BGH · IV ZR 228/51

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Leitsatz / Zusammenfassung

.Klägerin, • Be rufürigs be klagte und / He visions -■■ProzessbevolImachiigter:/ Recli ts anwalt;i der ±V, Zivilsenat des: Bundesgerichtshofs' auf'die;:? ■■ Die Klägerin ist mit dem Fabrikanten Herbert Mä in HflHIBK bei AflBBfe'.verheiratet«, -Die Klägerin ist; ihr Ehemann 4-5 Jahre- alt;': Aus der' Ehe ist eine’ jetzt. Verhältnis- mit der 40 ; Jahre4äiten'';Beklägten4v-;Eine.. im Jahre; 1947 erhobene S ch eiäü’ng sklag e ■■fsthdurch;‘recnts^hvh^ kräftiges .Urteil des Landgericht'^Mrzhurg;;vom;‘ 1 194-8 abgewiesen worden«, Üe -Beklagte ■ s’exäte^auch '-nacht weisung der ' Scheidungsklage ihr ’ehebrecherisches . ■ 'nie 2 um Eh ernenn der Klägerin -fort J' E i h VBr-ie f 5 her- Kla£ e r i'h 0-w*$ ' nis 2um Ehemann der Klägerin -fort4' Eih VBrief;Jdep an die Beklagte vom. an ihre Hutt e r gerichteter Brief "der Klägerin;vdm-■' 18;,Ö tob er - - Ehemann der Klägerin" ein‘gemeinschaftliches EiminerV ^ ; : rend die -Klägerin^mitiderriochtef^ im ehelichen!.Schis \ mer verblieb uhdVnünmehr einen Ege trennten'.,Haushalt Vfüßlp; ./ / ' Die ' übrigen Rä^e'iin'^der WÖhnüng-iavurd gemeinsam•' 1 '• ,4i»ih gegen .die!"Beklagte und/ideh^Efrema^ - * '■- -•* ib-*?*?•: :' - '■'' - 2wischeh:; der ^Klägerin .undlihremoE^ : Würzbur gy der' durch . Bie Klägerin hat. vorgetragent ■ h as ; Zusamenleben-der:. der ehelichen:: Wohnungwsiela’’ Britt ]\ der A Hausbewohner .und deri r ; ^ ■ für , deh .fall der - Zuvviderhandlung von ...Ueficht. ■sei* auch unhegründety .har die. .. , ;;, Bas Lahdgericht; hats der,5?r'‘ yy:j 7;-7y#'-Ly..™c.yyyvyy-i;’y,;j3^*":';i«y,,Y:'.y''yyy und' dem des Bhemannes ."der; Klagerin" bestehe -. nur " auf: dem Bür0•:'und ;■ den ?Hausgang«i ; Ausserdem wohne die Klägerin seit-Januar 1951 nicht :mehr ■ ;, v in der ehelichen Wohnung, sondern.:,ausserhalb des Ortes'V'. •••hat'die Berufungizurückgewie^ .7-t/;:t:'; ^.ISf sen und dieRevision zügelassen* -Mit der Revision'verfolgt - Ras Oberlandesger die Beklagte ihren Antrag auf IClägabv/eisung- weiter; Rie.:t Zurückweisung.^der'-Revision;'1. Klägerin ihre * ehe.li che ' WohnungVirine TiiatVgegen' welchem■ die den,immer ■wieder zu dem Ausdruck .gebrachten’1 WillehVder -Klägerin mit.t/. deren Bhemann fortgesetzt Ehebruch• treibt* Es erblickt • •Sierin ..einen ständigen Angriff auf 'die Ehre" der Klägerin , w und daniit eine. nämlich ' des § 185...3tOB« Raß ■ die.. : dieses für die Klägerin ehrenkränkenden Zustahd.es von ■ ’ ■ der Beklagten beabsichtigt und.-damit..weitere Angriffe' auf die Ehre der' Klägerin' zu befürchten ':sei.in't Beruf un g s-' h|>:;: gefielt 'habe''schon deshalb einen:i:/^hgrift:;der''-■Beklagte^ ' ';auf die Ihre der Klägerin' nicht: f e stste 11 eh/ kömien? d a s Z imn e r , in w el ehern' die Be kl agt e zur Z eit der let z.t en;; ■:. daß der .Ehemann der - Kla;^ gerin3 wie sich aus den vorgelegten Grundrißskizze.des fraglichen Hauses; ergehe//ohne,große mühe in der Lage sei, d as der Be klagten; ..eingeräumte - Simmer - von ' der ehelichen Wohnung aus zu erreichend'und daß umgekehrt•sein Zimmer von dem Zimmer :der’Beklagten aus ehenso leicht zu erreichen sei. Liese -Feststellung ist aus-Hechtsgrün&en nicht zu beaustandeno»kur ;die .Trage ^ wie weit der he-.1 der" Klägerin verletzt s kommt .'. »es wesentlich darauf/"an/»pbtdastZ immer der Beklagten im.' ^ räumlichen >-3ereich :der :ehelichen-nfohnung;liegt ? oh ■ ’demgemäß-,die Klägerin "in - ihrem . Eicht /entscheiden&vist",-loh'*das - Zimmer- der Beklagten— »-/mW n-% früher als feil der ehelichen; Wohnung ..'..benutzt worden ■ ■ W />h ^ ^ gen unter den :1?arteien: nicht ■: streiti'§«L2udeia• weist -das r ! ' damit hoch, nicht die;..Zulässigkeit feiner hyörbeugen§. unter Hinweiskauf die besondere"hier, 0^^-. dessen A bst eliung -die; Klägerin Bit ihrer; ;A""' Klägerinv und damit -zugleich auf 'den -.Bestand -/und die :Yerwirkli chung-ihrer ehelichen GemeinschaftVenthalt Gegensatz zu der erwähnten'Rechtsprechung des Beichsge.-*: ADer vorliegende 'Sachverbal t -- ; das :-.V erhalten der B.er klagten im .Zusammenwirken mit., den Bhemann der Klägerin einerseits und die dadurch,bedingte Lage•der. die vom Reichsgericht .und ..y6h..der;:Hevisiön gegen hie 'Zulässigkeit 'deriGnterlassühgskihge erhobenen Be-1 .1 •.• ^ •• •' ^•••- - — — »:• T Äc widrigen Angriff-der ‘ Beklagt en|%be pro ff en ^wirdy^zusa2nmeh%g -der di -der di Gemeinschafi ^tatsächlich nicht mehr ..besteht, :mit ihrem hecht ge geh * ihren Eheteanh- auf :dereh V/iederhersteHung , las Zusammenleben'; der Beklagten mit dem'''Sbemann der Klägerin in '-deren'-' Wohnung.-.ist- deshalb ein Angriff .auf die Ihre Öer-< Klägerin, "v/eil.-. die für die Klägerin '.kränkende und de$.ü -zu dem Bewußtsein; bringt*;- daß., sle/der^Verwirklichung;.def .mit.; ihrem Ehemannsdie/zu dem wesentrr und das Ansehen'der Klägerin-dadurch,' daß. eine fortgesetzte bewußte Verneinung und Mißachtung ihres ./ ^ liechts auf die Verwirklichung der ehelichen lemeinschaft... 1. Lebensgemeinschaft 'und .der; Schlitz■:des uechtaläuf ^ Wiederherstellung, wenn 'diese-ve’rweigeftu .wi-rö• K;1 styii-e^ t.... Revision zutreffend' aus führt« im'G-esetz'durch-eine'’■ § 1353 Abs 1 BGB) kann in weitem- Umfange.nur durch die freiwillige Bindung der Bhegatten an das Sittengeseiz und an die Pörderungen ihres AeigeneniG-ey/issens garantiert werdend Ihre .-Erzwingung pvetwa'; durch ^staatlichd- ? ■■ Straien und.:■Strafandronungen, würde sich gegen die sitt~ liehe Grundlage der dbe 'selbst'wenden,1, und zwar auch ' _ . • dann'', wenn der so ' ausgeübte.-Zwang, sich' zwar’-unmittelbar .für ihr Verhalten' in; ■ Be süg A auf Adle, besonda ren"' Pf die ihnen als,. .die Ehe- und" Tamili engemeinscfcaf t '.sich gegenständ lieh ■ verkörpertgenießt, ■■ sovveit;,es' ä.uf anderem Wege nicht. ’’ verwirklicht werden kann,'tdehuneingeschränkten Schutz ■: derstaatlichen Ordnung,!der.^deh;She unä.l’amilie in' t ; 'Art 6 des Grund ge s e tz e s züge sich er t; i s tiVnÖs m ..-kann; nicht . entgegengehalt en wer <3 ein ,'j daß "Art/; 6 : GruhdG rhhr ■ d.em„.Schnt;'z .; der /Ehe und ‘Tajnilie ;a^ diene , {während/ ; ■ -1 ; { ■ Eliegattei hei ', der. - es sich um die .'Erhaltung unct’iReinhältüh^ides.- ' Herdes -/handelt,;, ist der Schutz;? tuiid'.-{der. ■ hur dadurch möglich, .-haß- der -in/seinem.Recht auf dieeenii? . sich von, - dem; der /Tamili e sä ''§■&ira e ian e ji v--'E' {{ 11 .der sind eüt lg en} Ab s i Ch t; g e' e shall die'; Ehe f ra u durch "e ine ■- Klage äufc.... Beseitigung der • damitbewirkten" Stofungü-unU- hei derholun, Wm es em des Ar ^ c______^ ____ ______ ______ ^ ^ eine Wiede-s ch af t mit ihrem Klägerin den'. Klägerin durch ihref Klage errel Ehe- und. ■■■ f., Das' Hindringen- d er ■■ Be kl agten in d eh aus sehen eh ef •"'• viu' if..-liehen Lebensräum.^der ■ Ehe und die-.Eamilie fderf Klage rin nicht ::;rrur •• inlihrÄ v : ■■>■ *•$ inneren Bereich Ridern;:ehelichen;Lyerhäithis:ldertSh.egat- als; 'auch,: ein - dhrpÖKiÄ^ ^ fevhe----w eite red u ein^i'ürf |h aßlfehhSr'ä :'aus:;.:;der''.:El#i vh des ehelichen.Verhältnisses ihrer Eltern fortwährend mit besonderer Schärfe sum Bewußtsein bringt und indem das ehebrecherische Treiben ihres -Taters mit der Beklagten ihr zu dem ständigen.Ärgernis’wird;1 Aber auch hei kinderloser- zerrütteter Ehe ist eint durch Art 6 GrundCf geschütztes Inte ressendes au der The festhaltenden BhegattenV/insbhsondere'- der,- Ehefrau; an . der Erhaltung und Reinhaltung,des äusseren.Bereichs ■der: Ehe grundsätzlich .zu-beäahen«, ein•,aller- 1 1 /dieser Bereich,- wie/auch im'.Vor liegenden Talle cc dieTlägeriri - durch das 1 ang/äh’rigeußeStehen, der Th-eTT t/:. die Entfaltung der ' sönlichkeit überhaupt unerläßliche^Voraussetsung • , Bein Verlust kann - daher -die: Ehefrau Trwie Im vorliege %; ;T .' den -Rail-die Klägerin in d er Tut falttmg .ihrer 'Tern - ’ .sönlichkeit j der zu dienen Ehe *und.<Ea8tilie. .auf das mit, •• auszüp cnließenyyiJap glit umsomehr ■ als/ die /Ehe f der>Iiiagerin yb ereit s: durch//I //.' das Verschulden... die Klage also nichtynehibim /.yi sehen der net,' ist der Kle will lg ung der. vor allem' auch mit; deren Einzug ih die.;ehe:11che nieht einverstahd.enlerlclar.t Die.Revision ::,v des § 286 ZPOi^Sas^BJr^ ;die,Klage, rreffen wolle«: I)i-e: .?,p • --Klägerin gegenüber der, Zeugin, zu.‘erkennen gewesen '-^io-iiulS Beklagten zu dem Ehemann der Klägerinkönne.••darin der Bevisi,dn-übrigens■;auch nicht-gerügten.Verstoß Den kg e setze loa er;, Kr i ahr ung s sä t z e n ich t '. gesteilte;"Behauptung^ '-;/v die Klage r i n-- habe durc h •• ihr; Ges ain't vg rh al t eh gegenüber ' ;i der Zeug ins ihre .Einwilligungzu'erkennen gegeben 1st 7/’// t in ‘der Ber.uiuhgsihstahsl nicht' unter Beweis gestellt/ -die von der 1 7’., -Beklagten durch Benenhung• der/'ZeügeniMäcbti^-^uh'd' Kres's .:'/■. . ..angebotenen Beweise nicht erhoben' habe;,■•-'WonäeiT/die .7 '•" - ': ■■ Klägerin sie 'aufgefordert ..habe/,; in; das-/Haus / zjr feMen: j^nd,. ; die Klägerin .’"nach: außen hin’1. nehniung;derS^t^ 1 * .-'Zj babe , falls es die Behauptung en der Beklagten- über die/k;:^ j| der-Klägerin- in -das ehe b'r e cliari^j der bi sh er igen Beweis aiif nähme nicht als 'erwiesen änge?i :ßm vfi die eidliche' Vernehmung der. Auch mit diesbr;'Rüge''..vermag die .Bevisioh. Nachdem die -Beklagte',, den T in /.erster . ■Berufungsinstanz , wie :sich ; aus .den . nicht' imvgwe if el, d ärube r ‘ sein, daß der, ;E rf o'l g Jlhrl r ;;.bi sh er ig eil ;L'B i san t r ^v'

Zitierte Normen

Schlagwörter

■£dehelichen$yKlägerin^

Volltext der Entscheidung

SS- IV Z£ 228/51 .Verkündet a^26« Juni 1952 '.- Justizangestellter 9,15 CJrkundsbeamter der (^^häftss teile* X m H am ein t -d e s- V 0 1 k e s 41 / '/;;v r* . ^ dt!/ • V': ^ ;■ “ ■ ■; i -v ■.£,'<■ ®.ä .w^lisr r, '/■ <#.>».? ■■>; s?S4 „ ■■ v It - ■*'* ^ ö der ledigen in E n mM{ ■;/ -'-/Bi f.® HVHB' . D irozes 'in dem' Rechtsstreit., \;t kaufmännischen Angestellten /Ellen M bei 1f/# /i/lf-^ / ? \ kf|i . • - • >' ' ; J "' , . V’ " ■ ' *" "■>'■'■''■ ■ V“' '•' "• ^ '• 'V <y\- f, i''! ■' * Beklagten,' Berufungsklägerin ..und,Hevisibnsklägefin'ytt'ly ssbevollmachtigter: Rechtsanwalt •* * • v.v;' die . Brab^warenfabrikantenehefrau r,ya 'iaa^BPk*;in ;A .Klägerin, • Be rufürigs be klagte und / He visions -■■ProzessbevolImachiigter:/ Recli ts anwalt;i _1 bat. der ±V, Zivilsenat des: Bundesgerichtshofs' auf'die;:? - ’"V , ■:■ ■■'■ ' ' ' .. ■ mündliche Verhandlung >ybm,19« Juni/; 1952 unter Mitv/irki^^'-t^-^f^V der Bundes rieht er BrrBersch, 'Baske , Br» Hartz’,; J ohanns :ncf lohe ff ler 'für Recht erkannts.tt;' 'Ihi; -Bie’-Revisinn 'rderl‘Bekiagtenv'gegen ■ das Urteil/ k '"2.- Zivilsenats. desl^Ob'erlMöesgeri'cHts .in": Baäberg#f -■ ■■ ^ V. r; ■ ;-ü "v t-e ■ / V ■ /.■ - . . vom :i ?. Jnl i M QS1>. wi --Kosten-der isekiastenl--^; •'• '‘ i'v-*V■'■ v• V»v-i''vV1-:v*'*™'ryKrCr' •/v- e c&v- • .-vv<d. I ■v»S* vWTT . Mfr T!;t/4V''' ■ "44 VS"! V " ^-V! - 'Vw. ""Tf ' “:;r" f‘ v,Tr?f t 2 :- ,.,u mrnfrm ~vy • ■w-r - '"' Tatbestands: ■’ ■■ Die Klägerin ist mit dem Fabrikanten Herbert Mä in HflHIBK bei AflBBfe'.verheiratet«, -Die Klägerin ist; ihr Ehemann 4-5 Jahre- alt;': Aus der' Ehe ist eine’ jetzt. .9'"' ■■' * Jahre alte Tochter hervorgegangen 4.-'Der Ehemann .der- iSa-^ J;;. g erin un t e r hä 11 seit mehre reh1 Jahr eh e in ' eh ehre che r i segös^: :h Verhältnis- mit der 40 ; Jahre4äiten'';Beklägten4v-;Eine.. vinvihmv ... im Jahre; 1947 erhobene S ch eiäü’ng sklag e ■■fsthdurch;‘recnts^hvh^ kräftiges .Urteil des Landgericht'^Mrzhurg;;vom;‘ 1 194-8 abgewiesen worden«, Üe -Beklagte ■ s’exäte^auch '-nacht weisung der ' Scheidungsklage ihr ’ehebrecherisches . Verhäit§;lgg5^ ■ 'nie 2 um Eh ernenn der Klägerin -fort J' E i h VBr-ie f 5 her- Kla£ e r i'h 0-w*$ ' nis 2um Ehemann der Klägerin -fort4' Eih VBrief;Jdep an die Beklagte vom. 20«Hai; -1947: mit dergBitt^ -0^4-4; ■ ■•',■!■■ . ' 4 !v<‘ <*i"- ■■ ■■■ ': Tj»- * ^ ,';w ■■■. ■” 4... ■ - ■■■ ■ die Ehe einzüdringen?V.bliab.'eb.ensb\>virkungslös$:• wie s:■ i,44 an ihre Hutt e r gerichteter Brief "der Klägerin;vdm-■' 18;,Ö tob er 'i' V-'1';: 'Ji Ah dull- 1 ä4? i'ehte;'vdie' Klä|erin :Von;ihrem-;EheiDL8®; trennt' in derlehelichen' Wohnung/. zusammen :mit ihrer-. JdöjST.e^ ■■. ■ führte' aber .zunachstVden^t'gelmeinschaftlieiienyHaiishält ■ ter’i im. Hove mbör-hi 948/zö g f d ie >B eklagte hin die-eh eil qB^ ,: Wohnung und benutzte; dertV; ab ^Januar „1949JzusämmenVmitr ■ i : - ■ ‘ ■- l':a"V&:'V- • 'S'VciW.■ ■'4vVj- - - Ehemann der Klägerin" ein‘gemeinschaftliches EiminerV ^ ; : rend die -Klägerin^mitiderriochtef^ im ehelichen!.Schis \ mer verblieb uhdVnünmehr einen Ege trennten'.,Haushalt Vfüßlp; ./ / ' Die ' übrigen Rä^e'iin'^der WÖhnüng-iavurd gemeinsam•' 1 '• ,4i»ih gegen .die!"Beklagte und/ideh^Efrema^ - * '■- -•* ib-*?*?•: im 'Jahre . 1950!ahgestrdn|tesStfaf^erfahretf. wäg iv hats' endete■mange 1 s,Beweises' mit'!Ereisbrlich4:4.:T - .'•••• -Vtj, -. :-'■= H;V^^ :' - '■'' - 2wischeh:; der ^Klägerin .undlihremoE^ : Herbst -1949 eln-'TJn'terhältsrechtsstrdiblvor ,dÄ|AKsgdric0®f : Würzbur gy der' durch . Vergleich ? vom 4« Jahuar:.;4 9 50 § be endet yi:%£ - 0" "V-*"0 ■ 0 VT- 'V; f-- V: T■^-■TV .•^irT^V '• := t#p|- ■'■TV ■ - : i §irb g»v- x, IS#:; Kf* ;My .;;• Ü .’y- : • ;p' >;. •. 7i- 7 ' >:y'" y; rUy V-A7: ‘-^:;:"^:;■ -1---#:’>- ^'VvK:■ i;::;^:fe^f:S:"fS717--:;-r-:::; ............Hi wmmm^mmBmrnasmmiw U •; y i: $ 'XI > • •,.', S;; .•: j' v ■■ .• y • •";. ••; ":■■:...;= • ■ ..: :;- • i • • /■ .-; %..;. B:;:;:.. ■;y ■£$.;.; ;:i j;;i'', •.: :.;r\.£>;:;;; - 3.- ■M M'S ■ ; ;#:y ; -,#■•'#«? HiS ■'■' ■•:•.-• i::e#sSSiiS* ;®msm ■■ ■ ■ •' • iHiH.iiHI wurde.. '•' •- :.,Hi '■ Bie Klägerin hat. vorgetragent ■ h as ; Zusamenleben-der:. ■'■■'■■■ ' 7 ;:y ;7 ' ;i.-.-: ■ ' ' ■■'■■ # is!$ ■;■ ■ 7V.■■.■ ■ ■ V '■■■. ■ ■ ■ v . ■■■,;:y ■ ;■■ ■;■; ■ ■'■ :■v.';.:y s:y yyy.y ;g:V:gy Hiy:yy;;iy ■ ::y# -..yy #yHy ■...-yy-y.y yyyuy.;>;:ggg; Beklagten ''mit-• -ihrem^EheiaöTmmn . der ehelichen:: Wohnungwsiela’’ ■■■.; H • ■:.■■ • - ./-.v. iyyyy: i:’S#^H V;.Ä yyyy.' a ■ X...#; a ;}7.'i;.gr le eine. Beleidigung dar.' Ibrelilkreiais''^ '■■ yiH'::; ::yj. ■■".v;-,;■ iy:: .:;. yy yH.|...y.y■ ... . <?„ ;• .• .y.y.:|yÖVV y .. yy y ; ; |j'# • ’,*■ #' ? '. auch . in den 'Augen. Britt ]\ der A Hausbewohner .und deri r .•■H":- r. r ' '• :•'•? = ■ :v ■'■■■> xx ■ rW: #?; i *:i: # g...:,;r X% y.- p ii X . .Dorfeinwohner sowie in>,den llugen ..desigeueihschäftliclreiii ■"' . Kindes angegriffen«'.Die''Bere'c£tigühg':'ihVesv'Änspruohs":aufili;7 ::?■ -rtr>f-; "i:"'7' ;• ■ y. g,.:: ;v7'i .Xi: iv'i "■ ^ Unterlassung: dieses Zusammen lebensferne he'"’’sich” aus '“de® v 't;lt : ' ;.. ;• • :i;r: :,- :. ?:: ;.iy. 'yyiyrsk;yjy-fU:Jyi-y:^v-^#V■;■::-i-v ■;?■#:y.:;:i;f:xäMä' he sond e ren', Umstand en ? \i unte r ; d eh ent di e -iiuss erelieli che- .■ Uel- ■. .-■ sc.hlechtsgemeinschaft -ivon/deryBeklagten itit ihreBi-7-Eh'emähii:,;;y: .:■ gepflogen werde ;• y Sie'' hat beantragt i''\vie folgt'’tzliv erkehheil'f""• w ^ : --. Die Beklagte wird verurteilte es hoi Me id un reine f: . i • ; ^ ■ für , deh .fall der - Zuvviderhandlung von ...Ueficht. fest'-' -':; 'i.-t ., zueetsenden , Hafte;;:: oder... Geldstrafe , zu unterlassen? • y ii'i . X>ie -Beklagte bat 'Klagaüct/eisung-iheäntragtyi •*' '. ■' y ::' ;. ' rvy •; ••;; yy# -.'y-- . XiV ' ••' '' ' W . :■■'■: .' ■ ' '' • ’ '. .. #.' . V ■■:;>::■ ■ ^ T-: •7;/.#.- i Xy ■■'./ '=äv* -. i'v':K .:r.= \=?i. Nach der Rechtsprechung dsa Reichsgerichts in RGZ l’Pi !h9 ff sei hie Klage als unzulässig zu-erachten» DieKlage’ : •''' . ' ‘ H;;■■ y7; -r':V.y:y> •#;. .yV:.yry-I7:n :.^S- :•:?• ■sei* auch unhegründety .har die. Klägerin inn.deni jetzt- Beste- ■ : ' . V-: r# •! y. • y y Uy y:y;- V;- W.- ;1;jr7'; y;. .yuyf-gyf; :v . ihendeh Zustand nicht nur :eingewilligtfisond.efnx:'ihn’*sogar - ;7' '.7?■-•• ■ •;:m.■ l-# u-■ syy;:;;;.#.yi■yy3y;ivyr;;y-7V': #.'■ tryyy-f ':7-y$sa • .gefördert habe»' JSine'^ .Beleidigung’liege>demnach, nicht': vor« ?-rv 7,sy%: '•;7 - -y^y-ysiy .. , ;;, Bas Lahdgericht; hats der,5?r'‘ “~— ~a"'J*J-— ’ .klagte .■ hatphiergegeniEerufung ---'.ghhlung ■- ihrehifrüherehiVorbringehsiheÄ • y-h•'•■'. ;'i• • y;!nt,« vg :;. ' -tifbyrf W' a i e y all e r d in 1 s fäfi e if and - HaushumHer' hätten i;:Bihe .:Verbinduhgyzwischen%hremtZimmef .y ; ■ ■■ ;■„.... yy:j 7;-7y#'-Ly..™c.yyyvyy-i;’y,;j3^*":';i«y,,Y:'.y''yyy und' dem des Bhemannes ."der; Klagerin" bestehe -. nur " auf: dem . ' '■ y ' " ■'y'my ::-7' m.uyy7 - . Weg. über einen Abste 11 raum,•>'das.; Bür0•:'und ;■ den ?Hausgang«i ; yiyy^Vry-jy. ..:■■• ■':... yyy . 5 Uf-.V >;■ •. 'iy;i iHXy. ...jyfyi#,.. y:,;.yy yyi y; •f ' ■■ Vi yH 33: :..:i -i. 'u.' :!r.h--'Ü hllt'Ef.-Ä 33. yy y «•«y :i *.i V* jv i ^v:1;^;^,rv■:f^Sii? ' ; ■ . '■■’■s-'0^iT:--^f>W Ausserdem wohne die Klägerin seit-Januar 1951 nicht :mehr ■ ;, v in der ehelichen Wohnung, sondern.:,ausserhalb des Ortes'V'. . Kalsheim in Ärnsteih• £\yS:‘*<K“* t w' ” /••:'54iS •••hat'die Berufungizurückgewie^ .7-t/;:t:'; ^.ISf sen und dieRevision zügelassen* -Mit der Revision'verfolgt - • • • ■ ■ /. Ras Oberlandesger die Beklagte ihren Antrag auf IClägabv/eisung- weiter; Rie.:t A •»••••. .t:11 a ,/•, 5•.t’;';•'■■>../ ■': '—‘r'1' ■ TH 3 fr-ä ri n begehrt Zurückweisung’, 'der -Rfivisibn'»* ’ ■ - ' Klägerin begehrt. Zurückweisung.^der'-Revision;'1. ' Bn t s cfa e i d üng s gruri d. -. «\3>*VtS*. Ras‘Berufung: -; - ■ -•• ..r-.>. ...- g>?.3/H;g: • '*- - 2." •.--••«•., ■■■,'- i': : skeri bht hat, fe stgs stellt, dass Idie • ’ • ä t ’%..e.ff.t* s- 7 /;?.?. -=,. ••.- gr-.-. rgY-g'Ä ' ■ ü klagte im Wohrige s 6 ho ß ;h3 es selben -* Eaüs e&} rtin : welchem . ^ Klägerin ihre * ehe.li che ' WohnungVirine TiiatVgegen' welchem■ die den,immer jv’V' .-wws, '' ■ :?V\ :V'W :0$ ■wieder zu dem Ausdruck .gebrachten’1 WillehVder -Klägerin mit.t/. deren Bhemann fortgesetzt Ehebruch• treibt* Es erblickt • •Sierin ..einen ständigen Angriff auf 'die Ehre" der Klägerin , w und daniit eine. ständige Verletzung/einestdeirt'Schutz-- dieV .' ses Rechtsguts dienenden ’Gesetzesv:im \Sinne, des § ;8:23.- ^ . Abs 2 BG-B? nämlich ' des § 185...3tOB« Raß ■ die.. Fortsetzung • : dieses für die Klägerin ehrenkränkenden Zustahd.es von ■ ’ ■ der Beklagten beabsichtigt und.-damit..weitere Angriffe' auf die Ehre der' Klägerin' zu befürchten ':sei.in't sagt d.as " ,. / Berufungsgericht • zwar;.hicht^aiisd'rUckiicfit^Ö'ffensi'dh, ;; geht es jedoch.im-Hinblicklauf-.das vahtihrat'festgestellter'-.;u^ i >''iG-esamtverhalten afer.iPartei eni!davon-taus'i^Öas^ .•••■• ?gerictt sleht''danachtdSs^Kl^e.begöhrfniJde^r;KI^eriiät^is 7 ?4LV)Z*sW ' ■ .(Jeltehämachung-: eines ^vorbeugenden^ ünte.rlassungsanspruchs h ;■ *;:'■Sim : .wtoot».•’•• nt»p>» ^^1 -1 £retnf»it> at» kän at*1tayinuneT*äliirte- ••• '' s«' an?'. - wie ;'er ' durch’ ;Re c h t s p r e chun g tr" f Bin vorbeugender-Unterlassüngsansprucn"stehtbdemjen: '• ' ^'*!■ ->-Z7?t b.i‘1 *. : ‘ «' 77 .■ ■: • •r: ■■ T. ; f,- „ikft t+ ■ S>4C- f'»' ’ ’ *... V>. , / .a ‘1-'- k. -. - ^: vby- .'■'Sl - - v-V ■ SiTvV:.;'. sÜlllifK Ur WU I * r*'■’’•r iSitl ;f ' . ■ , ■ . " ;■." :' : : ' - s V-.".''V:\? • -v. .-.-.ItlÄ " ■ ^' 5*'-: -'J ; in .dessen-..-Recht, o'(3er rechtli'ch'’;geschü tztes"Rechtsgut‘-.:e ihtf'-''j ;;; and erer^/gegen ö tuhdlichf:vKderreChtixchhsi^ ••den (Verletzer/ unter d er. wToräüsb et zuhg • zü^f cl as s ' die Be- WCfc ’ :sorgnie. weiter er* Angriffej.begründet .ist'*'.. Bas' Rechts- ith . schutzinteresse; für .'seihe': Geltend inäc-huhg^ii et i grand sä tz^/.hl§ lieh .tiicht;:: d ad urc h;;1 atisge/ch 1 o s s en t'l’d aß f d i e hHand iüng*£ • .;\ hit; • gegen ■ deren - Wiederholung-: er sichiV-richtety-:schphtBiirch,;guf sin: £> t rafges ets. unter • öffentliehe Strafe gestellt uLstf \ ;f ■ . -|^gl -RCfRKonm zu dem -BGB .•': 9 »-Auf 1: .7o rh em; .6 ,■ Til. v o r ^. §...8 2 3f • , ,.jbi e Revision hat;' h i er zu ■' au sgVf'uh rt, • d as. Beruf un g s-' h|>:;: gefielt 'habe''schon deshalb einen:i:/^hgrift:;der''-■Beklagte^ ' ';auf die Ihre der Klägerin' nicht: f e stste 11 eh/ kömien? wei 1 u .. d a s Z imn e r , in w el ehern' die Be kl agt e zur Z eit der let z.t en;; ■:. : . mündlichen Verhandlung vor dem .--Berufungs ge'r ichth-gev/ohn-f f.-. habe.'-4..- inzwischen sei - sie: ausv diesem';Inf ^ u WV Hebenh'aus gezogen - nicht -zur ehelicheniWohnungfder Kla- v, ■'. ge rin gehöre * Es sei davon' 'durch'': ^ f"; getrennt, habe einen Sondereihganglund uk^n^ "dea?•=' • ehelichen Wohnung aus. erst durch zwei;'anderehnicht zur:-■■■•■; ehelichen Wohnung gehörige 'Raume ;;;efreien^ BaS'iläh:-. , .eheliche r- Haus und. die"ehelich^ yei'f'i'Cit schied ene Begriff et' / Der Ünis t and 4 das s - die;' W ohnung der '" • ^'Rächprlifunj : • da s -Z i mme r ; - de r "■ B e kl al J etf eihi^e rlje^l . t. ., u [ ist , ist eitie^’ät'f e rken n baren Rechtsi r f tum uh ehäli'that,!. i ■ Es '.s t e 1 lt dabei "" '";'f"' !f,; :, t' ■ ‘ mm «» »MilMMMMiA' ' entscheidend auf den . Umstand ab,. daß der .Ehemann der - Kla;^ gerin3 wie sich aus den vorgelegten Grundrißskizze.des fraglichen Hauses; ergehe//ohne,große mühe in der Lage sei, d as der Be klagten; ..eingeräumte - Simmer - von ' der ehelichen Wohnung aus zu erreichend'und daß umgekehrt•sein Zimmer von dem Zimmer :der’Beklagten aus ehenso leicht zu erreichen sei. Liese -Feststellung ist aus-Hechtsgrün&en nicht zu beaustandeno»kur ;die .Trage ^ wie weit der he-.1 stehende . Zus tan-d die / Ehre.- der" Klägerin verletzt s kommt .'. »es wesentlich darauf/"an/»pbtdastZ immer der Beklagten im.' ^ räumlichen >-3ereich :der :ehelichen-nfohnung;liegt ? und. oh ■ ’demgemäß-,die Klägerin "in - ihrem . hausliehen Wirkungskreis .... ä&a * - *- ‘ y;: ■“/Ib . - :• • ~m ,W>.ti», • Jt * **4 v ... '■ .ständig damitrechnen,mußU.daß' sie-’der -Beklagten hegeg- 1*14^114 . ' - -< net. Eicht /entscheiden&vist",-loh'*das - Zimmer- der Beklagten— »-/mW n-% -m»» . ' , . . ■..; , - . • . .. -. früher als feil der ehelichen; Wohnung ..'..benutzt worden ■ ■ W />h der Färailienv;chrmng benutzt-/werden könnte',* ist im tLbri-. ^ ^ gen unter den :1?arteien: nicht ■: streiti'§«L2udeia• weist -das r ! ■Berufung sg er nach * ihrem l ericjit ,he sond er.s ■ daraufhin «,daß,.- die /Bi a Einzug1 in die ‘ eh eile 1: e - ■ Wohnun g .von , U 11 twe r denÄönii t e" . BerBfün^ . ,_. ....... . w.. t i J,. l-'r&t ^ , V- i-' 'Ä';. .. ... . '><- .■ ' ■»- ..>-■... v. ,t-A ■ ■ !■. A„ 1. ■ ,n\ , ' *; !? Ä: • VoSafvS : ' ■ V--:/r ■ ' ' •" .- : .,,, . 3: -• V• ik:h-'''7vh; •'-' '7''• '.'.a/." '. : • '." für - sich allein betrachtet;zi^leiclV;--'eihe. Beleidigungent- ' daalte ? ■■ angesichts der irn\|7;i7ji\|>tßB/g iSondjl^^''^ v 're gelsmg : eiha: ’Besträfungiwe:äef 7fes7uhgetreueh7;Eh^ . nh cli des m i t s chul d i g e h ki)r i t1 eh:7 z'uläs s e' ? u-s b 1 an ge.. d r»A^>i ni nVi+ ^eschxeden/sei«'^Khr inkden’-Pällen,; m denen. fd gHandluhgOS Begiei^^ ihnen yerhundeheh aber - hicht^zu dem ^Tätbestähd des.KEhehi^jdS^?^ noch nicht .■ e ’sich ausschiles eine Ehren kräh küh gk d e s 7v e rl e t zt eh --Eh egatteh naichte,. ■ '?&U hliesslieh'' aus "deri'Hanaluhikäes Sliehruchs. seihstvk:;,' 'k>Ik s oh d e rh - au^beSbu d e r e n jBegl e itimis tähd qn 1 q d e r 'aus:.:;v.dehxröi j:%h g ©hörenden Merkmylen-re f gehe Jh köhheh eihe'VBe strafuhg wegenv;; 5? Bel e i'di gun'g - 'hach k§ - vl 8 5 y3tGB’; e-riTolg^ c'heh t-hesph tfms tänden ;• un di-M e r&ale-n-r f ehi e ,/h s; .r'ähs 3^-hi er *•• ' ■■■--- •••=• - -." :- ik'-ÄSlÄ-i’'• Selbst;;wehh;f he ? sei. ' damit hoch, nicht die;..Zulässigkeit feiner hyörbeugen§. den Ünterlassuhgsklage, wie ;sie”die -IClägerin erhoben. habe3\ , '' begründet n Denn auch' in"''Fällen rdiese^ Öh^/li 'gericht das' Bechtsschutzihteresset’^ürh.einyiSfäg^. tknteriassung verbunden mit-Iqinerkiffi'.'We^^^ v Zwangs vo 1 i s t r e ckung -zu •• va_i%irkl i chan d enk'S t r if an örch^ '■■■■■^■■^ ■ 'T-H nvjo i o '■ cs'n-P S*5 o :.'hoo;r»r» ä öW': -lmn'o’Y» unter Hinweiskauf die besondere"hier, 0^^-. nung des Ehe sch utzes T, ins b es o einer Klage' des" vehi et st en: Ehegatt en 1 aufhs'cH'ei^dunfe^ 7’ ',: ge führte, He ch t S pr e ch.uhg:. r’deX**'K\eic&sgeri c hTsf ge |hn‘ t äaätBe'iyj :'-J 'U •^rufungsurteil:^erhebtyr\Tinter.. dsr>Joraussetzühg*--dUröhgrei«-. 7 f en könntendaß d ie'7 recht liehe ?;Bed eutungv'de s' ^tatsäch^che^ - . • •■' "• : ■ • *'•'• k-7,-■>' r •■ v.Av a ' • • ■■•:.- • = ................................... ^ .. < v uv- ^’, ifj k xn ::'£ sA .... ’ : v -\‘-:^'-,':^■ v-f ■- , *■ ' ? -'~ 'v i-^:J\' +;^rj[ •y>" v.*.- - * • ’-. ' .■ ■. ... A,i .> v-;.i'‘ ■■'■ /A ■ . t;! |':; .''•/••■/■'. '. aa -'■ • •■', "*!\^^ __________ ■ •' ■ . .'. Aw-.; ■ ■■/■:. -ci-,;.--- •.••■. .. ? Zustandes ? dessen A bst eliung -die; Klägerin Bit ihrer; ;A""' Klage erstrebt8 sich, ‘darin erschöpfen würde y‘..daß, .er,, .».r*-,*{?.*» ■■%■■" , ' •■- -.'.‘V"'- ' 1 ('-iS' ,/,;Ä 3 »v-i-in.» BZT'T-hAnbd'Ä einen st and igenr- Angriff'- auf /d ie .fEhr e d er.. Klägerinv und damit -zugleich auf 'den -.Bestand -/und die :Yerwirkli chung-ihrer ehelichen GemeinschaftVenthalt ........'. ie hr e re''n eue'r eABh'f&t\ T " $ hRPI; ■■■■ ' ■ . ' ■ .. . ■ ■■ ■' " • '-r- . 'Scheidungen deutscher ^Gerichte ■ haben a wie das ?Berufungsr-.v- \ geric'httauch’. 'von' dieser ^yöräussetzuhg ausgehend in gleich *" oder ähnlich' gelagerten. Bällen' das, Bechtsschutzihteresse A für. eine Unterlassuhgsklage},'vder-v verletzten «Ehefrau-im ' - Gegensatz zu der erwähnten'Rechtsprechung des Beichsge.-*: . v richts :.mitbeachtlichen Grundenibe 3ahtA'£ygi^LGi^^-.. in BiedersächsischetBechtspflege a 49y >13 yipnGg^pln ,;in ; S JZ ,4.9?’ 623 ff mit 'Ahm. von;GiessckeKG 'in,-..JE-49; 51: ; OLG Schleswig in . JB-.-51V 629XA>A: t;h'; t >. • > ■ A.> ADer vorliegende 'Sachverbal t -- ; das :-.V erhalten der B.er klagten im .Zusammenwirken mit., den Bhemann der Klägerin einerseits und die dadurch,bedingte Lage•der. .Klägerin ’ ♦ andererseits ■- .‘macht.;qedoch;-hochZeine. Betrachtung unter einem anderen rechtlichen 'Gesichtspunkt'notwendig? \durch welche.; die vom Reichsgericht .und ..y6h..der;:Hevisiön gegen hie 'Zulässigkeit 'deriGnterlassühgskihge erhobenen Be-1 . ■ d enken ■ injedem - Balle: aus geraum t|.we r den •:.. V.,/ A ,‘>. ■ W‘-; '' . ■- ;A- I- . ' T\t vri TJam* ai'-i v-iVi V» 4- v-i-va ^r-j "h-l '»yes W-.--Ä 11 e* ■- ■ der ... Hechts gut. i s teilt j : nämlich -'dieVEhreIderjKlägerihyfb \ ■.’■ ■ ■' ■■■■-■ ■: ■- -wr; ■■ ’’■-asrm ■■■ i. _ i :■ * -• . .1 •.• ^ •• •' ^•••- - — — »:• T Äc widrigen Angriff-der ‘ Beklagt en|%be pro ff en ^wirdy^zusa2nmeh%g ;;^Ar::hp7>ii>ir-h- .c-i nTnns-ö'rvH-Vflii-fR’VRjifffitßr'»Tt^einemiänderen^^- JV >/xi - -der di iie' Klägerin ".teil ;hat y%bder>;|s owe it veine^-solche- ,i/ . ' ;‘ ‘ 'A- v "h -iV- ; - 1' .yA*i^ - ■ - .''A7V..V-: 7‘.s'7M7i:?S7ils'W-rf: si ‘Xi; ...■ -ii- .. l -t •- ■ ,-v - -; \. v; ■« "" '\, * ■■. < i I - lr -■■ ■ ■■“ 1 .'. ■ ',■ ■■ 'T. ■%y wJ/Ia- •' ■ 'kJ .*. . ■ \ Rgfl-m 1 V-tir ft :■: - sfs&'.yi! > F! ■s.'iar-Lr- /•« £S*\,vi 3^ :1A ; ^i/1 . - '"9 Gemeinschafi ^tatsächlich nicht mehr ..besteht, :mit ihrem hecht ge geh * ihren Eheteanh- auf :dereh V/iederhersteHung , las Zusammenleben'; der Beklagten mit dem'''Sbemann der Klägerin in '-deren'-' Wohnung.-.ist- deshalb ein Angriff .auf die Ihre Öer-< Klägerin, "v/eil.-. e s.,1 hr.,..un ä\ e in ein grösseren, nicht abg-egrenzten Kreis weiterer;.'Personeh/immer wieder. . die für die Klägerin '. kränkende und de$.ü t ig en'de^Tatsache : / ‘ /. -zu dem Bewußtsein; bringt*;- daß., sle/der^Verwirklichung;.def ‘ • ehelichen. Geiv.einschaft .mit.; ihrem Ehemannsdie/zu dem wesentrr -liehen- Inhalt' ihrer; seelisehen//sozialen"und. Wirtschaft-, ./ liehen Existenz geworden' und es.'zuible iben/bis timmt war,, / beraubt ist-»- /Darüber hinaus -verletzt;es das Empfinden . . / . ..;. und das Ansehen'der Klägerin-dadurch,' daß. es sich als '. Vl/v w '. ; ■ - - . -;. t - : K".uV: -- t-y.'ä•-> • S • vv : v--‘■ U - :.:1t '.w -AÄ# eine fortgesetzte bewußte Verneinung und Mißachtung ihres ./ ^ liechts auf die Verwirklichung der ehelichen lemeinschaft... .. .därstellty . /-/ y/y’;?.;/// • -./li/G:! - .her ‘Schutz dest;:'Ke'chtsguts;der" bestehe^denleh'e^iefieu.. 1. Lebensgemeinschaft 'und .der; Schlitz■:des uechtaläuf ^ Wiederherstellung, wenn 'diese-ve’rweigeftu .wi-rö• K;1 styii-e^ t.... y die. Revision zutreffend' aus führt« im'G-esetz'durch-eine'’■ Reihe besi schränkte ten. und Rechtsguterh?bezweche^Sen^Gesetzes^esjitohhg 'y.-W ' - . •'.'UV:- y; r.yeyyg-iyjy ^ .. nicht ohne weiteres als/zulässig/ersehe men ^ lassen/;..-Di es©; besondere u^>>a*? nn aao. ^t?i-»vitt-wcoW-.i'hat*-)!Vi■?*- cnTpw,riaw- 'jr.i-'TOaw-iiviäj/U daß di ;u uöu^wuuukj .fe- lijoycewsiuci ov«. u wi v ü '&**+? *■* & J- -«* staatlichen jZwangsgewal^i^we^^^ffifaBgei^nigli^züg^n^i^^ii iich.-eihdv-:/,Bie/Erfülltihg:a.9Wiäu^ ■für die Ehegatten - sich? ergeben den- gegenseitigen ■ PflrcMe nj, mögen sie auch ..von HergRechis'ordnung. - anerkannt/ sein:/{irgl/^^ ..' -' *ä-.~ . ■' .'4"‘ tftr -U ;j;"- 'Z1:.'§$ •.V & k $:''■: :• ■ -Y;Ä-t:*Y. :i|:?v'":i|^p.':V '"•■ '■: v:?:'• :)?ifÄ ■■< ;A2|:§gA^ § 1353 Abs 1 BGB) kann in weitem- Umfange.nur durch die freiwillige Bindung der Bhegatten an das Sittengeseiz und an die Pörderungen ihres AeigeneniG-ey/issens garantiert werdend Ihre .-Erzwingung pvetwa'; durch ^staatlichd- ? ■■ Straien und.:■Strafandronungen, würde sich gegen die sitt~ 1'?! :• €» , : -iS W.;-- ilrf: :;#1# l!t£: il1 !«!$! liehe Grundlage der dbe 'selbst'wenden,1, und zwar auch ' _ . A>r;; • dann'', wenn der so ' ausgeübte.-Zwang, sich' zwar’-unmittelbar :? -v V. ' .,. ■ ,•:'••• -!. ."■. -..:■ .= .; 47 ■ .;■ • >,; l: i':A\ ••*...><X •'. üMh b ,.: =.,by ,. ’ ::• .. Y * Ybb.. •". ■ ■ 't.r. gegen einen Britten, in seinen,praktischen^Auswirkungen - ;; ■ "'^er mittelbar' dochgegen Ae inen: der -Ehegättsh''^richte^ ■ :P -. A - Alle diese Erwäguhgen’;-geiten\jedochrnür1 für did ■' ’A:A ' persönlichen ; Beziehungen" det“f;i£hega11en;zueitiander ; .'• al‘sö-. .für ihr Verhalten' in; ■ Be süg A auf Adle, besonda ren"' Pf die ihnen als,. Bhegatten :’ih-. ihrem >persÖhlibherr'Verhälini^^^^ •zueinander; obliegen*■ ■Feben.diesem;'rein’ peisönlicheh^Be^.''*.r >•---■ r-°": i*-'- ■*■■: \W$^s0, vDas Techt-des-Ehegatten auf diesen Bereich,. in welchem /■ ' .. .die Ehe- und" Tamili engemeinscfcaf t '.sich gegenständ lieh ■ verkörpertgenießt, ■■ sovveit;,es' ä.uf anderem Wege nicht. ’’ verwirklicht werden kann,'tdehuneingeschränkten Schutz ■: derstaatlichen Ordnung,!der.^deh;She unä.l’amilie in' t ; 'Art 6 des Grund ge s e tz e s züge sich er t; i s tiVnÖs m ..-kann; nicht . entgegengehalt en wer <3 ein ,'j daß "Art/; 6 : GruhdG rhhr ■ d.em„.Schnt;'z .; der /Ehe und ‘Tajnilie ;a^ diene , {während/ ; ■ -1 ; { ■ Eliegattei hei ', der. Geiten&machuhg^seines { oben ‘.timschriehe.™ ;;1 nen 'Recht esldeir' Schuts Y seinä rii?ersönibezwebke^.rSowe • •. v - es sich um die .'Erhaltung unct’iReinhältüh^ides.- ausserend--■ { ehelich eh i B eben s räume s //-{-uni; d en B chut 2 d e s "V häusl ich'endt,. ' Herdes -/handelt,;, ist der Schutz;? tuiid'.-{der. ■ hur dadurch möglich, .-haß- der -in/seinem.Recht auf dieeenii? : Beb eins raum verletzte. Ehegatte ; in.f eben; diesem Recht- ge-Ad'd. ■ schützt wird in Sein'- lnteresse VahTdi esem* .Schutz läsä/t'^/h^/l, . sich von, - dem; der /Tamili e sä ''§■&ira e ian e ji v--'E' {{ 11 ' 'Der/.Eheinahn vardtswarl^ Cuhilf en. ' " * ~ ‘ ““.... frau oder / Bie bedarf regelmässigtdesiiniArth^ vi|8chupzes,.• wenhYes^uhr.{ &©der eines vDflttVn'T&u^ /.bereich; dauernd•• uhmögiic^gemacht£wirdarin 1 e; :/ spheöh end itir&V Stellung" al st Ehefrau #uh dn Mut t eri.de - xTil W'V-'i. -* ; rrn'“f-\:‘cr.-r-2tts ^ O'v-^-Xi^W l'hi sieuaus ;;d lesem ;;n /;:;. .der sind eüt lg en} Ab s i Ch t; g e' /Bereich durch■ Anwendung‘.'physi'■>;;•i';::••• • 'Druckiiii 11 e 1 *’ zu' - ve' r d rängen • odeh^'p hn et e in e'-d er artige-tDru^k* mittel zu verdrängenbd eriohhätei needier artige/, c v; : i h - ■ ■■ 1 '. ■- . : -y:„;■ ,J' "r--"- Absicht ira: linder folg zueiner, solchen'-VeräräTagahg * führe Ti f ka nn ö. e shall die'; Ehe f ra u durch "e ine ■- Klage äufc.... Beseitigung der • damitbewirkten" Stofungü-unU- hei derholun, Wm es em des Ar ^ c______^ ____ ______ ______ ^ ^ als unmitteibar1 gelterfdeslBecht 'anzuwenSeh«ist! :■■■■'■-■'■ ■' sfefeofe'^tv' 7 ■ Um den- Bcbutzlidesr äusseren - ehelichen' in diesem - Sinne'/geht es" derlKlagerin 'mit' ■ dMr den Klagev ^ ö n «H: *pH hh^dnTviftalift ;da.rirner klar».-'- eine Wiede-s ch af t mit ihrem %- \ ' <% % /< £<a £5, '1 "•. fe- tt«.-,- erstrebte Verurteilung der Beklag ten .'weder zu'; derung seiner Gesinnung noch zur Erfüllung .? glichen E£iiclf|£n:^ ..zwingen 'kannitifireiKlägeWz1 eitlesq/SinesWSMä]g se.t2en * •■ Sie -• :■;. ■:• :. r : '••(.■ . • " ■ -J. *V. -y U ‘ v;*V*v V' ^ ^ fahrer■Bruüehwürde > X ■Mutter, .der .Eindringen'der es mit ■ dem Anspruch:' p&A,' ■''/V:W WtAvJA$| -%■ '■ ■ •♦I $ '- VTiAl/fe säääf: Ai X : s]K:-^t5e t' =#} W,' is' ''f j^' ^ V U f v^-: %iv'il---1' !&'■':$-!\ • Äf- -v. T sws&u'i. ' '^Jy • ’•vC"^' >:^?i ivj/! • j .\: •. ■l ‘ ::• U“- • H'. ^,®;: fuhif:; i uo f^'cV ,", L f. .......''':"Sßt::L-:^'i yf. $ ufj f M r-^,% V;;ri - 13 :-. Klägerin den'. Platz der. lebensgefährtin •. ihres ,;Ehemähu|^ womöglicli dlet Stellung' .der Hausfrau-"eiusünehiiienv5f^'3 see liseh , werm- ;tiicht ":.sogar ;.rl durclr 2erruttung ;ihreru;.ff ... ■ ßesundh eit infolge^. seeli schen ; Grams/r/.;auch physi ächtet >. funmöglich gemachtilWeiter' y/ill'-'die? Klägerin durch ihref Klage errel Ehe- und. Pamili^ ^ **^e ;V,Ge-fähr dung' .aufwäcfi'ä ehlkanhVf;f .'f,-;/f ff !.-::■ > .1 ;f ffff fr ■■■ f., Das' Hindringen- d er ■■ Be kl agten in d eh aus sehen eh ef •"'• viu' if. .-liehen Lebensräum.^der ::Kläg“ierlnVwürdei'/ivehh-le.s:|hi^cht;.'zu-l;f f .: ^ rückgew i e s en’ twiÄjf .’• lim'? Er folg« dasuffUhren ^-.die;';rÄagerin, : :f >/,mit.: ihrer .To'chte’ridäraus -'zuiverdrangen- 'unddamit1 die"; •'. ^'.;;; ‘ ;'■* ■ Ehe und die-.Eamilie fderf Klage rin nicht ::;rrur •• inlihrÄ v : ■■>■ *•$ inneren Bereich Ridern;:ehelichen;Lyerhäithis:ldertSh.egat- ; • aebensvidaßiäuetf; ihre;,' 91 jährige.., 1 o.ehter1 n dei 'ami ii ehw bh’nun £~: ohne f-c se eli sehe;' und s i ft lieh e. 1 ■ ’ > y.%l .ten zueinander. B:-sondern. auch ih'-;ihrera;äüssei.ahi-örühd- ■j 1 age :und ihrem äussären estanöe ;zu. %erstöreu;, ,. ■An der,Aufrechterhaltuhg.dieserhäusserendftrh der Eh e und deB:-Painili e - he steh t aber ,]J^Qi4ng^ ;d i e. -^he nicht ge schieb enuisi$ pße s lM.t ere^ee^; ,J als; 'auch,: ein - dhrpÖKiÄ^ ^ ;u Interesse des:;iä€i&r|Ehe^ tehSen'Ehegatt^ ;#? , ...dann^enn■;dhrtonnera!Sh|S5S|ä|r||lheyäu^ ... 5|u ;.rü t tun g j he re 11 sij y o 1 li^^us g ^ohltlih i fevhe----w eite red u ein^i'ürf |h aßlfehhSr'ä :'aus:;.:;der''.:El#i :ui.Berei'ch-;;der:-She>nachf;d^r-/ällgemeihen.y*{hehenseri^tou|i&nt;^ li "";i : -■■■ '".; Bi- M;:Uf ....eine' " ‘ ^ ! ".." "" ' ■fliehe -bedeutet, - H t T*^ Tu C ^ ~ vjliA , a\ 'j^t.S r/iMbf. 'ü^#%s?v /R;T|T|pt . wS'5 vh des ehelichen.Verhältnisses ihrer Eltern fortwährend mit besonderer Schärfe sum Bewußtsein bringt und indem das ehebrecherische Treiben ihres -Taters mit der Beklagten ihr zu dem ständigen.Ärgernis’wird;1 Aber auch hei kinderloser- zerrütteter Ehe ist eint durch Art 6 GrundCf geschütztes Inte ressendes au der The festhaltenden BhegattenV/insbhsondere'- der,- Ehefrau; an . der Erhaltung und Reinhaltung,des äusseren.Bereichs /'/ ■/ I1' ~ ' V x --.ävAl- ... riv fT ^14 "'11# Hegel is ■der: Ehe grundsätzlich .zu-beäahen«, ein•,aller- 1 1 /dieser Bereich,- wie/auch im'.Vor liegenden Talle cc dieTlägeriri - durch das 1 ang/äh’rigeußeStehen, der Th-eTT t/:. :J| dieser oder feiler Gestalt für. die Entfaltung der ' sönlichkeit überhaupt unerläßliche^Voraussetsung • , Bein Verlust kann - daher -die: Ehefrau Trwie Im vorliege %; ;T .' den -Rail-die Klägerin in d er Tut falttmg .ihrer 'Tern - ■ '■ , ^.rhv -^Tv ■■ ' ’ .sönlichkeit j der zu dienen Ehe *und.<Ea8tilie. bestimmtj/ti;»Ä^Av?J4j sindy und damit in dem,'feern ihrer^menscW ' .auf das mit, 1 ?te .- 0A?': Siife- mt-: >'* ' ■ .-.U'*--; *. sv A ,; • jV.r> V*- -U” A'A’:- ’ A zfi: :A'A \y 'UZT * •.'. v.-/T/Tv'~v uh////%/.- irb/e//,--- x .:• ' ■: ■■' . "-..-'rfh ' ft '< \* l.C :.. . . .... • v:;.;. • 'S ^ ^ffk' -h-'■* -hh . O “' j> 1. •. •" v . ,v ; '-0 •' •<*/,.•.-. * -i • :• ' /«;• wW.V'v^- ' V' *•"' ' 0 ' • j r-'i C.’ --V ■\ ' -v ’ ;v'*. Trc^vr ^"■--.■ ••' •.? b < ,:vj^h'h-i;'' '• 1/ .'u/r^h-i. i' • • I iS': läfi •ausgestattete.-Eheyerfahr en■ zütyer wei s en und•; gemäß '§;.888 :f ’• Abs- 2 ZPO■ die MÖgXiöhkeltteiner/Zy/ängsyollstreckung^•'U; die ‘ yon i h r;; 'be an tragt e, »V e r ur t e ilung. •• auszüp cnließenyyiJap glit umsomehr ■ als/ die /Ehe f der>Iiiagerin yb ereit s: durch//I //.' das Verschulden... des jEhempnhe syhb ff nungslost zerrütte ..eine weitere:'Gefahrduhg/^ ^Gemein8chaltldhlÄ;/:; die Klage also nichtynehibim /.yi _ .. .......... insoweit. auch im Öf lehtlichenllhteressetials/: er/qastMlllS ; sehen der net,' ist einrichtung->väu:;:erschütternt^I)i"esel'i_Gesiphtöpunktt-w je "//• in jedem Palle die 'NotwendigkVit■;hegründen* *'. auch?-ein-■,'?■?£■ kinderlose 'zerrütte te Ehe vor einein. Angriff. der; liier ü ^ ’" ■ fraglichen Art., zu schützen R ." Bas y Bin |r in g en |d S r-j;B e klag t ehv. in. .;.deh|:au| e ■ der Ehe. der ■ Klage rimist' ;auclr rechtswidrigv ,I)ie :Rehhth#ü% wiSrigkhit dieser!Störung - wird;#/ ejben soüwie .das •• ; ; t'ere.sse> der Kle ' nihllt^. dadurch . A' *fgäbe ^ i h i ö rieh e 1 ibhehWp hhühgf "f^Vielmehr dtirbli:die-f stan<3igebt h&üfreguhgeh^gerS’äet/iiifoig^•.;V;' ^ ider' Voh-;der ;:Bekiajt t ’en^uhdt'ihfesfuEabÄ^ ••vi - Lage abgenotxgt =-". mbensowenig::1 hat.rdas -handelntder 'Bemlage /,,. ten. denChäräkter/dörjjRebhtsiTiä'riSitei^ will lg ung der. kiä gerih jode r ti h r ö;h jEheinarm es/ ve bSbheni/" /v / . vor allem' auch mit; deren Einzug ih die.;ehe:11che nieht einverstahd.enlerlclar.t Die.Revision ::,v des § 286 ZPOi^Sas^BJr^ 2h't e Hie Eo sa :;i Kor ei oflff SÄ e|hi^ hzüji J; ■ ".W6 XÖ6 <3äflÜr ■ sVä^ sirVrt:KS^rn mr? 6ri'Ä« Äi«i'ft*?Vi -i""o:.:--TT-1 ’^ä r? &Vrf.-rifi .durch' das Ve: sonaern ihn nur.;aurch ;die,Klage, rreffen wolle«: I)i-e: .?,p V\:'.'.- -.j ■■■_. ■ \;:;y i.AhSSiA.u-ü-- X: -:-i >Arvv:AK-:A'*:f ü:;-hp-A auf ankomrne festzustöllen ,ioh aus dein $esaintvernali?en'^isiV;% • --Klägerin gegenüber der, Zeugin, zu.‘erkennen gewesen '-^io-iiulS gewesen hsei? daß' s ie;hmri|ie)i^ d asp-VarHal ten h<jes>^ p ip .nichts eirzi^enden,habe ■Die Rüget, i'sfihich t gegründet i ,-Di e fZeugin ;-%,rvXedig4|§S ' ■'"J: 1 ich zu dem Be weisvdafur^eftähhfcwobderipfä|iße^^ih|Äf SSi Sheini' Einzug dergB« f :•" .-• • habe" auf f o ra e rn vl 1■*?;. vv •• ' ' •;/•./=- ■'' ' ' "auch’ wenn sie ; ieiher Js o 1 c heh |*iuß e hung Imög li'c He freiste t|? ££3? e'rneUt'-auft3?e tendeh'iA^ffegüngehphabö^Br.bV^öH **"■■/*2%&■ K-? ’-ix1'•»'*•/•'";V& /■? D Cj /'öV*iCi"Kv>Qr»V^ air'-i en>»'o .\TA V»Viol 4-vnes' ?5I Av» V’-v-< pU/ ■fj.■■• '. .Eine-' Einwilliguhg/iiiX'dääJehebre.eheriBcHähVerH^itM%”i^ie^® ''v«•'‘ ■ V1 '////■ ;-:;.•:. 1 CVsUU:-'■;: • ,h02s>,^.:'.,;U>':,> lllllpV:.;. . ; • ■ ■ .. . :u -.;■/.-J-2,■■ .;•,/;^’:•.»;■'.■■;.;.5 ^h'7<; ;r ':'v'‘- /..'UV V -ui; '■%]ß >«,•; ..v f'. -h'/."r.. .[J* l : f' \,.y,i’ '=-'V '.I." .. ^vJ&^or--_ . ^ ^ ' . „ ■.' >!-. •’>> llgaw fe;K; ;. '*■ rs^'S->&*,.■ ; * .f ■ ■•■ fpllt^fi .v . .,.j|&w;iif i Sllitv: SÄ#.:V Is.-’-. :fc ■V- ....Aüiii ‘: V:^:'Ä -.'■ f l^f 'VJ.;’t,:^-;■ ii5'/’.4; Beklagten zu dem Ehemann der Klägerinkönne.••darin .nicht/;;. : ^ ■ .••'■. :.' \:V.-.L V: •• ^ vs. V •: .W': .1; J'■- ;:V:.* -;V:; -. ¥ ■'' :■■•#:, t.' /: W;:. V^i h/ gesehen werden •■ .Diese v Ausführungen lassen einen -von- ’"' ‘ der Bevisi,dn-übrigens■;auch nicht-gerügten.Verstoß Den kg e setze loa er;, Kr i ahr ung s sä t z e n ich t '. e r ken nen< Die' * •/• • jetzt in das/Wis sen/d er*-.-Zeugin^ gesteilte;"Behauptung^ '-;/v die Klage r i n-- habe durc h •• ihr; Ges ain't vg rh al t eh gegenüber ' ;i der Zeug ins ihre .Einwilligungzu'erkennen gegeben 1st 7/’// t in ‘der Ber.uiuhgsihstahsl nicht' unter Beweis gestellt/ ; ..den o Din Verstoß. gegen/§728'6/ZPOjist/sonach,n-ichi;?er--''"/'!^// ,>7. - , Di e Be vi s i on „ si eht e ine - weitere V eil etzung; d e &7'';'/7 .v / ,' § 286 . ZPO; darin «, daß Idas •Berufuhgsge?cicht -die von der 1 7’., -Beklagten durch Benenhung• der/'ZeügeniMäcbti^-^uh'd' Kres's .:'/■. . ..angebotenen Beweise nicht erhoben' habe;,■•-'WonäeiT/die .7 '•" - ': ■■ Klägerin sie 'aufgefordert ..habe/,; in; das-/Haus / zjr feMen: j^nd,. zwar.. "nach, außen hin'b äls Bür.pangeä';be lttje.//Wählend:;' 7«. ; die Klägerin .’"nach: außen hin’1. Eheffau^bleißen^ '7 ' c,/uttdwn och im Jahre ,1948. dievBeklägteüüia'1 MhruSfi-rÜ'e^ v-1'" ung- Haushalts ihres Ehemannes gebeten habe» / / 1 . :^,. ■■. ; Auch diese' Bugen.:müssen bhne:;Erföig/;bleibjn; gieft u/ 1 Bnhkte., :;:über.• die :die vgenanhten:. Zeugen‘{nadii/kÄufifässün^ der Be vi s i on' hätten, gehört; • w erden? *mus serf| /; sind " ^/ •■; .nahins 1 pa> be re i t s: 'in ’ ;d er. Be'Weiääut^ p r .dem;; Lkhcfej. l’JwTz; ä-’ Mächtie Bl .34/3 =B1::-£5 GA)".; Zu"einer!'^wiedertibitehfv^ nehniung;derS^t^ Zeugen über ' dasseIbe ;Beweistheiiaavpr.l'dasvBerü rieht:nicht' verpflichtetb^5"§1|;398^?^^fktelSPQ Diel Bevision . ’rügt *'s ch lies s lieh; Verletzung- ^deälV^^n^fr; §/ 139 ZPO, in'dem,siejgsltend «;maöh't,ildas ; arf*....... ..!¥:" P . ’ :ir:'U- ■,:; '■■ -:,--VC/i;■ C:'C-:lti£°=-!^'^ -£CV;::;wC*VcVf^ U - !'■ .>■ >.'■ . 1 * .-'Zj babe , falls es die Behauptung en der Beklagten- über die/k;:^ j| angebliche j&i n wi 11 i gi;ng •. der-Klägerin- in -das ehe b'r e cliari^j sehe Zusaininenleben intder ..ehelichen Wohnung auf üruhü - ”* der bi sh er igen Beweis aiif nähme nicht als 'erwiesen änge?i g ’ sehen habe , d er d5eklagtenV’d i er Mö£ 11 chkei-t"-geb6ti±-müssen\ *if| ...... ' "“' ' ' .................... ' :ßm vfi die eidliche' Vernehmung der. Klägerin .hierüber/.Bu..beantragen» ■■ '' '.h'.;V-:l: :'.'l \V; ''-’ü It-.:. V .;• Auch mit diesbr;'Rüge''..vermag die .Bevisioh. nicht durchzudringenv " . k v •: V .- r' v ':' ' '• ;"r' '•. " ' .. -. :V o. . ••.•*:•>■• • ■ ■■ ' : ■<■. ww &Lffis«* Nachdem die -Beklagte',, den T in /.erster . Instanz 'ver-: suchten Bev/eis ni cht■ - hatt e Vführen; können ••== und ; ln fder.x ■Berufungsinstanz , wie :sich ; aus .den . obigen Auisf ührun^ > :V ; .u. Al'll gen--. . ergibt, nicht1 in. d er - läge war ? ■ .aürchneue Be- " Vv; w äyjpi h aup tun gen un d. ..neue : sonst i g e J' Bew e i smft te 1. ihr Vo rb ritte y; ;■; ■ ^ ^ gen un t e r Beweis zu ' s t eilen y ■' w are: 'esg i hre . S ach e gewesen ,, ^ von sich aus einen Anträg; gemäs's. § ,44'5•;ZpÖ. zu ;steileg>’ ■ ü'.;:• 3 Nach dem Ausgang des Eecht'sstrei'.ts ; int erster ;I_ns^aW-'I'c •' konnte die Beklag t e ; ^ e d en falls.' nicht' imvgwe if el, d ärube r ‘ sein, daß der, ;E rf o'l g Jlhrl r ;;.bi sh er ig eil ;L'B i san t r ^v' unsicher war •,ündldäöMhgebö%-:nener/’Bewöxfeäitte^ " ..... '* “- ’ ^#4-vA .VI’ '-o.''.■: ■'■ -■-;M.Ü ■ -J,;: ■■: £ -■;.■■ i. iS >-