BGH

Volltext der Entscheidung

Verkündet am 14= Hov. 1956. Schorm, Just. Angest. als Urkundebeamter der Gesciaäftsstelle
...Im K a m eh d es V o I k e
, ■'Vdem- Rechtsstreit
 der Frau ^e'raa'lKÄip^BB^ geh. M Kreis Ho* ".....
in Kl
 er-mn -und. Ke^sions^ih|erih:| 1 zeßb%v-eilmfKi.igter$• Rei?#!-"
);	s''"'	Ha
•5; den'
• /. - 't'- .lr\ll:.:|tfig|g^
- Prozeßhe'Yoiimäciitigters Rechtsanwalt Br»• MMMHiMto.
in	"
: ; .hat der IV,;;.Zivilsenat des Biindesgerichtshofs auf die • .: nähndli che :Vsrhan&lung' vom: 1.4 - ■ \ßovemb er 195 6 unter ■ MitW kung des Seimtsgräs.identen Scbmidt,: der Bundesrichter lohamisen?,. Br = v^Werner. Wüstenberg unct Wilden ■ */■ ,
.für Recht' erlcann¥? ■■■■■'..	;■• ■ ;1;	/	.‘‘■’’■i;	^
■Die Revision der Klägerin, gegen das Urteil des ?,
■ Zivilsenats des Ö.berlahde3rgeri6hts in Gelle vom ...
:. ;:	1., März 1956 wird zurückgewiesen»	-i••	"u.
.Dielklägerin hat die, kosten der-Revision; zu tragen
 Von,Rechts wegen
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Tatbestands •• .
Der Vater der Klägerin, der -Ättelschulrcektor Karl KHBHHR hatte von seinem Bruder zwei Großkothoie in (Kreis:;geerbt, die ein einheitliche s, etwa:4••:jf ÖrgeÄ; großes 1 and wirtschaf11 iches Anwesen bildetenV 2ü::dem Anwesen gehörten etwa 8 Morgen Wald sowie ein Änteii|ah einer. Fors.tgeji#js'enschaf t • Von dem 1 andwirt schaff 1 ich ' genüt zten	ftz: waren e'twa	35
Morgen verpachtet Siet im . Jähre.;-19j,^geb’o.re.ne Klägerin e rhi eit ei he. 11 aääwi r ts chaf bl i e fiel;&rSsäusb i 1 düng. End e . 1948 verlörtehicif mit' dem liöv^^Ki*e-’i9i4- geborenen Beklagten.,' derfp igenfümer eines etwa -$5 -Morgen großen Hofes. in	-Ipft	;ih	KitfllMMfc	und	..
Wej^PBjpBfc .‘Xierg^J'etwä- 1 km' voneina^	v	,	.
Amilö'i/ December. 1948 schlossen, die. Parteien einen notarieileh'Bheterträg, in dem es heißts ;	.
"Wir: beabsichtigen^;" die. Ehe miteinander einzugehen.
Die Braut bringt die im Grundbuch von XijflttlMi> •» -
■eingeträgenehiSr^	mit.	in	die	'	Bhe	ein,	t..
. . ■ -diet ihr4 ..durch-; Hpfüberlassim	vom	heutigen
. ‘ Tage.^llbetlä8ii;eh;.werden •	;• • •
Für diesessowit©; -..fürf ällefc-ti-ä. 'der*.-Ebb •• •zü-le^arben'de'.
Vermögen- soll die Verwaltung und-.-Hutznießuhg. $ea
 Bhemannes äfcsge'schlo&sen seinv.2 ^,,t;‘ ' ?f\" t ■ .>.
Wir. be an trag eh, dies im
 exnzu-
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■ f■K.gp.- y,v	’.v.
,An äeffiselben1 Ta^e schloß der tatet der Klägerin-mit ■dieser^ einen, notariellen \Ho-fübetlaaBÄgavertra'g-y::,-in. dem:- er' j das Eigentum an den. beiden Großköthefen/ in KiiflmMV auf" ■ ■
■ ''1:16 Klägerin übertrugI In-dem Verträge 'würde' feiner u.a.-.t veieinbartr. -vv '	.	ff'	J f. ' ' 4-...; f :'f;; .•	2
"§ 4
Der Abgeber behält sich auf unbestimmte Seit den Nießbrauch ah. den überlassenen Höfen vor. Dieser Nießbrauch soll im Grundbuch'..,eingetragen werden *. ,
... Der' Abgebeh^-übertragt der übernehmerin vom I, Januar i949 . an". d,i <ä' i hm.' im Rahmen sei ne s Hi e ß b rauch s sus t e -he'ndfe Verwal tung und -Bewirts chaftung der üb erlassenen Hofe., -Meüf.%rhehmerin.• erhält hierfür sämtliche Einnahmen der-Hofe zu ihrer freien Ve'r f ügung5 .muß aber als- Gegehlhistuhg dem . Abgeb fer. die im; § 5 auf ge führ- -teh AlteÄeiisleistuhgeh■gewähren,Der Abgeber ist here	1	fte-rtragung'^döi? Verws7itung und Be- :
■	wirt'söliaftuhg der überlasserieh-- 'Höfe. an. die ■’Überneh-
. . marin ,-^e.d^r'z;ei^: hu kündi genDi e Kundiguhg darf aber.. nUl zu dem "Ä;pi-:§k|ober *eines jeden 3ahres • ausgesprochen werden	•'	\/£• 3ahr * vorher in schriftlicher1 Eör#'e!rfal^eh^n'	■.	7
' . Das' Dahiwir-fs chaf bsgeri ch t genehm!gte";die sen Ver-
■ t rag am 3 *, Februar1149 ‘ mi t der. Maß gab e,: daß e in Wide r-ruf der Ubertrhguhg^der Verwaltung und Bewirtschaftung ,
'.der :HÖ ze auf die; Üb erne hmerin nur mit s e ine r Ge nehmigüng.
•• zulässig sei, "Die Klägerin wurde als * Eigentümerin des . .'Anwesens in Kirchbräk-und ihr.-.Vater alb.■ Nießby^ücKer. des. ■•Ahwäsen^	'der-, Vereinbaa^ühg; eiiige.träge;h-f
Am 2J o Jänuär-1949 . gingen • die - Part e ieu die Ehe -ein.
■	Sie haben einen am 15.1. September, 1949 geborenen Sohn, . _ Hach der Bheschließteg: zog die. Klägerin, auf:'-'d.eii'.Höf. des., Beklagten nach.;Von dortraus wurden H
, pändereien der Parteien'.bewirtschaftetj ,vvobei'. der Be,^ .
. . klagte vorwiegend■.■■'den' Außehbe^ri^iDeitere>. ; wahrend ; die.
■	Klägerin' dem 1andwirtschaftliehen Hauswesen Vorstand,
■■. Auch - den; der...: Klage rin - gehörigen Waid -.bewirt schäftet e
; der ^Beklagter^uhdeiklei- -hie :Hbliöhen Düichf o r stungeh"7 . vernahmj ohne.großerelBihschläget^sfuhr^^	:
.. Erbe suchte auch dieMitgiiederVersammlungend : genosse nschaft, an der er als;Eigentümer seines Hofes 1 eben falls einen; Ant e i1‘hatte r öhne die Klägerins und
 verfügte über die auf deren Ahteil entfallenden Erträgnisse an Brennholz und Geld. - •
Beide Parteien hatten nur ein einziges Bankkonto bei der Stadt Sparkasse in BoflBMIHt» Es lautete auf den Famen der Klägerin; der Beklagte konnte jedoch ebenfalls '.darüber	Über	dies	es.	Konto	liefen	alle
 Einnahmen '.und1 Ausgaben der Parteien,^ soweit nicht Sar--zahlungen erfolgten» '-Aush die Pachter :der seinerzeit von dem ^ktef"derffeaghrih verpachteten Grundstücke; deren Pachtverträge aufrecht erhalt eh blieben * übe rwi e -sen nach der Heirat .der Parteien die-Pachtzinsen zu dem größten Pell,, auf diese'k-'Kknf0 ? ■■wiävsle -'das ec hon vorher getan hatten, ‘ u" f 1 . i' ■ tüy:'■	' ■	■
■ / Im lauf egder folgenden % eit' würfen einige zu dem Anwesen in' Kirehbr&vISk^^^ig® Grundstücke zu dem Preise von insgesamt 2..673 Ä veräußert,	',tv.
, Am. lyApril 1951 trennten sieh ?ä'i.eb.Pärtäi.en.'^ und ■ die .Klagerin,'.zog auf ihr;Anwesen	Am 25»
April 1951 .wurde, ihr .die ton dem	.Beklagten	..'er-
hpbene Ehescheidungsklage " zuge,s t ß 111	'' 28 < ’ April 19 51
■' bestellte.;..'dah,.;Kre'iäernäh-rüngsto ;ifv' den Bey .. klagten' zu dem.^Preuhknüer- der .pesitzuhg-öder ,;Öäg4rln.bis
f	die wirtschaftliche Äüskihkader^kwlsbli|ii* den P.arr-	.	1J
;'.	ytäieh ßrf|igt;•• sei'fK-	t■ V j; 1 v :• ‘ '• ^ vf*0- ’vi-il
ö - .■ Am 18o . Juni	v- . . .. ' Viid
-v i:-:\	,	I Sachverständige - Kleüke.r'-- im.vEinv^standnis' .mit ;den' Par-
'. Kti.; i teien .deren! ge samten ’^iekbestandf. auf.pin dem; von ihm'' -,;
:	aufgesetzten:; Sehr Iff stuck;.;M	t'
... . i' nach ' lliaWei

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Im übrigen sollte nach- dleseia Schriftstück das Vien zwischen	und	We0MBNMt	im	Verhältnis	6	i	4
geteilt v^erden,	...
. Einen dementsprechenden '.Vorschlag’ unterbreitete Kleuker der Klägerin mit einem ^Schreiben vom 2 4 , Juni 1951? und .diese antwortete am 26-.. Juni 1951 uca-s
"her Abgabe e4nösn?fdrd'es n,t:imm;e ich zu,. wenn über die anderen	ilungbn; @chweineGummiwagen)
Einigung
:XV-

Am 11c -Juli'; 19|ll;fand .dann vör :dem:-Kreisernährungs-. amt in .KoflIMMfcb Mnh: -,‘landwifts chaf tl i che Aus e ihander-setzung” zwischbhldhn-!.lärt eien ist alt „ - in • dem darüber aufgenomm enem. ündiMh ti-iahen ün-t:d r z e i ebne ten Protokoll wird zunächst ausgeiührt,' die Angelegenheit: der länd--' Wirtschattlieben Auselnahderse tzürig sei■ eingehend-, besprochen worden? und es , sei ' dann der von dem landv/irtschaf t-1 i chen Sachverstandigen KlSHE gemachte .Wirtschaf11 iche Auseinanders'etzungsvcrSbhlag .angenominen" vvrorden
: Weiter heiBtyes darin? .	■	;	.	:
n Bei de Part ei eh, erklären --Bich- mit dem Vor schlag: des Herrn'.	..vom--24. Jtuai 1951 einverstan^
■' den-W	v:,V	llu-, • • ,	I-	..	1';	;
■ Es folgen alsdann weitere Vereinbarungen* uB-al über' den :■■■ .Verbleib landwirtschaftliche^. Maschinen'^ü	der
", Wirt s chaft '.dienenden 1Bestandsinildi e im.: Verhäitnis 3i iS auf geteilt werden söilten|lsöwie "unabhängig von. 'der späteren.' vermQgensrechtlaeh;ei|iAisp.iM 4 überrdiei^erteilumg des".Häuirartssh't•; 1
/:irAmi-:2'ä:.\i’Mal 1952 VerziqhtetenJdie ' Partel.eri;- im Wege^i : eines .;Brozeßv.ergleiche gegenseitigi'aüf 'tTnberhalt ■ An“ ;• ;■
' demselben läge wurde ihre’ Elle äusidemt alleinigen Ver~. i schulden der jetzigen; Klägeriniwegeniehewidriger B$z%e±r.
•fiiiVji-J f:;b.	I •'' •'

hungen zu einem anderen Mann geschieden* Pas Urteil •wurde, am 1- Juli i'9|krechtskräftig* Am 13. März 1953 ging die Klägerin eine ne.ue Ehe ein?
Sie hat ausgeführt ? mit der vorgenommenen wirt— schaftliehen Teilung der Höfensef die vermÖge n s r e ch t -liehe Auseinandersetzung? die zwischen den Parteien * stattzufinden habe? nach nicht "erledigt* Schon vor der Heirat habe ihr.Vater: :dem.Beklagten gesagt? soweit der zu dem Anwesen in -Ei^MH gehörige Wald und Porstgenossenschafts antei1 und die:ven -diesem Anwesen verpachteten Grundstücke Erträge s;bfedhtenf müßten diese für einen späteren;weitereh^ Au^¥^U/der Hofateile in Eirehb r ak - zurühkgeiegt .werdenäf er'' habe von dem Beklagten auehfeihe. -getrennte^ÄShfÜhrirbg für die Grund-
-I- i i r-> !i- r-v .A.'.*vr\	-i ^’art ü Tfi*	"7 " rN	\s\
,.. stücke in Eirchbfak und	^erlangt	Zur	Be
 wirtschaftung liabä .sie? "die 'Ela^erinf ■'dem Beklagten nur ■ ... die nicht: verpaohiete landwirtschaftliche Nutzfläche . überlassen»fnicht'-aber die SerphphtßVkh Grundstücke?: ■
. den WaId Uund;.:d'en. Anteil' an. der /Eofsigahd.ssenschaftPer ; Beklagte " sei' deshalb v§ryf l-i:G^	sie ' -di e j	enigen;
/■ Betrage.' zü zähie.n? .'££e;?ef	’ ^'teS|fe:"^ii8'''den ihr al- ;
■' hn .lein :„torbhhaltenen .Teilen -ihres;i:ferMÄchs sowie als
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und zur Zahlung von Miete in Höhe von monatlich 15; - DM für die Zeit vom Juni 1949 his heaeinher 195 4 ? also 1 = 00 5 ? - hM, ■. v e r p f 1 icht et* Auß erd ein b e -fänden sich noch zwei von dem Höf in KiflNHi stammende Pferdegeschirre im Besitz des Beklagten* die er. gleichfalls herausgeben müsse«^ .Seit der Scheidung 'sei der . Beklagte iit den Zahlühgen im Verzug«
Im-' ersten Bechiszugih&tf dj/ey Klägerin deshalb beantragt;,, deh Beklägven zti v^fuf%eil'en?. ihr
• 1) iii 354*?Q: f>M:,he8äi 'C$	s.eif	.	dem	''
20h Mal 1952; zu zahlen,:./. 1-..;	‘	;
2);das .-in. g:einel| Besitz; b ef ir|?t iahe he i hpf e r d
' sQwib; zwei ;pf erdege schirr e|/o dei: den entsprfechen-1	.Geld'-	herauhzugebeiä.
her""•:/;tv':r::i-;! -./■;:: ; die '--Klage''.abzuweisen« ;	•••	V:'/;.
Sr hat.. vorgefcracht -die, •'hlä^erin; /habe . ihm ihr; ; ./ganzes Vermögen zur Verwaltung überlassen' und er habe :; auch ■ üb er die ; Einkünfte aus’ dem 'Wald,: deün' ■ ‘ihrer e sse nt en-1 ; f or st uh d'leh1' verpachteten /Jrun dstück e n ; ve r f üg eh können/ hie aus den ■ÖründstücksvbräuBerun	Erlöse	;
:/seien: für-'die-. Anschaffung yöh .ihvehtarstüekeh-' Verweilt /' , deh worden?die/ di#i&iäg0i^h:	durch1
gef ührt en .Ause inan der setzujig.; erhalten/hab el has Pferd .sei .ihm, dem PjeklagtW^Ä
'-:2ungsvertragti$oi§..4-9?-^ t.W' Eigentum übertragen
^ ;ü-lv it:Vi/üt-:.-' ;Ü':-VV': • v-tIt/'-V
., *? W, ;ih~ •.. ••••/'■’■;
Iiäridge^^	• 4ütfßh’ -Teilp^t^ia‘‘ . 4
habgeftiesen!|. äowei:t--diVKlägerinpf&ehr verlangt, hat .als k,die .Zahlung yohiv2v6^3;^HlB®[Minsen seit dem... -f'2Vi /Januar .19.55/o/dem./'Tag^iderÖaigzus'tei'lürig. ..Es/hält ■ - ;
, die von • dör Klägerin' erhobenen Ansprüche' für unbegrünh

8 ;:-
det, soweit die Zahlung anderer als der durch die Landverkaufe ver einnahmten	träge und::äußerdem von
 diesen die Zahlung von Zinsen für die Zeit vor der Klagzustellung begehrt wird;• Im: übrigen hat es die Sache noch nieht ais :entseheidüngsreif „angesehen.
Die Klägehiit ;i§£fe-g^e^	Berufung
 eingelegt - mit
 das ■ angefaehtene? IJrte il zu Ländern' .und den
- Seklagteh;/zif ;$ehurtei-lent:11 .-. ;
■ ; vn’-y ': .rt: n'cHl-St thÄii• A--'It:dk-äL:UV-ir V: U ,
' :2-OV ;:Mäi''hh952:L2^^
§ ) _ .idäi'	i ch' deir
 twei s e ■	,. e inen
 hil&it ;;zw|4-$§feVäe«eschirren.
UifcJIJ, .ftp.;
-;k.v./ V-
;.y «..•
'•• v - :$ieu;hätvwi^^	ihr"••und .dem
.Leklagtendie gemeinsäfcder . beiden ;HÖfei-ejbe^£e:ein.; ^kTes&l'lsöhal,^	1	.-h‘	1	ut	'	..
ttvÄiS	'•••dein-	-entgegengetreten,Hilf=sweiae -.:
;..hat'" er gegenüber der auf die ,.£eld;?ählüngvger^
mit--. .Ansprüchen'-lauf ge re ahnet.« ..da e ''ihm dab- / -.. '. ’' aus erwachsen . seieny daß er ' se'ibtdem.'l ,,.:/taLi 19§;4- einen; . h t;Be trag';	■'.Z ^.hÖPl'^i'Ä^sur:: i fl g^p-;^ln.. Serbin dl i ch-h -Lf;
■■’;t ‘feeiten-jgöwhhäet: habs'i?t^	er
..;..-/ dein Ehesefceidto	t,; did Eratattling' von ,Kosten ■

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Mit der Revision verfolgt dieKlägerin ihre im B e ruf üngsr echt $ ziig ' gestellten /AntMfe'e., weiter,
.Rer Beklagte heäntragti,die.Revision stirückzuwei-
sen»
' ffht-S c he idinigs gründe

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^1'
I ,	. Ras _ Bferufün^sgericht ist davon/aü^	daß
■zwischen.;den ü?ÄteieU^n&ch d&rtEjfe^^	Gütertren-
nung beB-t;&ndEft{\nii‘d• 04..K’iä'ge>|Li^h^ji|,iJlfkiLägten. die nicht-, -verpacht et eil- 't&hdwi r t Schaf tl	' ihres An-
wesehs ’ zur Bewirtschaftung und Ve^Wai^	•	ha-
be , unid ‘ daß';|&Ä Bis daraus geizögeÄ«Ä;\Si‘^4uhfte nach \ : § 1430' Satz If^GR /zugestandenihätt^^^	daftn-..ge~ :
prüft/- oh^dashelhe' auch für.;&i*e -Einkuhfte' aüs ' den. hier: . .in Rede'’stehenden feilen des Vermögenh'-'der Klägerin.-/
- dien'; verpachteten Grundstücken/ dem ''Waiavund dem An^ . teil -ah der Bors tgenossenschaf t-.- ' gelte / .und hat ■ auf 4'rund einer eingehenden Würdigung./der ;tatsächlichen Verhältnisse; -iies-p Etage bejaht * Bi Äter' Auffassungdaß diet El age riir dein' B ekl ag'ten in ' der-Bewii t s chaftuhg ihres
 ganzeii’.yermög^ÄS freie Hand gelaasehuhahe.'.und' fürdie.' ,-; Einfiuntte,	.forscfcriffr	deetf.	lÄ3^'Äts • i /
BgB. -ln	.	finde*.	;	:;t'
.1) . Ria,- •E.eyiaib^	•B.eÄagte--'.toahe	nicht'	schiüs:-:
sig/vorgehracht-j geschweige denn; bewiesen?. daß die'- Klä^'t gerin ihm nicht mit' eine gemeinsame 1andwir tschaf11iche Be wi rts chaf tuhg. de r: beiders ei t i geh; HÖ fe.zugestanden, -i; "sdhdern-/ihm-.--dätübhr -hinaus: -die .: Verwaltung; ihres: übrigen.: Vermögens. überirhgfhch^'he^Z.uAnrecht-,• habe--; das . Berufuiigs gericht; den--	niuht	.daraufhin	untersucht/
ob 'zwischen-';dehtRaptSieiii was:■die‘‘”-'Bjewx-rts chaftung derv■ ■ 1:
eiv
 beiden' Höfe., betreffe ?../ern.
s tanden hab e.;Wenn-: d’a's:' d er Rail ge wes en s e i
so

*

§ 1430 J3GB .ganz ansges chaltet und könne det B eklagte bezüglich der Bindahmen ans den besonderen hier in Betracht kommenden Vermögensteilen nur als Beauftragter der Klägerin tätig geworden sekru
 Daran ist richt'ig ? daß e s ' fur di e Ent s che i dung des Hechtsst.reits ;zimäGh'si. darauf/ ankommt?. wie die zwi-:sehen denPart0den-: bestehenden; yermögensreehtliehen Be-siehungeh, diei '&% ® {ä&a - der Verbinigiihg:'ihrer beiden landwlrtö chaf11 r|S|n; getrieb^er^gben- häb eh, rechtlich su h exprt eilend	- dag	. Wtir- .
d-igung .deö 'yöa';Ä^k§aiÄeien vö^etoa-geheä’ 'und des' yon "
:vdem \Berufuh|g^^	tgest'§J;d'1|i|1ö:'ßk^hWrixaltjö	die
 ergibt;
■	'nötigiehäa^ ;?r.age='Buv-
. prü fehf -V ob -ärd. Yerejnigung der. beiden-' äMidWi r t s ehaft-licheu . Betriebe;-yoh denen der ..eiheider Klägerin , der ..andere dem	gehörte,	•	.undviddd^@efeel-nsake	Arb
 beit der;'Bhegättdh dn diesem Vereinig	zu	.
der Annahme eines’ zwischen ihnen bestehenden gesell-.sdhaftdrechbiirhen . Verhältnisses' führen mußten- Wenn die Bartef ehdihre- y.er^.^g^hsrechtlichen BezieMnge.rr,sn~ ;A nächst: nicht:■ unter diesem' Gesichtspunkt befrachtet ■ hatten5 so; schioB das die Notwendigkeit einer‘dement- ' •spreche-nden,.^efetdich	nicht	aus	a	.	^.b.
. Der ,:BiindesgeriGhtsiiGf :Jaat* worauf die- Eevision . mit Hecht hinweist.;,, mehrfach ausgesprochen.: daß.; died;. yerBiögensrechtlicheh; 'Seäiehytngen '-'VW. ^heieüten* die V ; ■in '{xüier ir en^	gemeinsam in einem auf.-den;
■ir§men^ des-eireh -Ehegatten,.,.taufenden Oes.chäftsbetrieb;:	k
tätig; sind, vtmf egfte	. ;geg e 1Js'chäf tsrachW
i-McheraufgefaStj,werdeh .:B^	'249i	=	DM	:;.k:h	■■	■;
'§,.1ö.5h^BGB ;Hr 5)Der;;HechtsansichtAdes;.Öberaten Geb’>. b riehtshoteh ;¥iir;die Britische Zone, eine derartige.^::-;; ... /
- A.-' •*
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Beurteilung der Beziehungeh von Ehegatten sei mit dem Wesen der Ehe nicht sn vereinbaren (0GH2. 3, 372 £5l£/‘), kann nicht hei ge treten werden#. Oft arbeitet in einem solchen Betrieb nicht der eine Ehegatte für den anderen, sondern läßt sich'; ihre denselben Ziel dienende beider-' s ei t ige Arb e i t,' r'i eh-tig' nur dähih ,ve rs t eh en ü daß sie für die- eheliche Gemeinschaft tätig sihdi wobei es dann al^ lein die Änhahm4lfi'h^r Gesellschaftdes bürgerlichen He ehts f. die •"sinh - :halbstverständiich nicht'. auf die eigentlichen	besieht,	mög-
1 ich manftty-	-ho twehd igx wendend e Vermögens aus -:
:h inähdef sunter. Wahrung der berechtigten Belange,;_’j:edhshfe&	durehsuführeh.vBabei ist
 frei!ich htefhingawies'eh worddny-- d'äß■ es ■ dafür,. ob die .ve a^ögensr	g	.'. Bez'i ehungen ge sells chaffs-:
rechtlidher’-Ärt. äpaii auf die tMständbllss; Einzelfalles.. anfcomirit'.r;..Auf ■ .ei-nem Bauernhof arbeitetFrau reu gelmäßig' zusammen, trotzdem wird der: Be triefe, schnei st für Rechnung7hür : eines von ihnen geführt s. wie in dem !':B4jPjh-fMgsiir.t:eil a zutreffend gesägt wir dt ■ 'auch als innen-gesellschaft wird die von den Eheleut|ht-’betriebene Band" Wirtschaft: in!solchen Fällen'nicht ©hh¥ weitere^ ä'nge--,
, sehen-:werden konnenv, -	’*	*
aber. 1 legt es anders■»Wie fests fehif -wurden. ■, mit der Eheschließung der Parteien ‘trotz der vefeinharten Outertrenhung die beiden lan&wirfschaftliehen Anwe-s.ehvon' deneh -das-kleinere v dem Ehemann, das größere der Ehefrau gehörte,, zu :einer Jähheit 11 eben Be#|rtW ■■ schaftüh:g vereinigt,' und.,däbei^;verteilieh die.-Eheleute, wie-, esinähe. dag^iünt'Arbeit;' defafAt.t;-.';däÖ ;daröMahntden•	ef:e_ und dib Frau dem .?
landWir tschaf tl'i dheh ■'Hauswes eh- vorstandl; Daß es . sich,; . Wirts cha ft 1 ic hum ei nen gemeins'sjneh ; Be tri eb d erEhe ~ leüte handelte, . fand ,seinen.'besohderen. Ausdiniek in dem e inhe.it 1 i chen, ‘ auf den : E amen der Frau laut enden
 Bankkonto, liter	die	Einnahmen	und	Ausgaben	des
 Betriebes liefen und■ bei de Sheleute. verf ügen konnten, Die re chtli che Würdigung dieses Sacht erhalte f, die auch für die frühere Zeit entsprechend den .heutigen Anschau-ungen über die gleichwertige Beteiligung 3e0.es Ehegatten an den Erträgnissen des .der ehelichen Gemein-s c ha ft di en end e n; Ys fmf gfh s-.derdä^ür geleisteten .heiderseit'igeh'-'A^	h: ergibt? daß von
 einer ßberlas’stÄ^iden Mann im Sinne des §	-hi^%.tg¥f|roch'en' .werden•
kann, mag 'se^Ä're^§te-id:.Hechistug' die gegen teilige: Hechts auffassung vert re ten iiab en. Es is t mit dem■Yer^	:Eheg&tf|h;^	während	:
der Ehe ' -jeder üb;er-:;häs; ^Bahkkphtfc^	'.Erträgnisse	r
deS; gerneihs'amäkiB^ir^ verfügen konnte ? und dem 1, Sinn der nach vereihbarter .Gütertrennung .vcrgenomme^ nen gerneihsameh.:3ewifetöt'ungibhideriSofe nicht; vere • trägt ich s daß “das ;%eä.'ämt e Eink ommeniaiie in. dem Ehemann. nachMaßgabe- .der.- • geh%iht ehf V©-m	.. jöjfc Yerfügüng-: t;
. s t e hen und 'di e Frau d'einge gehüb e r: k: nbwbhi -sie das '•größere'' Anwesen in die- Ehe eihgähracht. •Mat-te;^/;hür; auf. ■ihren gesetslichen -'Unterhaltsahspbuch:-ahgewiesen .seih hoiite, Vielmehr laßt sidh :die;'ybh -;d-en Ehegat.tehiÄ .
E in ve rnehmen dur chge führ t e;; gerne ins ame B ewi rt s jshäf hung '; der beiden Höfe, hur dahin verstehen? daß jeder defv- ■; Ehegatten aus - . den wirtschaf 11 i cheb Erträgnissen die'ses gemeinsamen lMternehmens:iseihe^	^bestreiten.'-.-	-
und darüber hinaus .ah ihnen? ebenso freilich auch an ■: etwa eintretenden Verlusten? • beteiligt sein sollt e.€; Wobei ; der Anteile des.
^sentlibhenl^hhäli^ bildeh ^ wird! UDb dabeihonhlahd^
siehtigeh,. sind^* wiafeih£uh%äige:eii ■ .1 dehheif her-;.beiderheitsigeleistetenArbeit; kann- da~u. 1 hinsteheh; ;jedehfalis .würde hier die im;Innehbe trieb
 und ira Haushalt erfo 1 gte Betatigung der Eran nicht grnndsät si ich geringer sit- bewerten sein als die im Außenbetrieb geleistete Arbeit des Marines *
Ebenso kann es offen bleiben* ob und' in welchem Umfang ein Ehegatte auch den; anderen.-gegenüber den Gläubigern verpflichten:konnte und verpflichtet hat, und inwieweit .jeder von.ihnen mit • seinem ihm gehöri-gen Vermögen für.-.. dib’i%ijt^^aiigei5;ent Vf rbindli'chkeiten haftet; desgleichen' köiMblds1-
?:echtsstreit nicht ■ darauf: = an*öbldie-;gerneinsame Be-wirfSchaffung" der beiden Höfe- nach. aühen hin in einer Weise in: Er sehe ihnh^ge tr^	' daß" '.s i eh von, e ine r-
Auß enge sei 1 sch &it' e twa >mi t, dem. Beklagte n als, g es chäf t s -führendem Ge sells chaff ert spre'cMn^!^
. s i c h,; 1 e di gl ich'’ ume ine ' Inne ngesei ls chäff' im' Ve riiäl tnis der Ehe ga 11 en zue i nande r. h an de It v v Sovi e 1 kann -jedenfalls gesagt: we r d e h * daß: ;:: f ii r di e „ ve rmb ge ns he c ht 1 i ch e Aus ein anders et sung, die "'nicht ■ sehon -ih;:-V;.©iiemBmfang durch die : sogenannte landwirfschäftiiche...Auäein^	vom	.
11> dui i: 1'9 51 erfolgt . i stge sellh chäi t s r e cht liehe-Grundsätze * ahgepaßt den gegebenen besonderen 'Verhält-: nissen*: ausübenden-s ind# und •daß,;i'Jeäe:ä? /'der. Ehegatten : bei der.. Aus einaud e rsetsung' gruhdsätz 1 ich,t wenn' auch mo-diffziert durch di e inzwis chen, ge tro ffenen Vereinbarun-gen .und nach;Maßgabe,.der Um$iände.r die ;Ehcfeerdtattung: seiner in die ■GeSeliBchaft,.eihgebrächt.eh.;Einlagdh^ in Natur :verlän-gen:"-’konnte? .insbesondere soweit es .sich ■ult die landwirts-chaf tlicheu Ariwesehl selbst handelte *	'
’die der Gesellschaft - zur; Benut zung üb erlas sen^/aber im : Eigentum des. einbrihgend en Ehegatt en; ver bl i eben -waren ^.B<kBiiuInsö^eih iS^idib.Mseih	/
.sichtlich ^bereits "imfwe'Sentliclfen^dttrbhgaf.ü	1 da* j'e-r
••• dfe& ;	s<8itviängeie'riZäit. an deiT Hof des .
änderen■ selbs t rin: keil&etf Weise: mehr-' b'etei 1 i gt . ist-i;.- :
§ 1430 Satz 1 BGB istunter den.gegebeneh ■'Emständen '

1
völlig -ausgeschaltet, weil die Klägerin ihr Vermögen dem Beklagten • nicht in einer Weise zur .Verwaltung überlassen hat? wie es diese Vorschrift voraussetzt, Es erübrigte sich infolgedessen, daß die Klägerin eine besondere Bestimmimg = :geinaB''.§ 14-00 Satz 2 BGB 'trat.	•	-r	•''/tV# '.V1- "• '1‘' .. 1'' 'I' ' . , ■. . • .
2) Der von dem Berufungsgericht iestgesteilte Sachverhalt ergibt!.'daß-ldie Klägerin /sfe'insrs.slt ln die mi d em Be kl ag t eh ■ e i ng egahg eile . Ge sei 1 Schaf t zur. Be nut zung auch diejenigen-f'eiie;;'ihres Velriiiögehä-- :eihbrächte 5. die in ihren verpachteten Grundstucken! iilrem Wald und ’ihrem . Anteil -	,	und
 daß mithin auch die ; Aouseinanderset^uhg über- diese und die aus ikuenige-zagenen Einidirifte^^^^	sie nicht
 bereits erfolgt'	Rahmentder ^GösaMs.us.einander-
setäung 'erfölgen muß. ■ ■,	-l	.u^	<•	■	■■'
:' ' In 'd ein ’abgefö c'ht eh en Urteil wirddar ge 1 egt , d e r Beklagte, habe jheWiesen* daß ihm ni-Ght^hiir die nidHt^v verpachteten;-.l‘ahdwirtsehaftlichen Ifutzf lachen des ;An-'Wesens . der Iflägerin zur. Bewirtschäftupg dab.Srl &sseni v •; wordenseien,.' sondernauch/ihr laus ,'den ^v:ehpäd'h..t•etien. -.1 Grunds tuckern dem Wald und dem Realgeme indeänte-i 1: bei /stehendes.- VpriRÖgen^ .-und daß die
 Bewirtschaftung ihres,,ganzen Vermögens^%eie• -Hand- ge-' lassen habe.Seine;;-3%rW^2tlmg• saeini®	;
mrksam eingeschränkt;^yd&fe Z^ugenauasägerlEjesVVatbrs reiche zu dem Beweise'=äU’sflieäenfall'-s- -hate-';
der Beklagte aus.	^ägejihr-wie.--auch•.
«eines Bchwiegerkär^frs.	loUsfee&V-- daß./eine sei
 che .. regelrech-te: ;B nis'- nicht erfolgt ,.sbi:
“'.-v. *-Bo.weit es' :siö£::hie jheiiUm'.-thtsähhli^che’3*est s teli lungen handelt,''sind. die - dagegen 'gerichteteh - Angriffe
 der Revision. uub e grün de t .* Di. e /Re Vis ihn meint, das Berufungsgericht hate zu Unrecht angenommenx daß. die Beklagte sich die' Vsrwa 1 tung der hier in Rede stehenden Vermögenstei 1'©' nicht seihst , Vorbehalten ha de, S is wendet sich damit j edo ch we it gehend gegen die Beweiswürdigung A die ää§;;Ber?iftegsgef iehlf- dem Sachverhalt insoweit, ohne:eilclnnhären Rechts irr türn- hat zuteil werden : lassen» ^'Inehehondire- istlÄcht .ersichtlich, daß das Be ruMngag-efih ht be:i;, di es edb;	wes ent liehe
 Ums fand e,:. s ö'' denge s amten' Inhal ty^hr .^UeugenaUs säge des Vaters.' derKlägerin und 'dessen Rechtsste 11 uhg auf Grund des Veitragesyyo!|i;:UÖ.:.hBe.zemhe-r ;1’9$8^;.- :uiiherucksichtigt gelässen-hähehiWehn- her Beklagte - .vor. dem Beginn .des Rechtsstreits'' Rechnung ge legt .-und;- selnA Recht sanwalt in . dem Schreiten vom 23, September 1953 ansgeführf- hat, .: ■ bestimmte Maschinen seien von dem;; Kl	Holz ge lat
 he zählt v/prdeh' und: hei. der Auseinandersetzrüig .deshalb Kirchbrak zügefallen? ,so brauchte das:; nicht zu bedeuti tenj, daß damit der Ausschluß. des Beklagten von der Ver~
■ wa&thh^v bei:: in ..Betracht kommenden^	aner-r /.
kahiit worders eil. Unbegründet .ist auch die Rüge-..der 1	.
Revi^siohäi-:^d&slBe/hiJ^	habe	den	von	der	"Klägerin
 benannten -Ästigen. von derl Heide darüber ve^hehmeh^:'Äs®ehi •• daBider Beklagte sich stets über das Fehlen seiner Ver-1 1 fügungsbefugnis j was den Borst betreffe&klar• gewesen;. seih In das. , Wi s s eh die ses Z eügehiwaf ge st e 111, daß der Beklagte den Vater der	äge r in;’olfjz.rgefra-gt" habet oh .-ei:,
Einnahmen /aus,-dem Wald-.hrt&Rdemb^	Band ver-
wenden dürfe: und,'wie ’■^ däsigeschehen solle.r. Auöh habe er y /gefragt j' ob-' er Holz /.hauen lassen dürfe imd der Brlös für die;.Anffo;rstiingbeih^r^Kah^	die	Reparatur'	;
: eines ■ ;;S,cheunendäche/s -'verwende5fi:Werden' so 1 lei■: Im. zweiten ' Recht s zug . hä 11 e ■ die' ■ Kl 8 ge rin- das; Bewei s tiiema■' dann ■ - so ■, ... formuliert- 7;? wi e - es ' in-; där. Re vi'siöhsrüge wie' der gegeben '
ist» Ersichtlich sollte’ damit der Zeuge für dieselben Tatsachen wie im ersten ltdehtssug benannt werden: darüber, was der Beklag t e üb er:sein - Verfügung©recht dachte, und ob es ihm oder allein,'der Klägerin und ihrem Vater oder beiden Parteieh^-^emein-sam- zustande konnte der Zeuge schwerlich etwas aussagen. Daß aber der Beklagte seinen Schwiegervater:-wiederholt fragte,
 ob er Holz verkaufen’..dü^e>iundifaBner- ähnliche Prägen an ihn richtete,..hatl&aÄ/Berufuhgsgiericht unterstellt»
Wenn es das als eine blöBe' H&flM’StöÄ'.' wie sie vielfach::äueh-%0n. dem
 be sei c'hnet hat, ir des Hofes ge-
genüber dem Aitehteilsr . erwiesdn-vwbrde^ so war. eine
 solche BeutfeiliQig ®-s-§aohv.eÄ^iC§[|jjihsbesonde re auf ifrund, der Würdigung:.-&1teib är beteiligten Vaters ‘dir 'Klägerin?; tipgiiehVi^n 'hiese.^ Beur- : teiluhg -hätte' si<&~ nichts.- ;geandiBrt^':wehn derartige Gespräche von Sem .Zeugen von der.-Heide bestätigt worden
 waren»
Ohne Hechtsirrtum hat .das :Se:rüii^	des-
:,;4a^.;angehömmeh=.. daß.• die Steilung; des •'Beklagten,;gi*gen:-i über den verpachte ten Grundstü eilen.. der Klage rin, ihrem .. Wald ■ undihrem Anteil/ an der *Borstgenossensohäft keine : än&e. re. W^r ■ ;aj:s gegenüber „dem litr. - ge JaÖ r end en -: e i ge nt 1 .ich en,
. . landwihtsehattliehen Betrieb*.:: Babei -d®^ :.es. hier ;':uner-:'' ulheSll ch t", daß',idaS; 'Berufungs ger i chtworauf • man che "Aus -•" führuhgen deslängefocht eben	könnten* 1;;*
:^möglicherweise .die,'‘Behauptung der -Klägerin.? sie' habe -sich die '•Ferwältungi'Äer :in EetfBhht kommenden Vermögens^-
^te'ilä' selbst	h-hr	als. hioht erwiesen.-an--'
igOsehen ha t >• •;dehn'--'die~ Klägerin /trägt : auch bei B.öpüpkf; !ts	'	hi	6r	•. als:: ig^geb.enäV%
.reohtdie B&Bäislast für .diese V
5-Hehauptimg^;/-i/•■!/:• ri^; i .-ui-
?/;■ ■ ' ' • . - -wT]-; ;;r «■i';i ■:■.'■ . - V:/'"-.. -	// . ••. . -.
Die Fe s t s t e 1 lungeia des. Be'.räfüngsgerichits ergeben, daß’ auch die ih Rede stehenden Teile des Vermögens der Klägerin, an deren Verwaltung der Beklagte
 ebenso wie an denjenigen des sonstigen gemeinscnaftünchen Betriebes beteiligt war* in die Gesellschaft
 eingebraciit sind. Ist § 1430-BGBr wie dargelegt, auf ■ das eigentliche, lärdwirischaftliche'Anwesen der Klägerin nicht	s"ö, müß-.;'4-.as-s-elbe' .'aüöh'"für diese
 Vermögens teile geiten^auch. insowe i t ist di e Auseinan-dersetaxing hach'	t'sr^ht'*>. zugeSchnitten auf
 die besonderen. hier. /bestehenden ‘Verhältnisse , dUrchzu-führeh, wobei-''	-die	Klägerin	di;e;	^.	bereits	er-
folgte - RUe'ieedieser Vermögenswerte selbst zu beansp’rUcMn' Batte;,f|. 73? BGB.ju
. Es .fbd-gt^daräiis:^ .daß. die -KlägerinÄ'd'ht gesonderte Forderungen auf die Einkünfte, aus: dehl¥erp achte ten Grundstücken, die''Erl Öde . aus den, Ve rkähfe nwonHolz v .aus ihrem Wald .uhd." anftdie •Ei.nn-atoea;-:ku^iihreffl • Eo-rst-' gönÖssehBchaftsärlteil erheben kann, wie-.'sie es'mit der vorliegenden Klage; tutu, Sie hat.l einen; Anspruch auf Auseihändärsetzuhg^ “dieser schließt in der,-Regel die. ;•
■ ./.Geliendmajehung; ein^eShe^.:Ähsj>hüefcje* äus (BGH LM § 730 /•bgb‘	S77; f;y-vv■ - ..;■'ti;r;'■ ■'	. •

gewissen: Fälle kann freilich unmittelbar; auf. -Zahlung- d£s:•’Aüseih^deraeiz^gs^thahens geklägt wer^. ./-•den. Ob daa ilm!/Ve rhal this-. zwi s eh ent’- .den-;; Bart eien mÖ gl ich; - ’;] :. ist,; braucht; nicht.. ,eh.tsehied'en/'2U:.-’werdeh4,; denn' mit den | , vorliegenden Kl age ■ ist jedenfalls^	und Vin;. erster:..	■■)
.Itinie Von:vdem';BeklagtenidierZai^Ägldes. • deir •!Klägerin.••:u- ;• j ,, etwa, züatehendeh^^	.	.l-g	:7j
.. verlangt;,.wordene.;;MÖjglihierwäf seh.wahe5 älieidihgSvdas* was/ die .^Klägerin gegertFrdeides• zweiten;lleehtszuges ’ ,'o; ' ]
: -vorgebrachte hat r; daJhLn;^^	daß-si e den/ von ■/; ; j
ihr eingekl’agteh ’Geldbetrag hilfsweise auf! Grund der,' /
Behauptung fordere / auch qtle fraglichen feile ihres Vermögens könnten'' in die Gf-eSeilschaft eihgebracht sein, und im Hinblick auf. die daraus 'erhielten Hinkünfte
 stehe ihr dann mindestens noch.ein Auseinandersetzungs-guthaben in entsprechender Höhe ,su.; Bamit würde aber
 bereits die CTesamtauseinandersetzung betrieben und die Klage'auf*eine andere tatsäehliche Grundlage gestellt. Bann ein solcher Anspruch würhevnur bestehen, wenn sich bei der vor zunehmenden lüinfangr@i\phe2i’ gesamt abr e fchnung ein en t sprecfendfcet-&üthai>eni^	in gebildet	ha-
ben würde',liiDleS'e Abrechnung- iö$ 'aiS^jr .'.nicht Gegenstand des .hec h ts streits gewesen, mögen die. Parteien sich in ■ ihm auch : zu;.den von dem . B eklagj.ehi.^brghlegten Abre ch-nühgehi:ge^.iißert\ haben.- •. im...	fend hat das
 Berufuhgsgeri eht darin eine Klageanhe.rüng ge s eben.. di e un aüi ä ssi g. 'warwe i 1; d er £ ekl agte.. nicht ■ ih : s i e ■ e ing e -willigt, hat und', sie 'ohne hechtsfehler auch nicht als . sachdienlich brachtet worden ist (§§ -264; ‘523. ZPO),
hie ’ erwähnten "-Einnahmen köhhen also nur . bei .der .Ge s'aait aus einanders e t zung berücksichtigt werden...
3) Die Kevision hat noch vorgebracht* der Beklagte hafte der Klägerin Jedenfalls für die voh ihm erzielten Erl Öse., die' er noch im- April 19.51 f ■■ als o * nach der ■: Tre n-
nung der Parteien, .aus Yerkäufen- vopuHolz aus .dem;.Porst der Klägerin ' e rz i ei t^-jbtäbie ind em ■; di e '. Klage rin'den1£ e^r •klagten verlassen' habe>^:'habe/^siS. ihm.;kö'nlclüdeiit. das - : , Vertrauen =;-und;idäinitdiet-Ver^	*;	insoweit
 habe jdief KlagerihÜM^^	66f	-BGBh	u«	>	•	>	;,1	t	i
iv ■ Bemkist j e d o ;c bt ;e p t gegen zuhait.enri dh£;,: üb ei. eine jAr.
mit .dei-fiehmmg. ,der^Parteidn ; o jfer‘über ei$s.’.vorher,' v
'eingef raf;enA Be ehdiguhgides rGeseii'ädhhfW
nichts fest1 stehtZwar;mÖgehYsieh die" Parteien' s'c&n^' ü
' ■ u . ’ uv, '• . ■- *■	.	•	hu	.■?	.	Ä;r:’,y	....	•.	. i	,u;	.."	--1 -1 • er	.	v:	..	.	"	,■	'.'k	.	u\
v or dem' Tie it punk it :in" dem die Mage riri- den 3 e klagte n verließ und nach Itirchbrak■■v erz0g- “entfremdet habent und- ersichtlich ward auch .frennuhg eine Folge der eingetretenen' ZerrkVbnng-'der■ 3h ef aber es; ist nichts in der. Richtung festgästellt sdaß..’damit ' eine Änderung in den vermögensräehtlichen Beziehungen der Parteien eingetrefeii. sei . Fine; solche' Änderung^ die ■ eindeutig zu dem Ausdruck geh^ach-t.'-v/o.Tden. sein mußte> läßt sich trotz- der :i nzwi sehen e rföl gt en Einreichung der Sch eidun gsklage d es Beklagt ehr nicht; .vor ■■ demi Zeit punk t an-hehmenin' dem eriausdrucklieh ■ als'! Treuhänder der. 3e-s i tzung, der ■ Kläge rin; tatig vmrdfe*von da an mag diese Besitzung als ari: die Klägerin zurückgegeben' gelten und von einer 'gemeinsamen .Bewirtschaitung beider'■ .Anwesen einschließlich.'^	in	.	Rede sie h enden .’"Vermögens-
.teile der ^Kläger in; nicht" mehr ' zu. sprechen, sein, . Die Einkünfteedoch* ’dievnach der --Trehhh|igv-derrParteien und;; vor	19	51erfolg.tenu;Kinöet^un^; des
 Geklagt en- :i£'4' V^^Äänä’e r für.: das-: ■:&$$$&& der Klägerin
(• wrv ««\	«MiUi vi .. • i?ö V.'T.-ÄVi-'vi ^ wVv ■ •? n ^ir% • 7 /*> -i -f-' ' -t'Vv- ' -r> . -? -v

•si;®
Die vohi-de n'Kläger in ^erhoteheja;::;AnBpruohe; auf das' P.acht geldl':d'äsu&l^gelä^.u&d.• di%5	aus dem	In-.
■' zuer könnt iMÄlBli Ä#
W
II r Das;v B,efufnhgs gef icht;hak; ahcB;>di e-;Ansbrüche der . Klage ri n ■•■' auf He raus gäbe, .-des Pf er des; und der: Pf e rdege - -, sehrr;regepW^ep-sh#iron'Mieit^p-fürdieAse'l-ther' -. erfolgte;;Pferdesals': .unbegründet ahü-f/: .ge hehen:,... IhVdem- Be rufuhgsurt eil; hei £ t; es ' da zun;: - .
las sung- des Pferdes anden;-Beklagten..
auf Grund der-bei der wirdschaftlichen Auseinander-. setsiing ;getro f f en e n:;V:ereihbärüngo^	';nichi nür-..
vorübergehend erfolgen sollen?:sondern endgültig zu Eigentum * An einer ’ -mle Weisen ’ 'Überlassung, .die nur eine vo r 1 auf i g e Ee g e lung. ge we s e n'ä ein wü r d e, h ab e den Parteien nach den Umständen hichtfelllegen können- Sine genaue Ä.ufteilüJig ;'ih dem Sinnet. d^ßbjeder. Hof das habe ■erhalten sollen 1 was dazu gehörtinabe'- oder von»ihn stamine; sei bei der' zw.e i J ahr e w ähren de n -gemeinsamen Bewirtschaftung ohnehin 'nicht möglichAgeweseh. Die ■einzige Möglichkeit, rasch.und'ohne Prozeß zu einer vernünftigen Auseinandersetzung zu -kommen? ,sei 'gewesen, im Groben -abzuschätzen? welche Gesamtanteile..die beiden Betriebe', daran-retv/a gehabt hätten.?und danach die einzelnen Stück.ä^epizu -verteilen; ’"wie es--nach' derLage beider Betriebe- ünd den. besonderen Bedürfnissen und«' Wünschen der-Parteien zweckmäßig erschienen s'elw. J)äbei hätteü -.auch solche -feile dem einen Hof . zugeteiit. -werden können 1.die bis ■ d.ahin. eher oder mehr zu dem änderen gehört'hättehl'Sö sei die Verteilung vorgenommen worden, Banach"-küsse sie;, als -endgültig, angesehen werden,
 Bas bedeut e .y • daß die , Züge teilten Stücke -in '• das Eigentum desiehigehVhätten- übergehen sollen?. Idem sie zügeteilt . 'worden seien, in dieser -Weise sei; die; Regelung''bei al-' len. anderen Sachen,, bis. Aäuf Adas Pferd und die „'beiden Gels chirr,e auch von beiden Parteien;'anerkannt wordene Wenn -die Kl-ägerin.,Merletwas’-anderes-' gewollt .-habe;? ..so nabe sie ..das - besonders'■‘hervorhe-benvmüsffeir^. nahe- .habe ;,es- hann • gelegen,?' die -Zeit ■ der mi e twe i s enu.Äerlas sung und .die- , •Höb.e..---de's. /Mietzinses ;.,in-- den iiä.v übrige &A-s eHr/--.genau •: gee; ■:	;;
faßten' Vertrag' aufzunehmen. Auch mundiich--:;s-ei-^unstreie;.
■■ ti g ■ üb e r ' die Eigentumsfrage; nicht . wbesonders ;■ gesprochen worden. Bei dieser ;Sachlage komme es auf " die 'von.der ■ .Zlägerin: .’beantragte Vernehmung... der Z eugen Li und Koch.- ■ die hätten ■be'kunden:--sbllen^ '':daß . die Über-
23.' -
las sung de s ■ Pferdes - äi'öh-tvha'be iaulEigenttdn . erfolgen s ollen 5 . nicht, ah.. Das ;• Began telly siehe na eh der Überzeugung des Berufungs ge rieht s feste Seihst wenn die Zeugen die in.ihr Wissen gestellten'Behauptungen.bestätigen würden? würden sie damit hur ihre .subjektive Ansicht ausdrücken können, die. weder in dem Objektiven Sachver-: halt :noch: in-.:./deh' :-.ents cheidendenSchrl11stuck en • eine Grundlage f 1 iicdfih 1;-ii;gutri;!;u;.tSiftnÖ n:■:. ..
1,	Die' He visiohmacht geltends das'' B;erufungegeri ch t
habe üb ers eher. * '■ddßies'sich ■“bei;/-dem' hier maßgebenden Vergleich vom-llutdüli ••1951fe;Binie -:um eine wirtschaf tlidhenÄuseinandersetsung.:-gehandelt habe und in diesem ausdrücklich die spätere--vermögensrechtliche Auseinandersetzung Vorbehalten wnrdhh sei j ' außerdem enthalte de r V ergl ei. ch. endgül t.ige . Ause inah d e r s e t sung en nur bezüglich schnei 1 ebiger WirtS:C\haftsgüfer und bezüglich .der- Bückgabd von;-Regenständehbahiden ursprünglichen Eigentümer 0- Ims-.ifdrd-und'.'did- -Bdshhitre. stammten aber unstreitig vom; Hofe' .'der. &l&gb%%ri'Und/■ äeien'äezi Beklagten ' nur aus t at riebsWirts chif tli chen-i-.G-ründen: sugegerochen worden^.'Es; habe; ke in,' G rund ’' dafür" :be s t an de n s: ■' sie ■ dem -Beklagten ru BigenfÄ;t't;übertrageh;, -' Mlhdestens-,," : . ' ■ ..-habe der 'Beklagte^der';^ihgebihldas;;Bferd .und.'die Pferdegeschirre.1 abkauf Sn; Bussen«- Da tas-jaicht -geschehen sei ihab e. di e ZI ä'ge rin.. e inen Anspruch-\aUf • He r.ausgä/b e' und -'. auf eine angemessene Mi etents chädigtui^gt ■;	=	-
• Diese- Angriile.ricntenVsi^^	,••!•••.
.'.der Were inb arungy vom -11 A dull: i'95;i>' die ; Je doch. He ch is- ■
' mogensrechtliche-wprdeh'..
übrigens, '.wird; davonurtr / 1®'-iSus.hmmehlia^' mit der Ver- \ o teilung; des.. ..Häusr at si gesjydb^^	,
' nichtzu-' bedeuten / däßiÄe-;•	des-	Bf	er	des	.. ■
und der: Geschirrecnebhu-hesöndere Ansprüche äuf Miet-..
' Zahlung ■■ und Herausgabe sollte geltend machen können, .
Baß bei\4e^.:;:gesalls©ha^t8rßQfetliehen':iGesamtauseinanderset-zung .die' erfo 1 g te... Überlassung des Pferdes und der Geschirre an den .Bek 1 agten .%u .Bigentum;möglicherweise zugunsten der/klägerin zu b e rück sieht i g e n ist ? vermag die ■ hier erhoben en An s prU che • ni oht; zu : re eilt f e rtigenl
2 0 Bie Be v-i siöh' rügt s chl ießlielu ;. laß.; da s' B e ruf mg s -ge r i cht die Z engen Lungers haus eh. und; Ko cii • nicht ve rnom-. men habe;	nicht	nur	ihre
 subjektive Ansieht -.äußern 'SoLlenciWiemotfalis mit Hilfe des § 139 Z?Q••'WöylLeh' müssen, hätten- ' die Zeugen über dielBe.sprech^	Parteien	aus-
sagen sollen., • .Jnfhösonfr^	das .Pferd und
. die Be schirre nu_r' aus ”b e trieb s wi r t sshaft11 chen B runden zu dem Hofe des Beklagten hätten".Ifömen;1 toad damit nicht d-en künftigen; vermbgehsreohtlleHeh Auseinandersetzungen
 habe vorgegri ffen werden. sollen v\, wie in dem 'S ehre ib en von Lungershauseh iroii/l3v: Dezember- £951 bestätigt wor-
/:deh;2s^	t-SHi	v ill	:;iv; ^

......Im Zusammenhang mit .diesen-Beweisanträgen. hatte.
■■ die; Klägerin im ersten Kechtszug vorge-trägenj;.-'über.-.die . ' . Überlassung, des Pferdes und der Beschirre sei seinerzeit ,. eingehend gesprochen .worden! dabei :sex aber von einem Üb e rgang des’ Bi gen'tums nicht di e He de ge?/es en; / dafür''. "hatte sie die beiden. Zeugen "benannt 1 Per Zeuge Lugg|MV" ^XBppP. sollte ferner iiäejx dem -portrag der Klägerin im zweiten .Hechts zug zn, ihrem. 'Vater gesagt -haben;,, daß der ü Beklagte zurBezahlung des Pferdes gezwungen .werden könne 0 -Selbst. wenn di^ ;.Beugen; diese Behauptungen b.e-':'stätigen.' wurden*. so. wäreldpiit:. nichts, zugunsten ■. der. -/-u Ansprücheder Klägerin1 gewonhen^-weii die' BeWhdüngen . b im Gründe.! wie: inphem;- peruihingsur^	■;
1 geführt ;wird>* nur. be sägen- :Wür deh^; ,■ weiche-’ rechtli che
 Bedeutung- die Zeugen der Vereinbarung beilegter^ darauf ater kommt es nicht anv Bas- Berufungsgericht war arten nicht verpflichtet^ die Klägerin nach § 139 ZPO su einer Erlaufermig^^ eder-'Ergänzuiig ihrer: Beweisanträgs. zu veranlassen,' : •
Die Ansprüche auf Herausgabe des Pferdes und der Pferdegeschirre, sowie auf - Zahlung von Miete: für die Überlassung, des.Pferdes sind--.deshalb in dem angefochtenen --Urteil gleichfalls zutreffend für unbegründet erklärt wdrdehc ■.	iü	■	:	.	-
III, Ohne. Rechts Irrtum hat das' Landgericht der Klägerin Zinsen für die. durch die Lan&yerkäufe vereinnahmt eh Beträge für die Zeit vor der Zustellung der Klage aberkannt (§ 284 Abs 1 BOB) , Bas Berufungsgs-richt ■ hat. die im ersten Rechtsfug ergangene Entschei-duiig auch insoweit bestätigt, ohne - ausdrücklich dazu
 Stellung' zu nehmen, Ob die von, der. Klägerin geltend ■ gemachten Ansprüche auf die Kaufpreiserlöse selbst ■ berechtigt ■ sind,ist hier nicht zü- - eh t s ch ei d en>;,-. we i 1 diese- Ansprüche^■ nicht in. den 1 Berufungs-.-.ünth Bevisipns-
rechts
■ivüllisiPlli
 sind, ; ;
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AB ^'-^•fe:B':i:;-:':x €' >B
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IY = J)is Revision''mußt e d a h e r - in:'-Y©ilem Umf ang als; unbegründet zurückgewiesen werden.-..
Die Kostenentscheidung beruht auf § 97 Abs 1 2?0
Schmidt dohannseh ’BV, .Werner:A' Wustenberg Wilden
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