BGH · IV ZB 387/66
Originalentscheidung als PDF
PDF öffnen ↗Leitsatz / Zusammenfassung
Septeafeer 1966 beee&UsMXit Bl# sofortige Beschwerde des Beklagten gegen den Beeefeluß dee 6. Bar Beklagt# feat die Mosten der Beschwerde si* Bar Beklagte feat 9» 9* Mai 1966 gegen gas Urteil Berufung eingelegt und sogleich wegen Vereiumng 4m Berufssags* friat die wiederolneetsung in den vorige» Stand beantragt# Ba ®r won Seumkircbem, seinen Hohm-or I * vor Erhebung der Scheidungsklage,ohne sich ab-sunsldsm, rmmgm war, konnte er tcb dieses* Zeitpunkt nicht darüber im Swslfsl ««In, d&3 das Urteil von 4m für diesem Ort susttetigem Landgericht Saarbrücken ©rgsagsn war, abgesehen d&von, dag ihm dieses aller' Wahrscheinlichkeit »neb bereits bei ©timer ^U«#iU» then oder gerichtlichem Vernehmung mttgeteilt war* Iter Beklagte kommt# und mußte #ich deshalb entweder selbst oder durch einen Anwalt oder über die Heehtsantragstsl« le 4m für seinem lohnsits zuständige« Amtsgerichts mach dem näheren Inhalt um Seheidungsurteile und 4m Zeitpunkt mim# Zwt*llmg erkundigen* $r durfte eich* mwml die üägeria bereit# euf&pumd de# Urteil© Unter-fcsltssmsjtrUehe gegen ihm geltend gemacht hatte, nicht dareuf verlassen, daß ihn da# Urteil noch sugestellt werde* Ü&tts der Beklagte sich rechtzeitig in dieser Rieh* tnmg um eine inhere Aufklärung beniJht* so hätte er spätestens Mitte- Februar 1966 über 4m Inhalt des Urteile und die su ©einer .Anfechtung mftgltchm und erforderlichen Schritte unterrichtet ©ein kdnneii« Von diesen Zeitpunkt an war er deshalb nicht mehr ohne ©ein Verschulden verhindert, gtgem das Urteil Berufung eimsnlsgen und ©eine Tiedereinseteung; im den vorigen Stand m beantragen* Me für diesem Antrag im | 234 2*1*0 vorgesehene zweiwöchige fr ist dar deshalb w» mg noch darauf himgewiesen werden, daS die Beruf rag des Beklagten aneh deshalb uitsul&eslg let, »eil sie nicht innerhalb der geeetalloton Begrüa-duiagsfriet begründet worden ist (egi* das» X>M Ir« 7 au | 236 »0)#