisicfrt^ £&e;r-kiijfurcjx^e^
Sei steststigA^ lungtlfiifM
; Erkrankung: Id er eit s5ant eit fo rige sei) ritt an^sei/;:^ lasser o t <D"m Zunammenherg .mit seinen Er ört ertragen- liber den Begriff des "lichten Augenblicks1'!fuhrt.'effau^p^a^s^jia^^sexs-ner tan sibbt:'|ein e;; art eri c skier c t i s ebag Gebirn erkrahkung, 'twia .■ sie' lAeim-Er^ /v-orgeiegensbab§ygeirie 'lYiaierKef stallt
5 n cif mal ehtEunMi o ns f äh i gkeltiG est Gehi ms in 3 e ct em Ball auss cb lie s6o" Bas babe; insbescnderS: 'derliie3-tsre^■YerlauAidarfK^ des ^Erblasser sirasckfkem:Sehlag8nf alA^ liba aGbliesslicbarrAnsgang ibeväesen, fdisfgezeigt!^
; ein;AolcbastBetclen; mit eineriAuflösung des erkrankten Organis-
•••'• " :,"V ;. 'uvt-u ■ -■ Sgf t;.:ra. .: ut’i'ä'ä lira '' . 1 ■< ■ ■' 'f:
raus und des Seelenlebens des Patienten gleichbedeutend sei' i (Bl° 22) ;.tpi^er£artefi sll. erotisch e'Apanhheitsp^
Aasi-ganf^^ .;;>eeinträcbti'ge'udauerndld^feBsentvA
iAApchhlutung^ eina-seeliscbe^unktiansberabsetzung»:
dJ'e unausbleibliche und bleibende Polge sei (Bio 23) o Allerdings seien Schvranlaingon im Grad der Bevrasstseinsbe.cinträcbti-fgung r HslsöiiaAicE^^rs^S® iAonkeinerf stärkerengzuiieinerl gering : ren Bevrasstseinstrlibung, raie- si. e der Zeuge Br . Ws beim
Brbläs serif estgestallttb abe;j||;mdgli chtfS^uf^ i S cbm a.nkun gr>kobnafa sisicbt|aücbt::be ia 1 em^iBfnt-räAtApene^
^geringer eri Bewusst'öetbsttü :;bäncfölnbA4^^
v^tebta iHömeiila^-be^i cbne|tundf in;
Patienten. zur VornahmefeiAgefabtenePfund!|Am^
|usd|elus serun gentain eg s eelis cb e i<Jnt aktheif:/:;ynrtausb
cfrereni^nnai^ cj an <3.-^ ■,;: ^
halte (B1 att424) «• -.:iBenifi;;edereintritt einer völlig intakten . Seelentätigkeit? d e svEr W.assers<, insbesondere;die-jfi.edei-her-5 •'sT.aldP-Sgy. s e in er "':j?aliifgke it. zv. solchen psychis cnen||jelstungen ff iml e i si ei eine Bestameniserri eh tun g - erfordere5 hält d er 3 ach-Terstandigs deshalb* nie er (Blatt 25) ausdrücklich erklärt, fir ausgeschlossen* 4?f
44:44:Diese ' Ausführungen sind’in si.eh4schlüssig;iUhdj^ v^ihen'lwi'dei^pructii 4f DaslBerufungs^g^^^
^derSihm Isüst eft end enf..d em4Bpyi sion sgeriphtt ob er ienfhogen^ ffreienlBe^efSiVärdigurighfih. i y:^lo. s e xr g e ri ä:; ■; 4:li a X 'fc en|r^
4dem 4ro n ,|d er |Be kl agt en ib ei go hr a chi eh ■ Gut a cbtenhdpsj^
,4Dr 4Krol0'sinnT 1 eiltbchorf 4ange|rif f en ^Werdenf
!pi:e:.hrwähnt^|4ni cht drüber iaißiBrage| |4vfrgänge^4pi|dIhirn.:4di;e4ypri4dem:,SüchY :.|B.c.h^ankdn geniftfnsi clif
4pnd gd aml3;id:di’lBih t pit tfy ö n |"S rftpinhgshus^
42fisch enränmbnä: bed ingt^igindo 44*::;4V';ii
Die Ausführungen des Gutachtens stehen auch mit allgemein .; anerkannt en Brfshrurg ssäts en nicht im Widerspruch. ^:3in4r^lt^;fi gemein anerkannter Brfah rungs s at?; des Inhalts, dass bei' einem'
, iahllrte ri o skier cs eierkrank ten fdehi rnlfauph^
'. wi eiixn.;'iy:p rfiegend eh 4§)a'lifjn achf d er f34e st stellungl^
■ sfhtttein em]f£icb£aga
; d i eheritcf f e nb arig e Wo'r denenikrankhaf t ent ß$
|t Et igkeit fge f lei -Mo gilcbkeitielne
^iarient eni^nl; pht;|;aii||e s phldss enifeip^
; Sbähungld’srl G ei sf e st ät igkeit|f ied eig? aüf geho'beniwe^
phi eilt B efipi e) 5,eci3^sleilr at^ zwäfe, bish aligemeinf diAiMögliehM
S'eiM:ii chi eriSi^genlili eke] ydihiMon^^
.; intakt enlGeisi eat ätigKeit'hMyGM^^ ist’jedcch nicht gesagt, dass euch bei einer terkrankung der yh^erMieglic^^ asibiery'^
jAtädiu^ that' , |iioeM:;eine^
gsaiM solch eMiciiisM^ chl; einige tent&Öm
Jis. übrigen gründet der Sachverständige .seine Festste!- 1
yiungi^idMrliei- der:::i2!estame.^tserrij?H % krankhaft eri gtdrungiderlGeisieM ^is^i^ei^^ch'^uur:: auf :jAehiydu.yihmy¥erirsieM
d d a sb 'bei . eine r hAkrankun g der’ Mer v o rli eg enden Mt in <3 e in iy ii ei Stadium, dos sie 'bereits erreicht hätte, eine auch nur verüb ergehende Wiederherstellung der normalen Punktionsfähigkeit des Gehirns Ausgeschlossen;’ sei» Er ysilitzt/dieseiPe^ ymeh r i .au cj| ;rAn't's clieid,ehd yauf o Wah r nehmuhgerid ley jon" eitizeö rZeugenli'äe^
■■■ y iMir:'"''yy'/''. ?¥’•■? yy w-'■■ y -vay?-ii'y■ g o,.:'-.;:.mc . ■ "■ ■. . r y y^y-iyi;y.yy:y. • • yiMviy' •.'y'y-y iy/v;;"ii/.
:^vgK51^0|2.^;i||;^27:'p$:2&^Aq:b pGutachiensgM f d ie I erJ’Grund s ai 21| e ine y aushahpi s lise:y£ülii|keil'M ikönnt e;,yi^.iey le s t s.tel-lüngid eslGut ach t ersAidasBidM
;■ ,'Ar "'. i ■' 1" Mit'' '.H.i:M:tvi-y/■ A '• • 'yr-vo;;;.r kb'-'■ ..yir ‘ ^Kt, -•• iiNTr, •' lldi' •■ ”•
fgury Z |it|;d eiiiii chtun&lle fgleet amentsyM yg Miß s e ny s eiiidad:ürchy nilSt iersclifttt^erifWiirdeiM
;||!>y,|:abe d enkl icli;|e y ß ch eifli 1 f re 11 ichl d'iefi:nnehmey|dAs
;■ st lind igiMlidds 's id as ;|$e e;3Mnleheny^■ deryjan^^jyÄrtem'deki-IrQsM^M
y hianlctenller fon eh-A
;ivoifMntritt AinesjySchlaganfall ydchwenyAesciiä^
y;.■:■.■■■' ,v,; ■■:..■ '.'siv-' -iy)yi-:'r 1 yyyy. 'yyy-■ 'i. y.. ^yyy :y.iv'yv. -mc '-yC'y:; a•• »;yi'cm■■ c'.yyy 't,: c;y'....." v"-:'
: da s s|' iin en i s’ch o n'liny d ie s efcygtaäiÄ^i^^’ifst^^ y|p|iociaehJ::|ieyden;yA0;isey|y:Q'b!ydie
fla6#
;meinen Xe^enseßfahrurigtvereinbaren^läs at erscKein^f.f3?ggiicK 12s bedarf indessen eines Kingehens auf diese Frage niobt?
■ weiltano Berufungsgericlit dem Sachvhrständigen.' >insp^eit^^^ "gef olgt|i st:,';( Bl"" y325'~ do Ab)> i•; ^Sv;^
7,
,x •>
Sie Kerisicn macht-weiterhinigeltend^
"des, Sachverständigen sei auf■■ der- 'Jnnahmeiau:^
:esbsich. bei.-der;- Srhranlcung desiFrblabsers^
■ skier ose;rund:: nicht' ■ uiiieine- Hy^inobefg^
durch diese Erkrankung bedingte Schlaganfall eine b sturme,
• ycrvjiegend seelischen leistungen dienende Gebinnprovinz'^ft betreffeif^'hsbef' -diese;:Fnnabmeu:feble es in: demrdutbcbtem an jeder Begrünaungv bas^Berufungsgericht habe, in dem es ? s idif&tr o tFd emf dies e Ann ab me zu ei gen gemacht ;und s e inem Urteil .zugrunde gelegt habe, ebenso wie der Sachverständige gegen•Berkgesetze.und gegen " allgemein bekannte Brfahrungs-. " tatsacken '/erstesser.o Der Sachverständige habe zwar, in all-
gemei n en th eor et is oben Aus füh run gen d angelegt ,.;i;el ch er iÄr f vb
die;; krankhaft en'-Feränderungen'mffi't^
medizinische Wissenschaft als-Arterieskiero,se '::be4^ich^eyfb;ii undiwelche i/irtungenbäi^ lauf^
iorganiemuafftesuP^ti enteil^ iiätigkeitl^ jeinibhkd^
schliesslich oder verwiegend- das als^".iWilikürbahhil:beb;|lliu:;.
- . h/. . . - ,v.^;.v,U'bi .;vi„' :.Y‘ -i ' k liu ' YU/ ''?■; '.U--; y-u ;V,-' ; ;vv?’U..: ' *••; w ■: .
zeichnete Nervenfaserbündel oder ein sogenanntes stummes. *;mi%vse elf sch eh ^unlgti on endjaue^ kirüfenhbbpasvG^
;liossenf:e's:};eS:e7tan der .Anführung von ‘Tatsachen fehlen, aus idenengsiebiergehe:,;;;dansiim_;lenliegendeir Balle . tatsächlich
;,Y er Mil | fe f ting e n; i-;dnea:
ftenMei^riYnld; dassfein«Jsogerannt&?ßtumm(f:;(fe;b fr bhflh«ehfbetrbi £engsei-«ft liff-f_ V iYffll.,fl/;lfgfl^
.ffiriiliöh.kei’tf eyisionfvermin
ffesilste'llungenfyn^^
^elne^rterlokkrei’ pke tgebanb^^ yabairfärrbilaei^
aaiisJ/V er s cbiled eiienfBmsiilh? d englgesehlfös^
be.rei belange fiihr;k .’i;uird end f ^ es on f f |f fill
■dass die Hyalinose metstens in vierben und - fünften.II dx e l:|ffif f 5 ;l|r teyi Q ski'ei’ba'|:|d agbgenfd ur chw eg ens ei t sjgi^
;äje^eng|abrz:ebnt s^duft yet ef I g (Bl>. 9. <3 .f ^
lWarf-7lf.J alfreg: ;aitlö;f f 'berlla.Saelitier.s t ändige r li Ibe^e'^lb^^ f
• d a s sgdbe If e t n emfei ür e hi If If a 1 i no s e i b e d i n g t e n gS eh 1 a g an X-b"'^: ;f -1: l^if ;f;
f t er; l.d e ?ni? Bi n flu sis:: (ei n e r :f bia itfct a n d r an g e n d e nffBlu^
Blutgefäss..’end einreisser während sin arteriosklerotischer l£cblagähfailfblb||^
niedrigem Blutdruck erfolget Der Erblasser aber habe nach-,denlrk11^^f ienmingen. des Zeugen - Br. Yd am 17. „April 1939
einen geringen Blutdruck gehabty'der in den folgenden ia- . . ,•
/geBgro eblla^ges;tmkeni|aei|(ffsfösserd/emS serf:d:erfie.rsibekScjilaK-ff (ä nf ailf dlide r:>'ttii;t-|a g sibahiaefbyeihg^
h libr' e ndf (e in ee is f tin g, die mit; ein em Ab sinke n|g|| Id ebjfBiükd yucksfm ayyBlutaribpÄ
Yerdauungsorgene, einhergehe (Bl 8,9>'11 >12,)» Br hat öarge-,
.\L egtl|l'd:esaf;|ehla|anfäll^
(bbhlfnerkyahkungenllbeitflhüufigeY^
Idttf chf einekHfa und dass'bei den erst er en l
die Gefahr, einer alsbaldigen Wiederholung - wie sie im', ■vorliegenden j?a!3.e eingetreten ist - erheblich grösser sei« Br hat v/eit er nusgefuhr^Vi^asa;^
^;Blutgefässe;f (Hyalinose)ABurch;id,as:jd^
eingepresstevBlut meistens,: di eaWillktlrbshn zerstört oder, beschädi gt • v¥e rde r vjcd urch d as f Xrankh ei tsbild d e r|;Ha lb hihil -seit enXänmungyxerYorgerufenivyerde rlv¥ährehd|^
^sklerotische Schlaganfall;si chad ntder^Eegelid ehrmach t sähnli ch entZust and aus s er e 11wi e :r eribelfdtei^f 'Schlaganfall id esaBrbl^ :sei^i;-Ausl;ii^§i
den letzteren umstand iiat der Sachverständige;,auch geschlos-' sen,t das slim vorliegend eh; jPaliey eihvsbgenahhtertstui^ dirklimLGehirhldesaBrblasse^
;f entgeh esehiseitii/iiiiiid^
bas Beruitrogsgericht. konnte sich im,Wege der ihm obliegenden freien-ISeweiSiVurdiguiig. dieser Beweisführung des ,(S acht er^h ändigenl-nn sch lihs sen, Iphneidami^
;su:;yerstbba©^;°hhir byi'thbtd
Die Bevisicn wendet sleh/rdanhydagegeh,;!^
• -itii ■;•'.• • -■ i.v • :h. ,■ ". ■ ' ■■ 1J tliiii'ii;'''-' vt; ' - v'-"' k.yi:. • 'itll'-'-.
trag;-der ^Beklagten ,i: einen Bchri ftsachy erstänöigeni'darüberiv tuitryrn'ehäeniidasä^vdielHptia
im -Zeitpunkt | d er - in • ihnen-- 3 e« eil 3 angegebenen Baten, sondern später niedergeschrieben..also gefälscht seien, vom
Behuiunp®niöh?:iisüru^.............................................
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gestellten Antrags die Erledigung 'des Rechtsstreits 7er- ; ■:?ħ®tlhah eHiwurd etun d|h a s s - ei#hac^
BiblVtlhhuSi&rQberyife
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d28.d.t2P0odge.s^ ddes|'Berdfungsgeri ch ts- 1st andes senzu;n;T?:^ari l^ehnidasdBerufungsgerichkd^ legten Gründen^trotz■ der/vondderIBeklagtenBvorgebracHS:eniilffil dZneifel ■ der /dberzeugnng:/^ ^i/dass ddmedNotizehk^^
Dr <= V,' ;fjeneils/;Z^^ ^eitpünllt ggemaclit
ihnen;vermerkt ist« so brau'ch.te es sich nicht veranlasst zu sehen,. die Begutaehiung der Notizen/;durcli■;• eineh;/Sgb'ritt~k§ /k achversland igen^ jWegen ;:anzuordnen^:-eine'5;soleB^
../ordnung;- st amdhgsmksmg|dld;W2dö..:.l^
/.oderdgemäs s /;§dl59nBBOddieiStdlluhgBeihestentsprepbenBe^
eis ant r aged dt^cd2';?diev'Beki>ölarizüregeh,bV\rDass'id.ad:;fB^CIäS /Berufungsgericht/ynlc^^ j|;in:: dieseriHicBd|:i||;I
//tuhgd'irgehdhelcbed^ ;anzuregenV:i/;|?:|d||
/kcdiht e/: d i e d Beklag t ejsjjat e s tens,:' aus/;derdumfang Jiiei s ahordhung "-Je s ?:,Ger ibh/tshtBeY/eie^
:/erhdnnenlt;|Al sb a|.d;£nach|d i e s em|/Z eftpun^ f im'lud g s .1 e r m i ngdmid | °B uli§;19.4;9^
;/§ehidgfe;/ d ie s en ;,£Antra g is t el 1 em|mU|ae^ d;a1r?;|fsöndernBdaÄ
; d eh J|. int rag d aheh/ty o. rh e r/ /durch:'/ S ch.ri'it s a t zu ongekündi ,g tf. zu;|i#|;||; haben» i so konnte da $ Gericht darin eine-grobe Nachlässig-d%.. keit erblicken» Dass die ..Zulassung des, Antrags, die Brledi-h gung des Hechtsstreits verzögert-haben"Würdebedarf dneinerid\ ::hähererd.Begrühdung»k^
/,•■■■ lArd-ihY/d :'-'Dd"vn-: e’dt •' -■!//ddddd/Vv' id d: ddr'd- thd-'/y/ddl'd l'.:e;v.:: d , 1;, ■:;... ■•tindl'iddh'' .;/: .dd/d yy/yd ■ tydr'k / dä ../d'/dd;.
WSsiM^M erneif;; rügt ;.d led Ravi's i g hf|utUnr^c :tuf t|n:|;' s |e hi ehmd d a s / yo n.|d e r/B e k Ihgt endelh^ereic|tei||gen ; a ch:;'t en:;dÄ e s fkl cha r z t'ekihn l/ld'.P.'i l;iri:d:Ghd'deBBnB.dif.en..d|ge'|ii^r habe»- ^Das Berufungsgericht ist dem Gutachten des Sachverh'
2.ÖÄ
ständigendiriKorbscf im Ergebhis' 'beigetreten, d „ho . es hat sieh ’derFeststellung"enge1schlossen'd dassddurch^ isnfail :Ybiii i5'oUpriii:1939' i^ x dauernd en-'-Yeründ er u^ seiend^
17<= April 1933 dis für die Errichtung einer .letziwilligen . d '.¥erfügungherforderliche ^Einsicht gefehlt habe» Es hat Ahg| den -srtscheidungsgründeii die wesentlichen Gründe, die nach x-selber Üherzeugting'-hiese Feststellung tragen, dargelegt0 . . Deren Erörterung ergibt aber mit hinreichender Deutlichkeiu dass es< sich tauch.- bertGegengründe:t:i:di:e;: ';tpnbdsid® '■nam;entlich';’i'n. ileid'von :ihr; üherreichtehiüegeng^
. Er.Xrolls "/crgehrncht ^sind'i^'hevmsstigeWe’s odgxdmd^
xz.elhendgiii;ida^ ;
a): Y or. Yd er'” Siel lr.n gn ahm e' des Be r üf un g sge r i ch t s \ z ÜX d e r ff f §ge :o¥1 der7;2fhl as ser ; s 1 chrz'ur':;;2 eit : der ;Te st ament serrichtü ittsi andei eine s'ido genannt entlieht en'Moment es dbefuneben ilialdl4' •Hier hat das Berufungsgericht (B3. 26 der Akten) ausgeführt..
;• dd-dl-t v'Xxx- ;.'t -.1" 1. BYddl Iddl-' ■■ idlridd-»-;-- Iti tr.:;/. • -rurf. .irXiFd'. 1' xtrü-'-u-.'P'i
dasstes--::Fni;Spredhend"den” harlegrhgehtdes
iein ge-.visses "Auf: und Ab in dem Krankhciisverlauf des Erb-lasoers, clii, in seinem Bewusstseinsiustnhdt^ haben
'/mögötldass'di'ds''7ab9r'bei'üBerücksidh.tigdng^e^spndtd;^i^^
gebnisses :r derBeweis auf n ahme n i clit ■ di e Annahme rechtfertige;
; d e r^jhhrank e’ ,1 b ei - d eii'-ihn erhall) lein er :if o ch e iSY S phl agln ^ aufgeire tenure ^ ■dei^d^weii^
-habe ,1; h ab e zw is c heb durch, fins be so n d ere amdl;7 ;bf |r il ;dl93 |7§|f|7
t'dltt ■ 1 ■ d '’l'W' dl ' ' ,'d . : .if Ybd r y ■ AX\,Xm '.'hX dl • X-i.A’P11' id'l Xlbd'BddY' "ü X It dX-dYt'd :t dl.ldd.d;bFdll. •
beeihe iYdXle:; ■ f e s t i erfühigheit■ bi ed ei ;er 1an gtltpfiese^ igunipideit'defictitsdsit'ehti
-nictitdriiüj^der? Beantwortuhg'-;,der;ith eti;d;cden|Yrage|d JEin2fifälrdaViesdhen:.,taislg ehxrnerkrahkÜ
rheim; latienien 'bereits su einem die ::freie::^ mung auss cnliessenden Zustand kranke after Stoning %er " Gelstestliigkeit gofiihrt ^haben:ft§in ■ zei thbillger*■•’Wiederei^ö; ;tr it t gd er ■ v o lieh;- Ges ch äf t s Innigkeit mb glieKg :i;s 11 v; Er n e slllf 11 i in |h er env'Bin'ggHen s:auf gd i e;: hi er zu t p.n ;]Dlir& x^'nisiöht'^^dtofteGes^darnachgnicht
- -.u %: ’I':'■;■■■•■"' if'-v ■ ’’' :.k ' I'l h:.v.'-1 /i. i'G;
ih): :.Y^ Dr .Krolld;;:. zulder
iSchl^ ■ denn Schriftbild gder^
|t:ersbbriYtgdes|:Erblad'ser s; gezogenerden|;fcpnn^^
S.achv e r s t än dlge |h a t ids s ■ ;; Er ge bn is gd. e s ;■ Jsrgleiphsfdie ;;.t er s ch r i :^tmi t:J;S ch r lltpr o ben d e s/; Srblas sets'"-aus ;:;d lydride^ ;lnglefzteriDl^ Unter st at zdngtl
fsdinerdAnffadsuhg- Geist eszust and id esiBrblassers^
^zuEi:Zei^'t.de:3^[C est aments errichtungrhdfang'e^ frufungsgeric^ die sert Ums isndtia
|^|drhau|)t;: nr ;idri^|;ierpr|:eft of /■ ErJ^ahhtdiso; das Seruikingsgericht bei der Bildung seiner .Überzeugung/ nur cine untergeordnete Rollo gespielt haben, .so dass auch: die Nichterörterung der zu dieser -Vrage von Br»Kroll vor--/ getragenen Auffassung nicht als ein Yerotoss gegen § 286 ZPO ;;gei^frdttiidf deiitkanntf Ykfll kg;,:^^;g'v:>’b
1 g :‘-; :Ä:SK Y'l :dvl;Y '-1 dll >. •-ill;,it^V* l^Ud*d- '.llr;iv^^
c) ’Yon der S t el:düngnahme|de sfeGef t clif fSixr d ex* insicht t dgs.;|^|| Sachverständigen DroKorbsch, dasslsef|endim^'^fangssta|i einer Arteriosklerose die Geistestätigkeit des davon Ee- g troffenen■> gestört^fseit i .;d)as>|5erufüngsgerich.t^h|^f^dsj^ lieh davon Abstand-genommen« sich diese .Auffassung - zu - eigen ^ yzuvmaGÄInL^ slinjitJrteih;': darauf- zu'<7grühdeiiyGYPami^ lübrigtefsich;:, such ein - Eingehen auf die Angriffe^r|Kr'öli^^^
gegen diese Auffassnng degl Sachverstendigen aDp oKor'bsch<
ä;Von der Stellungnahme: des Gerichts zu der von Br. Kr o 11 .f®hsn ^?roge'f woraufiüberhauptAd i;e ■■ SchlüsSteigerung § e u z< d e ntkonn e'pb d a s si .e s as ich ;i5 b e i Ade^
fall era. 16 0/_prj_]_ 1939 um .ein cerebrales Gehirngeschehen,! gebandelj habe und dass dieses ein sogenanntes stummes Gebi-rrgohx^f ’getroffen habet- lasiBerufungsgeric^
angtderbSnischeidungsg^^
Tatsache I derlWicd.erholnng- destSbh^ gux o;ie Ten ihm eingehend :atört elite ^Auäaa^
BA °xi'< ;t n e a nt wo rf e iti;: t Biaj ■■ Fe st st e 11 nhgi d e s#S acliv^g^
ständigen bp„Korösch? dass hei dem Schlaganfall ein söge-. nanirces stojpjiiesj. mit ..seelischen Funktionen- ausgestattetes-
IJtVP 111:1 J?~üüd ehf n i c u11 ad sä r ü c fei i chtp-hernommeho | ^ald^raingsfiai'i^gemiGesaaiturtei^
nem;--
Int ach ten gelangt ist nnd den' sich' das Berufungsge-
1rient ange3chicssen hat?.so eng verknüpft sein? dass ange-. nominell werden. kann?f■ dasst'dasbBefufAAg-sgeriah^ insoweit hat folgen wollen? ^rbSapl^ tnie ^ ?xd 1« seifest st el^
imachtsahf alttündAd enxilmst and entldi '^babeiAi bt rat en?A ;s opie 1 an s |S em dg pä t © r £ ntßranK fisiqhfihm'tnachAde^^
insoweit |intVj^
A:z in iWchem-Gö hi erflieg-en üatSr Örter ungehteinh^
SllSlIibicü
■Ni 9 hl igk e 1t Ü, e r?;i: et z in i lügen
Parteien nicht ehne v/eiteres auch die HichtigkeitüerÜbt|t •~ ü§ rwiiligentYgrfügu^
:Eeiirs€e|::;:ge s|mt enÜe etaifents" zuiüFoi^ äung|derpciji^
jllllljgüichidl^
? a e s "w an g ei p p h t‘e nen1.IJr:t e i X s:?rfü|rehü^
,gung der Dhefrau- S' ,.{:soneit ,sie üraktische Bedeutung i
erlangt . bat 9 besteht üu derEin set sung ihrer^ gal iei ni'geii^Sr bi n/;f:: i|tr e^||f aÖKL.ifss$S'Ündl'd^ enthaltenen Nnterbüng_,ih'res Sohnes0 Diese 'Verfügung stand fg^räaS;$li|*"227o-ff 2J:BGB -i&%§neif etXzu" der letztnilügen Yerfü- -feguN giihi e s tsS eäann s:' Pm* Y er ffelihr^ w ech s elb e zügli chlcei t ? • r
■; so dis sgf Xedggfi eh tlgl^iüuef ^ Yerftlgun^^
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^ i'.P 377': 's a plf e^"
bracht und gegebenenfalls beniesen -werden müssen,. Das ist'iS!,x nicht geschehene ' ' ' - g, ■
... Nach.allem ist ein Yerstoss' des Berufungsgerichts"gegbnj Rechtssütze oder Yerfehrensvorschriften'nicht"festzustelleno : Die Revision-war daher zurückzuweiseiio'. , ' -7 'v
Die Kostenentscheidung beruht auf § 97 2PQ
Dr.Lersch ges. Kaske ges. Af
■ ges. Johannsen ges. Dr.Harts
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