Der jÜ.’dQQ*' nimxt die Beklagte tue die utraßcnua^orkeltungD-pxiiciit’igc tragen Ver^^pnirang ihrer Verkv,hrosiche-run^spi'licht uii z>ekedeneroc.ta in Anspruch, .xr vertritt die Ansicht, daß die Beklagte nicht alle notwendigen und suiiutbe.rui Lit.3mulen getroiieu habe, un derartige ».us^orrohrurlcae au verkleiden, diese so sexuell wie möglich iosoL^eteilen uau durch sofortige Aojporiimg der deitui-onstelXe JxuaJLlo von, Verkehrs tv. hat behauptet, die Ausbesseining dos Wagens werde einen hu IVuiiu von 7 bis lü.DOO Zu vor Ursachen fall des Xahrseugos erleide er seit lie Beklagte hat in einzelnen die Jlaßnahuen dargelegt, welche sie zur überv/achonj ihres Holirleitungs-netses und zur ^nittlung etwaiger Schldw.ii daran ge«**#** troffen habe.. Io Bus ßcruicuigsguidciit stellt aux Grund der Vernehmung von 2eug„n und pcchverstänuigen lest, dei' Bruch der \,auüei'lwituag iic.be suine Ursache darin, d.&Ü sich die -nd~n zweier anuinanderstos-Sender ilohre unter bergbaulichen ^inwirnongen gegen-inundei* verschoben hätten, iineo der Icohro deocidu.be sich das bohrende- in die 2£uii'e des An— uchldßrohres nine in je urLicht und diese abgesprengt • Da nach den Gutachten des Uachverstindtgvui das dateidul des gebi*ociuncn hokros in ox*dnang war. so siUit das Berufungsgericht deinen 1chlor darin, daß die Leitung vor etwa 50 Jahren in dieser weise verlegt worden ist. AJ idart dazu aus, Houre dieser Art seien damals Üblicherweise verwandt worden* Die technischen heiter der Öiientliehen basseivereorgiui^suateineiisaung^u und die hohrlci-tunwobauor hätten nach dem damaligen Stande der xcchnik ohne Verschulden davon ausgehen können, daß derartige Aeitougcn ausreichenden Schutz, auch gegen uie vom Bergbau ausgehenden SciS&rdungen böten, hie Beklagte habe heute noch große Stränge derartiger heituag^n liegen, ohne daß - aui das gestuto Rohrnetz bezogen - häufigere Schäden aui~ get retell seien, Biese Aus^iuiu-*gw iasecn einen xiü entsirrt am uiedt erkennen, sie worden auch von der Revision nicht angegriffen. ittv.hr ale 1000 km liaup t vor sorgungsl t- i tung in 9 BttriebabvZirfce oingwteilt* In jedem dieser Bezirke dienten U&nekcter und Brucks cureib er zur allgemeinen Kontrolle des Hetzos, insbesondere zur Überwachung des Beti’ivbsaruCkee* Bie Anzeige von Eohrbritchen sei allerdings nicht die ursprüngliche Zweckbestimmung dieser hin; rientung. der Ünf allnacht um 1*30 Hur augoscigt, also 1 1/4 Stunden vox* dem Unfall*'juT sei nicht beobachtet worden» denn die durch den Bruckschreiber registrierten Unregelmäßigkeiten des Betrlebsdx'uaks zeigten nicht die. lasse sich bei Vorliegen eines Bohr-brachs äui'ch hracuscnroibcr und Llanometer feststellen» wo innerhalb des Bezir;:sncfses die ockadeasstelle liege» diese*mäS3c erst ander- ; weit ermittelt werden, wenn durch den Bi'uck- | sCitreiber auf wixie solche hingewiesen worden sei* bas Berufungsgericht meint» auch im lalle einer fortlaufend en Beobachtung des bracks ehre i~ uers wäre in der Zeitspanne von 1 1/4 Stunden die Ermittlung der genauen Stelle des hohrbruclis i und die Sicherung der Straße an dieser Stelle auch bei juinuotz ootoriaierter Saciitxupps praktisch ujtMüglich gewesen; das Unterbleiben der Jtacwei'tung des durch den BxucksoLroiber onge-zeigten Bruekabiaiis sei daher in dem vorliegenden laiie nicht ilir den Schaden ursächlich geworden* ‘ 2* Bes Beruxungsgericht stellt weiter fest: Bie Beklagte-'hebe eigene Xolönnen, die mit Horchgeräten und sogenannten ihabron&erätcn die Leitungen auf Unregcliäßigköitcn abhorchten. zv/~i ^chaiitro^^ln mit J^ubranen, die aux den Bod-n gelegt würden und mit«; els dialer üa«zjtiociilJ.uche aber zwei ^Ör-xvhre, veiene in das *tt)hr doü untersuchenden eingexährt würden, auch feinere dexCuacite vvahr- 2. Weiterhin stellt das Berufungsgericht fest: Bie x»ck.egte Labe in der iwit von September 1948 cio Juni 1J49 Xur gest mies heitungsnets durch Biese lima habe für derartige Aufgaben eusgvbilaeto bpczialiaten, welche mit Ocophonen, die von ihr hor&estolit würden und in ihrer Arbeite- und u irkangsweis e den Ambrongoräten f ähnelten, das ILitungsaetß der Beklagten vor und nach dem Unfall systematisch abgv sucht hütfcen. Ob * * '» im &uge dieser Untersuchung die Aliunecrfex* Straße im ulixailzwitfpunkt bereits überprüft- wurden war, hat das Beruxungsgericht nicht iestgeutei.it; die ilir obliegenden KontrolIn&ßnclB^n in Gang gesetzt» Zuverlässigere als die von der Beklagten angewandten adex* veranlagten Methoden zur Auffindung von St drangen an ttässerieitu^snetzen würden in der Praxis bisher noch nicht angewandt. Auo verschiedenen i’atumbt^nacn folgert das Berufungsgericht , daß ein Bohrbrach von bedeutendem Ausmaße erst harz vor dem Unfall singe treten sein könne, 'tfeben den Aui Zeichnungen des Bracfcsohreibors verweist das Berufungsgericht dabei auf den Umstand, daß die hecke der Altcudorler Straße den lebhaften Verkehr, an welchem viv.lit.cn wesentlich schwerere 1 ahrzeugc als der iClügex's beteiligt seien, bis in die llachtstunden am Vortage des Unfalls oime Anstunde getragen habe. bieten heute Bohre mit uchftubmuf'fen eingebaut, die einen gewissen Schutz gegen Gefährdung von oeiten des Bergbaus böten» Andererseits folgert es aus der Beweisaufnahme, daß sich in der Alt-ndoi'f er Straße bis zu uiesen Unfall noch keine größeren Schaden an der Loiirlvitang boaembar gemacht ixbcn, und daß in den Hohxuctz aer Beklagten. . daß bei der Herstellung nur solche Einrichtungen den Ans^iliehen genügten, welche dun letzten Stande der Tcciiaik entsprachen^ daß aber eino^zu dem Schadenersatz verpflichtende Verletzung* der bioherheit©Vorschrift tu nicht schon dann voiliege, v/e*m bestehende Anlagen nicht erneuert wurden seien, obwohl seit ihrer irrste ixung moduraere oder zweckmäßigere Jui richtu»*gcn entwickelt worden seien. XII« Eit Hecht siwht das Beruxungsgc ri cht ein Verschulden der Beklagten nicht schon darin, daß sie trotz der inzwischen eingetretcAcn lortochritte der Technik die etwa 50 Jelire vor dua ühxeJLl verlegcui kohre nicht aus- ^ wechselte« Juö bci'inaet sich hiox% in B b ^roinstjuauiung «lit der hechtoiirechung, insuesoudcre...auch nit der yjat-scheiaitjpg des Obersten <terlcntahoi.ee fdr die Britische Sone vom 9. und ec verkeime dio UraUchlichicoit der jÄ&a^elnden ^^bechtung des Braekeohreibers liir den Unfall* vox* dua Unfall entstanden sein kann und dcS dex' Vermehr in der Alt end or fei* unter Bewvis gestellt, daß an der unfallptoIXo die Jatorotolit nan üio abur als richtig, 00 vk'.rc ütt jxvii'on .^owesen, ob eine solche Oonnung uio ßoj'jj.iJuto^xlicht der Beklagten jeraac rar die dax allst eile erhöhte, und das bGimoagsge*-x*icht hatte die von der Beklagten gatrox^cacn riaß-ncijien darauf jrUfen glasen, ob ui«- uiouor erhöhten rilicht gvnügtoa. Biusor wire nur dann orxordor-lick, wenn etwas dafür dui'getaa v;uro, daß die Kolonnen ihre Auigebe nicht erfüllt und. Mvö hat das Berufungsgericht ohne Rochtsirrttfja verneint \ ans dem Sachverhalt ergibt sich nichts dafür, daß.. Deshalb ist cs unerheblich, ob und xi$m sulctet; vor dem Unfall dort solche Unttrsuchiuigcn uorehgcxtUirt worden -sind, oder ob und wie dabei eine noch weit erhöhende Üor^fcJLt kitte angcvciadct v/eräon können. kenn sie aber, wie sie vortxUgt, in den eiHrfcon.^onatun nach der ViiA’UXjoreiurn einen so umfassenden end ...it oo .' houwii houtcii vurbuneonen Auftrag orteilto, so-hitto das Beimun^ugurieht ex*Wagen niis^en, ob nicht eiosex* u .»»tend allein schon den Schluß daraus rech bi .rti^t, diu Beklagte nabe minaoutens die Möglichkeit orkuimt, daß acr baetuud der Vas- ss fiot zwar möglich, des eine, .solche JiHiSmg an der tfniallstelle schon ohne Beenctondung geschehen, wer. len Boruiungsgoricht curftc eher nient, wie ' os* geschehen iüt, davon euogohen, daß eine etwa ' erfolgte Beanstandung, wqnn cio sich ergeben hatte, euch schon zu den oriorderlichcn.Behütz-* mabniluAcn gwiilirt Ult be, äa£ also schon ui« Un-toi\Lu.jsun0 in beidwa Xili^n xOi^t eine hartuag der Beklagten Jtlir Verschulden ihr^r urgaho and auch eine ui rtong auu 5 obl hGh davon ab, ob die Unterlas-Swing der irajüchc-n Jabnaxjaun iar den Unfall ursächlich war, ob also der geiauTurchehuc Zustand uvr öfteren unfalloteL'le durch dio von dor rirma benutzten derate hätte ernannt werden können, lasse 1-ragc wiVd möji i chcrwc iso nur durch Crutechten eines Sachverständigen beantwortet ’wer- aal stell, begannt war, so lea.ui die Ursächlichkeit der ungenügenden Beobachtung dos Bracks ehrei b e rs für den Unfall nicht • mehr Jiit der vom iX imuhj age rieht gegebenen Be--grXXv.u;;g Mb blieben dann in erster Linie diejenigen Stellen übrig9 die nach den bisherigen Erfahrungen als be-k söhdors verdächtig und gefährdet gelten mussten, und hierzu hätte die Unfallstrasse gehört« Minde- *' stens in diesem Falle konnte der Bowoisdntrag des Klägers auf Vernehmung eines Sachverständigen da- gewesen wäre, entweder die Bruchstelle mit ausreichender Sicherheit zu ermitteln oder doch für die möglichen Bruchstellen die erforderlichen Absperr-mao.snohmen zu treffen’, dio den Unfall verhindert hätten« Auch wenn aber der Beklagten dio bosondero Gaführ-dung der Unfallstclle nicht bekannt war, lassen dio Ausführungen des Berufungsgerichts, wie die Revision mit Recht rügt, nicht mit hinreichender Deutlichkeit erkennen, dass d^ö Gericht die .erforderliche eigene Sachkunde besitzt, um die vor- Aus diesen Gründen uar das Berufougsurteil aufzüheben und die nicht spruchreife Sache an das Berufungsgericht, auch zur Entscheidung über die Kosten der Revioion, :zu~ rückzuverueisen.
*'d III ZH 112/50' W «NWV * — +** . Verkündet /ea 19» April 1.951 ,gez. licsor, Justizangestellter > ale Urkuadsbctat or V dß2* SesehUitsstelle* yrt. . • * *?• # it > \U 2382 045 Iia ifcnon doe Voikos, In dem Eccntsstreit dee aa*£.nsoortuntGrauJtiiaoro ret or jW, HflHBBotr&Se .^lajora und EeviaionsklUgera, - j?roücßbcVollza’ieilti& tel’: itccktsanv/alt Dr. Segen die Studt vertreten uurch eon Unt dor Jemc-inue. ‘ JukJLa^wO und ucviaionebekiujte, - Jr o seßb c vollaiciiti j ior: Ivecüts&nuuLt Dr. iiut der fll. Ziviiauiut des Bunuesgöi’ieutaiiois aui die mündliche Verhandlung V021 *3» Ajiril 1951 unter uit-v/irkunj dee oonuia jrilsidonten j.r. ^chelb und dor juandc3i*iciitor ir. DelorUck, Jroi. i)r. ^eioa, rr. Jugen-durm und Dr* tfexcue 1 Ur Kocht oruunnt s kui uiu hevioion aus ihLujvra wird due Urteil ues 9» Livileonttc uoe Oburluiuos^orlcuts in humra vou 9o Juni I350 uuij-s.iieb.il. Dio buch« v/ira *.ur unuerv/vit-n Vui-iunalunj u.«* ^ntoc^wiaunj, uuch. ,'i ' Über uie EoctvU uor hevieion, un due joeiuiunjs-joricht s.arUokvor\;ieucn» Von Juckte vejen. 'üatbost&nd. um* •» «*»«>■»» mmm M H. Januar 1949, morgens gegen 2.45 flhr, let dor 5 to-iord-Jtestki'aitwagcn des Eidgero aui der Altcndorfer Dtr&3o . in bei einem Einbruch dor Straßendecke , der durch AusopUlungcn iaiolgo eines VasoerroiirbrucliS ontotenden wer», in ein .erdlock größeren üoiangs abgccunken und dabei beschädigt v/ox’den. Der jÜ.’dQQ*' nimxt die Beklagte tue die utraßcnua^orkeltungD-pxiiciit’igc tragen Ver^^pnirang ihrer Verkv,hrosiche-run^spi'licht uii z>ekedeneroc.ta in Anspruch, .xr vertritt die Ansicht, daß die Beklagte nicht alle notwendigen und suiiutbe.rui Lit.3mulen getroiieu habe, un derartige ».us^orrohrurlcae au verkleiden, diese so sexuell wie möglich iosoL^eteilen uau durch sofortige Aojporiimg der deitui-onstelXe JxuaJLlo von, Verkehrs tv. iinJiiiorn su vereiden. hie bereits voi'.dui ersten buxt*fcriego i:A 2uge der besonders bcruoL.auoij&hrdetn iALten^erxer ötxahe vei\L~0twU ».esserrohre seien-den aciu.ngen nicht Oov;i.chöwn jcViesen. füu«r hlltce die Beklagte im Interesse der Verkehrssich v, rhe i t diese Kohru durch aeuSwitiiche erso been missen. hie ilißiukuun ein* vorno.alender hohrbrliche 3oi<*n’nicht dörrten sich außerdem nicht daraux leststeliung etwa ausreichend gewesen, bcschi\Lii:en, bereits eingetretene Brüche* au emit t ein, conuern Seien darauf uuswadekn-n, solch® Steilen, von denen CrOiahreii xiir das Aieitungonets ausgehen könnten, ausfindig su «naohun, ehe größere BcLLldon eingetreten seien. hat behauptet, die Ausbesseining dos Wagens werde einen hu IVuiiu von 7 bis lü.DOO Zu vor Ursachen fall des Xahrseugos erleide er seit . jLurcu den Aus-14. Januar 1949 . einen Viirdi^iui u£-iiaiail von tunlich 45«£*• Bie Schadenshöhe könne er zidxornriißig noch nicht angebon. i^r liD-t beantragt, ieatsastcdlen, daß die Beklagte verpflichtet ist, den.iCLügex* alxen Schaden zu ersetzen, dor ihn aus eien cqa 14. Januar 1949 erlittenen Unfall entstauden ist und weiter entstehe^. wird* lie Beklagte hat in einzelnen die Jlaßnahuen dargelegt, welche sie zur überv/achonj ihres Holirleitungs-netses und zur ^nittlung etwaiger Schldw.ii daran ge«**#** troffen habe.. .Sie bestreitet ein Verschulden und beantraut AbwfflLuung dei- klage. las .Jindgorioht ui:'o uiu klage eugowiwoen; uns Jborlan-desjvriciit hat die Uuraiung ueö kligurs zurückjewie-öun. hit dux* Revision verrollt e*r seinen hlagantrag v/i.itur; die Beacia^te ueantit gt fcurücuweicung der hevision. SntscheidungsgrOnde: Io Bus ßcruicuigsguidciit stellt aux Grund der Vernehmung von 2eug„n und pcchverstänuigen lest, dei' Bruch der \,auüei'lwituag iic.be suine Ursache darin, d.&Ü sich die -nd~n zweier anuinanderstos-Sender ilohre unter bergbaulichen ^inwirnongen gegen-inundei* verschoben hätten, iineo der Icohro , hcbo/.aiuen Bruch in horizontaler hicktung bekomen, V4r deocidu.be sich das bohrende- in die 2£uii'e des An— uchldßrohres nine in je urLicht und diese abgesprengt • Da nach den Gutachten des Uachverstindtgvui das dateidul des gebi*ociuncn hokros in ox*dnang war. so siUit das Berufungsgericht deinen 1chlor darin, daß die Leitung vor etwa 50 Jahren in dieser weise verlegt worden ist. AJ idart dazu aus, Houre dieser Art seien damals Üblicherweise verwandt worden* Die technischen heiter der Öiientliehen basseivereorgiui^suateineiisaung^u und die hohrlci-tunwobauor hätten nach dem damaligen Stande der xcchnik ohne Verschulden davon ausgehen können, daß derartige Aeitougcn ausreichenden Schutz, auch gegen uie vom Bergbau ausgehenden SciS&rdungen böten, hie Beklagte habe heute noch große Stränge derartiger heituag^n liegen, ohne daß - aui das gestuto Rohrnetz bezogen - häufigere Schäden aui~ get retell seien, Biese Aus^iuiu-*gw iasecn einen xiü entsirrt am uiedt erkennen, sie worden auch von der Revision nicht angegriffen. hae Boiaxan^ggeiicht sieht die Aargab- der Beklagten bei eor UiitefnaAtung und Überwachung der Rohrleitung darin, eine möglichst schnelle Anzeige etwa vdngv troteaer honrbr'acho sicherzuateXAen, di idl u Abhilfe geschallen werden kann, che Britto geschädigt werden, und dnixgcimüßijke'iten iia kohr-1. itungeuctriv.be, insbesondere regelwidrigen tYas-oei verlaut, so rechtzeitig zu erkennen, daß das Eintreten ernster Steiäugen, insoecondere von Uxiterö^lllaügvn größeren bkuanges, verhinaert wird. 1. Aas Beruiungsgericht stellt zunächst lost: lie nek tagte hab,. ihr kohi\ieitu--jöiietc mit >V* • v W'Vi» 6i * '1 ■ '< £ 3Mi 4$ ittv.hr ale 1000 km liaup t vor sorgungsl t- i tung in 9 BttriebabvZirfce oingwteilt* In jedem dieser Bezirke dienten U&nekcter und Brucks cureib er zur allgemeinen Kontrolle des Hetzos, insbesondere zur Überwachung des Beti’ivbsaruCkee* Bie Anzeige von Eohrbritchen sei allerdings nicht die ursprüngliche Zweckbestimmung dieser hin; rientung. Indessen, könne aus ungewöhnlichdj Abfall des Beix'iebsdxuck^ü u. a. auf einend ' v brach geschlossen werden* iar jeden der einz£ ;nen Bezirku und im Hauptvcrvaltangsgeb^ude stunden $ag und Jacht hournet Seuchen bereit, um in bchacuusx&Llen Meldung zu erstatten* Bar Bruci:scj^,iber habe den kohrbruch in. der Ünf allnacht um 1*30 Hur augoscigt, also 1 1/4 Stunden vox* dem Unfall*'juT sei nicht beobachtet worden» tÜ es seien vor dem Unfall keine naßnauu^n getroffen v/ordeii. Biesen Umstand hält das Berufungsgericht aber nient für ent sehe idex-d? denn die durch den Bruckschreiber registrierten Unregelmäßigkeiten des Betrlebsdx'uaks zeigten nicht die. Ursache des Braok&bfails im .dix.izv.lf alle an». • $* i tbuteov/enig.. lasse sich bei Vorliegen eines Bohr-brachs äui'ch hracuscnroibcr und Llanometer feststellen» wo innerhalb des Bezir;:sncfses die ockadeasstelle liege» diese*mäS3c erst ander- ; weit ermittelt werden, wenn durch den Bi'uck- | sCitreiber auf wixie solche hingewiesen worden sei* bas Berufungsgericht meint» auch im lalle einer fortlaufend en Beobachtung des bracks ehre i~ uers wäre in der Zeitspanne von 1 1/4 Stunden die Ermittlung der genauen Stelle des hohrbruclis i ' i und die Sicherung der Straße an dieser Stelle auch bei juinuotz ootoriaierter Saciitxupps praktisch ujtMüglich gewesen; das Unterbleiben der Jtacwei'tung des durch den BxucksoLroiber onge-zeigten Bruekabiaiis sei daher in dem vorliegenden laiie nicht ilir den Schaden ursächlich geworden* ‘ 2* Bes Beruxungsgericht stellt weiter fest: Bie Beklagte-'hebe eigene Xolönnen, die mit Horchgeräten und sogenannten ihabron&erätcn die Leitungen auf Unregcliäßigköitcn abhorchten. *it der Horcnäoso, wtlcM; aus einer Schalldose mit an-gesetzten Jetaix^ab bestehe, der durch uas deckende j&rdrcich auf die Hohrleitung gesetzt werde, v/erde lediglich goprüxt, ob an der Hohrleitung aufxlLLligu Geräusche w&nrzunchxaun seien* s#ei das der Tali, dann werde die genaue Lage der Schadencsteile mit dom Ambrongernt ausfin- dig gemacht, idoscs habe. zv/~i ^chaiitro^^ln mit J^ubranen, die aux den Bod-n gelegt würden und mit«; els dialer üa«zjtiociilJ.uche aber zwei ^Ör-xvhre, veiene in das *tt)hr doü untersuchenden eingexährt würden, auch feinere dexCuacite vvahr- iKhmb&r u&ccten* Biese Art der Überwachung hält das Beruxuagsgericut allgemein üblich* b*.i otdetiuchun wirken für 2. Weiterhin stellt das Berufungsgericht fest: Bie x»ck.egte Labe in der iwit von September 1948 cio Juni 1J49 Xur gest mies heitungsnets durch ( 7 - \ ■ die l ima, normt nn in GHIM kontrol- lieren lassen. Biese lima habe für derartige Aufgaben eusgvbilaeto bpczialiaten, welche mit Ocophonen, die von ihr hor&estolit würden und in ihrer Arbeite- und u irkangsweis e den Ambrongoräten f ähnelten, das ILitungsaetß der Beklagten vor und nach dem Unfall systematisch abgv sucht hütfcen. Ob * * '» im &uge dieser Untersuchung die Aliunecrfex* Straße im ulixailzwitfpunkt bereits überprüft- wurden war, hat das Beruxungsgericht nicht iestgeutei.it; es # hat eie Beweicantxüge des Klügere, der Beklagten 9 axizugoben, genau darzulogen und zu beweisen, 1 wann zuletzt mit ieophong^raten geprüft wurden ist und welches ^rguunis diese x^aa-Uu^ gehabt hat, ;'<• unu ihre iControxlauxZwichiuingen und xTxxUxigsbe- ft loricate voizaluguU, als unerho^xich suxüekgewie- sun* i)as Bei üiungsgcx Acht meint: wenn ui* Alten- üuricr Strafe in 2»ago der von. der 1 Irma ♦ vor/*önoijLlenen üntercucnuogen zwischen September 1948 und dem Uniallzuitpunkt goprüxt \vor-; den sei, dann müsse vexnänxti^erwuiue davon aus- ‘ % gegangen worden, dal sich keine ernsthaften Beanstandungen ergeben hit ten. Andex'nialls v/are der untersuchun0sauitra& der Beklagten, die* dafür . t nach ihren Angaben 150.000 ljL auigewandt habe, sinni loo gewesen. Wäre ab ex* die Untersuchung durch die . l ima zu dem Uniailzeitpui&t noch nicht bis zur Altuudoricr ütralc gediehen gewesen, so bedeute! • » » das kein Verscnuiden dex* Beklagten} denn durch die f 't X Beauftragung der I iraa habe sie rechtzeitig “ die ilir obliegenden KontrolIn&ßnclB^n in Gang gesetzt» Zuverlässigere als die von der Beklagten angewandten adex* veranlagten Methoden zur Auffindung von St drangen an ttässerieitu^snetzen würden in der Praxis bisher noch nicht angewandt. ¥■■ ■ Auo verschiedenen i’atumbt^nacn folgert das Berufungsgericht , daß ein Bohrbrach von bedeutendem Ausmaße erst harz vor dem Unfall singe treten sein könne, 'tfeben den Aui Zeichnungen des Bracfcsohreibors verweist das Berufungsgericht dabei auf den Umstand, daß die hecke der Altcudorler Straße den lebhaften Verkehr, an welchem viv.lit.cn wesentlich schwerere 1 ahrzeugc als der iClügex's beteiligt seien, bis in die llachtstunden am Vortage des Unfalls oime Anstunde getragen habe. 5» Schließlich borücKSichtigt das Berufungsgericht die * Möglichkeit, in b^rgbaug uführ deten Gebieten hohrbrü-che u. u. durch die Verwendung von hang»auiienx*ohren oder heenibcx^chiebei n vielleicht zu vermeiden» Aj lest: es würden in.gefährdeten Ge- bieten heute Bohre mit uchftubmuf'fen eingebaut, die einen gewissen Schutz gegen Gefährdung von oeiten des Bergbaus böten» Andererseits folgert es aus der Beweisaufnahme, daß sich in der Alt-ndoi'f er Straße bis zu uiesen Unfall noch keine größeren Schaden an der Loiirlvitang boaembar gemacht ixbcn, und daß in den Hohxuctz aer Beklagten. noch große dtxfhigo A* -»*•*% V '' . _ 9- *»/' 4» « £ '-’V älterer, llohre nit bteim-Euiioa liegen« aus dem UmatiAde, dßw es iieuoL. solche einen besseren Widerstand bietenden Kohre gibt, entnimmt aber das Berti- iuogsgei'icht noch kw.ine Verxjxlicht\aig' der Beklagten/ » ♦* 3 die Bohrlcitungin auszabautn und durch neue zu ersetzen» Ihr die Bemessung der /uäuMerongen en die bichorheiw technischer Anlagen gelte der Grundsatz, . daß bei der Herstellung nur solche Einrichtungen den Ans^iliehen genügten, welche dun letzten Stande der Tcciiaik entsprachen^ daß aber eino^zu dem Schadenersatz verpflichtende Verletzung* der bioherheit©Vorschrift tu nicht schon dann voiliege, v/e*m bestehende Anlagen nicht erneuert wurden seien, obwohl seit ihrer irrste ixung moduraere oder zweckmäßigere Jui richtu»*gcn entwickelt worden seien. r‘ y * XII« Eit Hecht siwht das Beruxungsgc ri cht ein Verschulden der Beklagten nicht schon darin, daß sie trotz der inzwischen eingetretcAcn lortochritte der Technik die etwa 50 Jelire vor dua ühxeJLl verlegcui kohre nicht aus- ^ wechselte« Juö bci'inaet sich hiox% in B b ^roinstjuauiung «lit der hechtoiirechung, insuesoudcre...auch nit der yjat-scheiaitjpg des Obersten <terlcntahoi.ee fdr die Britische Sone vom 9. Jenaer 1950 - II SB 39/49 - (V«rs K. 1950,69)* * Insoweit ergebt uie kevisiun auch keine linwcndungen; sie verwahrt sien ixa Oegw-.teiI dagegen, daß der iduger ein so weitgehendes Verlangen ge-steilt niete« Sie verlangt! nur eine Auewechslung an bwOwimers goxihrdeten Stellen - 10 der hhu^tverkciirestr&Son, soweit durch clue Untersuchung die Jotwcauigkoit aiorau iestgostellt werde. Segenübor eiueia so oi^cochroa^sen Verlangen würde der ^inwand der Unsoaratbarkeit nicht mehr erhoben werden können* • ♦ la übrigen wirft die hovision dem Berufungsgericht vor, es Ubex’spanae die an die BowoisiOhruh^ au stellenden „ ' % * Aaioi'deruagen, es leooö wesentliche Bewcis&htX'itte un-burUc*»sioutigt. und ec verkeime dio UraUchlichicoit der jÄ&a^elnden ^^bechtung des Braekeohreibers liir den Unfall* Obwohl eie Bev/eiolast iUr ein Verschulden der Beklagten dea Klüger obliegt, hat das Berufungsgericht noch gruoucdt&licii iür dui vorliegendlall von der Beklagten tUn Uacnwcis iar dio kelnahaon gefordert, div sie sur Abv/enduag der deiahr getroffen haute,, s j»ült uicoon cin^a Antlactii^sbowuis gleich-knienden Beweis ia jlr&ewnis rüx* erbrecht; nur in do*' Ire. ge aer Ux'suchliellceit ko*urfc oc au aua ackluß, Mcs ui* lotstet a sweixelkult, ob die ucuadenutolle .selbst bojb&lawenuUMg alie-r Sor0*alt ait den su Ue-bote otohenuon ^ibuoin'übcrn&upt roentseitig hatte. erk&*:nt 'wurden können*n vor*:ci.ut das Beinxiungs- g^richt weder, wie die Hevision &u.int, daß die ~nt-stuiuoxg eines eert rtigeii Abgrundes exitnruijogomdö ilir ein Verschulden ucr wogcuixtorhelts^xlichtigon Beklagten spricht, noch laßt ec außerAcht, daß die üX'soü Bruchstelle an dun Bohr uügiioherwoiuo schon aihrorc iloiu/bu odor gar Jahre. vox* dua Unfall entstanden sein kann und dcS dex' Vermehr in der Alt end or fei* s. M - 11 Jtrafio ciicii seit dor Verlc^iuii; dor hcitun&cn orkob-lich gesteigert haute s 2. heriClhger hatte in dvr BeruxlingcbegrUndung (B1 76 E] unter Bewvis gestellt, daß an der unfallptoIXo die ßtz^cndeeke in dun Jahron 1930 - 1.946 insgesamt * um 80 ora. ab&esackt war mid daß dies dor Beklagten begannt war. hr kette sick (EX' 00. E) weiter darüber ' * * beschwert ,’ .cd sei mibcittckciektigt gt-ulikbon? daß es sich mi eino EaUirfcverkckrsotr&Se nt» schlechter' Pflasterung und einer Überdachung von nur 1,20 m kandylte. Kmor hat er vorgotrc&cn (B1 77 E)> die i>ti*a;5cabcU2nverw£atung habe in mittelbarer Eähe der ILiz all stelle ocia^rseit cine* sogenannte Bilata-tionsVorrichtung eingebaut; eldv jolciic v.erac immer dort angelegt,. v;6 in bor^oc-u^oilUx’doton dwbioten . diu' G-wiahr dor Be.*_wuuj..n on grohtcn uci. iULhvin die <~äi««tun& solchen Vorricutunj an diyo^r otello kitte uiv den.a^t«. lu 0tnü uc&onuoi'oZ' Vorsicht ver- $a*r ' uii&3Je«u idiiscen. juer kevision ihfc darin su folgen, tieC dub horuiungo-gericlit sun diesen AucxUj.xunj^i; doe hl Igors keine JtcjJLa* ' jenomju,n hat. Jatorotolit nan üio abur als richtig, 00 vk'.rc ütt jxvii'on .^owesen, ob eine solche Oonnung uio ßoj'jj.iJuto^xlicht der Beklagten jeraac rar die dax allst eile erhöhte, und das bGimoagsge*-x*icht hatte die von der Beklagten gatrox^cacn riaß-ncijien darauf jrUfen glasen, ob ui«- uiouor erhöhten rilicht gvnügtoa. 1 1 <x' • Yaü Unrecht* rlijt wwar diu Revision, uie Beklagte ixnbe nicht den ihr nach § 851 BGB für ihre- Koreh-nolonnon obliegenden hntlcvotungsbcvrois ongotre-tön uiid geführt. Biusor wire nur dann orxordor-lick, wenn etwas dafür dui'getaa v;uro, daß die Kolonnen ihre Auigebe nicht erfüllt und. dadurch dun Unfall hox’beigcxüLrt hlit bon.. Mvö hat das Berufungsgericht ohne Rochtsirrttfja verneint \ ans dem Sachverhalt ergibt sich nichts dafür, daß.. . . an.dcx ünfallstolle cnffcllendo Gcx'äuochc wehr-genommen werden konnten. Deshalb ist cs unerheblich, ob und xi$m sulctet; vor dem Unfall dort solche Unttrsuchiuigcn uorehgcxtUirt worden -sind, oder ob und wie dabei eine noch weit erhöhende Üor^fcJLt kitte angcvciadct v/eräon können. Aiiucru liegt ec aber illr een an dio l'iina B ovo rin iu Jeptembex* 19*10, aieo 4 —öuate vor eeu Unfall ertvilten Auftrag, des geuaute. Uasuorlwitungoncts der Beklagten au kontrollieren. ho nag ätdiingc-stoilt bleiben, ob do-r Bekxu^ten ein Vorwurf zu ..u^cnui vflro, Vt—m eie einen uerurtigOn hartrag. überhaupt nicut odor jedexuulls noch nicht cu * f , dexv daudigen üeit geghbui hibte. kenn sie aber, wie sie vortxUgt, in den eiHrfcon.^onatun nach der ViiA’UXjoreiurn einen so umfassenden end ...it oo i .' houwii houtcii vurbuneonen Auftrag orteilto, so-hitto das Beimun^ugurieht ex*Wagen niis^en, ob nicht eiosex* u .»»tend allein schon den Schluß daraus rech bi .rti^t, diu Beklagte nabe minaoutens die Möglichkeit orkuimt, daß acr baetuud der Vas- •y,* 4'#' * *v" ' J' .* V i' \° V‘J?i <rv :>>#1 '\ «*■< scrlcitung gc£akrdroh»nd tor. Juium hatte sie 'iguJ die Glicht, die ihr als gefährdet bekennt on-S^ei Ion, eloo gogcbcncnialid auch die UnfeUßt » • *■%. >' > dor liriaa els vordringlich su bcoeictaen. 3^’dis^: oua fcuscLaunaaag satß as eufrallvn, dafi uio Be- , * ♦« *•' kl&jte eich in haufo dep Hechts streite gewoige hat, Uber diu Art und die hrgebnieae dieser Ua-T' tvi4uchttn^cä nähere Angeben au machen. ss fiot zwar möglich, des eine, .solche JiHiSmg an der tfniallstelle schon ohne Beenctondung geschehen, wer. len Boruiungsgoricht curftc eher nient, wie ' os* geschehen iüt, davon euogohen, daß eine etwa ' erfolgte Beanstandung, wqnn cio sich ergeben hatte, euch schon zu den oriorderlichcn.Behütz-* mabniluAcn gwiilirt Ult be, äa£ also schon ui« Un-toi\Lu.jsun0 3uieher lit^nuhiaon dun Bewia ilir das 1 talon uui’arti^vi- Boeaistandungtn bringe. Vor allen aber -durf tehes nicht üthiu^u^tulit bleiben, ob die* lirna Ö0RKKD diu bbralistuile tcLon geprüft hatco outr nicht, nucfcc sic es nichtff g^tuu, du lioa-tu ui .o üoinu-n drnnu ^.rin höben, de.3 die Beklagte inr uutvrtatr Übornaupt; a eine Anwuinn.. .un über ui*, noinun-uige der Cmlichön ft -i\ix\.uigcn gugebun i-ßiiu oder daß. siu andere Stra- ^ hon als vorzu^pveiut za urüiin bezeichnet hatte. Bo iion^to auch uarui liegen, da.» die Jiriat von d-ü ihr erteilten Ajwuisangwn ubgcv.icaen war, f In diesen letztgenannten lalle Küßte die Beklagte :J ihr diw lir .a nflÜBlnach } 851 B1B oinstehenj es wire ihre Öachu, den ihr oircnstchendcn Int- ' ’dt*'******'. . A * Xa^tttüj&büv.cio «it erbringen'.. Sollte die Beklagte keine £t*ilun als besoncers geiohrdek beeciehaot naben, 40 müßt*, ihr ätM kla ‘Verjchuldcn angerech-net «erden. Hütte sic andere- Stellen eis boson- dwib uri^lich bezeichnet, so wäre es. 'ihre Sache,. die Urlndt hicrittr dixz^Lvset: and su beweisen -* i^er unter huräcköichtigaag der ihr bekannten * Senkung dos dteiLsters und uor ^ritörungen, die dil Stx^^enbiumx^^L;! cung mit ihrer Bilatations-Verrichtung gerecht hatte. . in beidwa Xili^n xOi^t eine hartuag der Beklagten Jtlir Verschulden ihr^r urgaho and auch eine ui rtong auu 5 obl hGh davon ab, ob die Unterlas-Swing der irajüchc-n Jabnaxjaun iar den Unfall ursächlich war, ob also der geiauTurchehuc Zustand uvr öfteren unfalloteL'le durch dio von dor rirma benutzten derate hätte ernannt werden können, lasse 1-ragc wiVd möji i chcrwc iso nur durch Crutechten eines Sachverständigen beantwortet ’wer- den können. .• : bird unterstellt, äsü der Beklagten dor goiahr-urohoado Zustand der Uixj. aal stell, begannt war, so lea.ui die Ursächlichkeit der ungenügenden Beobachtung dos Bracks ehrei b e rs für den Unfall nicht • mehr Jiit der vom iX imuhj age rieht gegebenen Be--grXXv.u;;g verneint werden. x.ia so plötzlicher Bruck-abiall hätte außer einen kuhrbrach seine Ursache nur in Linux besoldcro groben plötzlichen Wasserverbrauch durch Beuümpiung oiace Uro&oi'zaäes haben >*< $ 1' 4 * : können. Diese Möglichkeit konnte durch einen Anruf, bei der Feuerwehr leicht ausgeschlossen worden«. Mb blieben dann in erster Linie diejenigen Stellen übrig9 die nach den bisherigen Erfahrungen als be-k söhdors verdächtig und gefährdet gelten mussten, und hierzu hätte die Unfallstrasse gehört« Minde- *' stens in diesem Falle konnte der Bowoisdntrag des Klägers auf Vernehmung eines Sachverständigen da- . ' • • V * rüber nicht übergangen werden, ob es in der Zeit. von iy4 Stunden mit zu demutbaren Mitteln möglich / ♦ * • gewesen wäre, entweder die Bruchstelle mit ausreichender Sicherheit zu ermitteln oder doch für die möglichen Bruchstellen die erforderlichen Absperr-mao.snohmen zu treffen’, dio den Unfall verhindert hätten« Auch wenn aber der Beklagten dio bosondero Gaführ-dung der Unfallstclle nicht bekannt war, lassen dio Ausführungen des Berufungsgerichts, wie die Revision mit Recht rügt, nicht mit hinreichender Deutlichkeit erkennen, dass d^ö Gericht die .erforderliche eigene Sachkunde besitzt, um die vor- handenen Häßlichkeiten ohne Sachverständigen "auf Grund Lebenserfahrung beruhender ux^Saus zua chlie s een • '?< Anhörung eines • einfacher, auf der ihrwägungon" zu prüfen * ♦ / \ I f,*/ ♦* * / ^ f It- 't ■ - *; » * *■ 16 •* • / ■ * ■ **' * ' Aus diesen Gründen uar das Berufougsurteil aufzüheben und die nicht spruchreife Sache an das Berufungsgericht, auch zur Entscheidung über die Kosten der Revioion, :zu~ rückzuverueisen. . * - . , ...... ‘-V »* 4 ' ' * ^pächolb Br. Delbrück Mei£ ' Br. Pagendarm Br. fasche . i r *
